Und von diesen einfachen Antworten bewegt sich der Großteil im verfassungswidrigen Bereich oder nahe an der Kante.
Sorry, das ist absoluter Quatsch!
Beispiel Obergrenze für Flüchtlinge -> verfassungswidrig. Würde ein Flüchtling klagen, würde diese Obergrenze relativ schnell fallen.
Beispiel Abschiebung von Flüchtlingen nach den Vorstellungen einer AfD -> verfassungswidrig und zudem menschlich äußerst fragwürdig.
Wenn man die Gesetze einhalten würde, bräuchte man keine Obergrenze. Denn eigentlich kann man, wenn man auf dem Landweg aus einem sicheren Drittland kommt, kein Asyl in D bekommen, sondern das Drittland wäre für das Verfahren zuständig. Die Frage ist also, wieso kann eine Bundeskanzlerin ohne Rücksprache mit dem Parlament rechtsstaatliche Prinzipien dauerhaft aushebeln? Wo ist da die Demokratie?
Es ist eine Mär dass CDU/SPD daran interessiert sind so wenig wie möglich Flüchtlinge abzuschieben. Warum sollten sie auch, bringt es mehr Nach- als Vorteile. Daher würde auch eine AfD nichts daran ändern können, sofern sie sich innerhalb rechtsstaatlicher Grenzen bewegt. Mit Willkür kann man natürlich Flüchtlinge abschieben wie man lustig ist.
Die AFD möchte das Asylgesetz nicht abschaffen sondern auf rechtsstaatliche Prinzipien zurückkehren. Sprich: wer abgelehnt wird muss gehen. Auch das wird meist unterlaufen.
Doch dann braucht man auch nicht über irgendwelche Werte sprechen, denn diese schiebt man ebenfalls damit ab.
#762 Burka-Verbot ist ein typisches Beispiel wie wenig zielführend eine AfD Politik betreibt. Wie viele Frauen tragen denn in Dtl. tatsächlich eine Vollverschleierung? Es sind vielleicht 1% aller muslimischen Frauen die dies betrifft. Als ob diese wenigen Frauen die deutsche Leitkultur in irgendeiner Art und Weise gefährden würden.
Schon mal darüber nachggedacht, wie sich ein Schleier auf die Integrationsfähigkeit in die Gesellschaft auswirkt??? Viele westliche Frauen passieren sich oft der Kultur in muslimischen Ländern an und tragen dort z.B. Kopftuch. Warum kann man dies nicht auch von muslimischen Frauen erwarten, wenn sie sich INTEGRIEREN wollen? Eine Burka ist doch, wenn du mal ehrlich bist, ein Sinnbild für die Unterdrückung einer Frau. Die tragen das, um in keiner Weise sexuell aufreizend zu wirken. Das ist tiefstes gedankliches Mittelalter und gehört nicht in eine moderne Gesellschaft. Ich kann nicht alle Vorteile ( Sozialsystem ! ) eines fremden Landes gerne annehmen und gleichzeitig auf meiner alten Kultur beharren.
Zudem, wer definiert unsere Leitkultur?
Leitkultur ist was für Kleingeister.
Schlimm genug, dass unsere INTEGRATIONSMINISTERIN keine Kultur Deutschland zugesteht. Dann frag ich mich, in was will diese denn Migranten integrieren, wenn wir angeblich keine Kultur haben ??? Dass du in das gleiche Horn bläst ist eine Schande für alle vorhergehende Generationen, die für unsere moderne Gesellschaft und Kultur gekämpft haben!
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