Sind AKK und CDU wählbar?
Kurz vor der Wahl des CDU Parteivorsitzenden hat AKK den wichtigen Satz geäußert, dass man zukünftig die Notwendigkeit eines Doppelpasses für in Deutschland geborene Türken neu überdenken sollte und hat dabei sicherlich damit den rechten Unionsflügel umgarnt, um die Wahl gegen Merz knapp gewinnen zu können.
Jetzt nach ihrer Bestätigung im Amt ist eine ihrer ersten wichtigen politischen Amtshandlungen einen Deal mit der SPD auszuhandeln, der vorsieht alle IS-Kämpfer mit Türkisch-Deutschem Doppelpass die sich in Gewahrsam (der Kurden oder Amerikaner ) befinden oder sich ergeben haben, unter die Fittiche des deutschen Rechts und Sozial-Netzes zu stellen!
Uns wird es so verkauft als würden Doppelpass-IS-Kämpfer nicht mehr ins Land gelassen
So ein Programm zur Repatriierung und Resozialisierung von (mutmaßlichen) Kriegsverbrechern wird wohl mindestens aus folgenden Kostenpositionen zusammengesetzt sein:
Menschenwürdige Kleidung, Schuhe und Hygieneartikel
Flug nach Deutschland mit Polizeibegleitern
Kosten für Rechtsbeistände und Gutachten
Flugreisekosten für Zeugenbefragungen nach Syrien, Irak, Türkei und Jordanien
Flugreisekosten für Familienzusammenführungen nach Syrien und Türkei
Kosten für Gefängnisaufenthalt (mehrere Jahre, wahrscheinlich aber nicht, aus Mangel an Beweisen)
Kosten für psychologische Betreuung und Resozialisierungsmaßnahmen
Finanzielle Grundsicherung für 40 Jahre
Zusatzkosten für besondere soziale Ausgaben, wie Heirat, Geburt, Beschneidungszeremonien, etc.
Miete für 30 Jahre
Miet-Nebenkosten für 40 Jahre
Kindergeld für 12 Kinder
Krankenversicherung für 40 Jahre
Übersetzungsdienste
Kosten für Seniorenheim und Altenpflege für 10 Jahre
Beerdigungskosten
Sowie zusätzliche Kosten, die nicht nur einem individuellen (mutmaßlichen) Kriegsverbrecher zugeordnet werden können, wie:
Zusätzliche Kriminalbeamte, Polizisten , Verfassungsschützer, V-Männer, Sozialhelfer
Zusätzliche Frauenhäuser und Deutschkurse für Familienmitglieder
Zusätzlich verstärkte Sicherungsinfrastruktur um zukünftige Selbstmordattentate zu begrenzen.
Das sind in etwa die finanziellen Kosten.
Die sicherlich absehbaren Kosten an Menschenleben in Deutschland sind jedoch nicht bezifferbar.
Wir wissen von amerikanischen Nahost-Veteranen, dass sie sehr häufig Amokschützen wurden, im eigenen „Vaterland“. Wie wird es erst den IS-Veteranen im “moralischen und religiösen Feindesland“ zumute werden?
Ich würde mich nicht wundern, wenn jeder einzelne dieser fürsorglich umsorgten (mutmaßlichen) Kriegsverbrecher mit türkischer Nationalität den deutschen Steuerzahler in den nächsten 30 Jahren 20 Millionen Euro kosten wird und jeder Dritte jemand umbringt oder verletzt.
Wir haben auch von den öffentlichen Nachrichtensendern eilfertig die Erklärung bekommen, dass man als Regierung rechtlich gar nicht anders kann, weil gesetzliche Maßnahmen nicht rückwirkend gelten dürfen. Andere europäische Staaten, die den Europäischen Gerichtshof anerkennen, konnten das aber sehr wohl!
Diese rechtliche Prinzipienfestigkeit hätten sich Millionen von Dieselfahrern auch von ihrer Regierung gewünscht, die für ordentlich zugelassene Fahrzeuge jetzt ein Fahrverbot erhalten haben.
Wenn nur jedes Dieselfahrzeug einen durchschnittlichen Wertverlust (des Wiederverkaufswerts) von 5000 Euro beklagen würde, dann würden beispielsweise 20 Millionen Dieselfahrzeuge einen Wertverlust von insgesamt 100 Milliarden Euro deutsches Bruttosozialprodukt (in einem Jahr) bedeuten.
Also liebe CDU mit AKK,
wenn ich als Messlatte meine Wahlentscheidung den Treueeid heranziehe, also die Floskel mit ……..Schaden vom deutschen Volk abwenden,……. dann darf ich Euch nicht wählen.
Schon die erste kleine Probe habt Ihr leider nicht bestanden.
Ich mag zwar die AFD nicht besonders wegen ihrer dümmlichen Europapolitik, aber…...
….....es ist sowieso egal, wen ich im konservativen Lager wähle.
Die SPD wird nicht mehr mit der CDU koalieren. Nach dem Abgang von Wagenknecht „kann“ die SPD wieder mit den Linken.
LINKE, Grüne und SPD kommen aber nur auf etwa 42 % der Sitze.
Rechnerisch kann es nur zu einer zukünftigen konservativen Regierungskoalition von AFD, CDU/CSU und FDP kommen, vielleicht auch nur zu einer von einer Partei geduldeten Regierung.
Dei CDU sollte in eigenem Interesse aufören die AFD zu verteufeln.
|
Thread abonnieren
