Auszug aus: http://www.dernewsticker.de/news.php?id=74914 > Die CDU-Fraktion teilte am Mittwoch in Dresden mit, dass sie einem > von Finanzminister Georg Unland (parteilos) vorgeschlagenen > Nachtragshaushalt für das Qimonda-Rettungspaket nicht zustimmen > werde. Aha! Also keine Ablehnung des Rettungspakets, wie manche Medien das gerne darstellen, sondern nur eine Ablehnung des Wegs, wie die internen Mittel dafür beschafft werden (sagte ich aber weiter oben bereits)
> Mit der Ablehnung des Nachtragshaushaltes sei aber keine Kritik an > den Hilfsbemühungen der Staatsregierung verbunden, betonte Flath. > Diese würde seine Fraktion auch weiter unterstützen. Die > aufgenommenen Verhandlungen müssten weitergeführt werden, um > den in Europa einzigartigen Standort der Mikroelektronik zu erhalten. Also genau das Gegenteil von dem, was MDR hingekritzelt hat.
> Flath forderte auch die Bundesregierung und die EU zu einem klareren > Bekenntnis zum Dresdner Standort auf.
Seh ich auch so und wird auch so kommen. > Der Vorsitzende der Linke-Fraktion, André Hahn, warf der > CDU-Fraktion indes vor, Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in > den Rücken zu fallen. Cool. Jetzt fallen die schon über die eigenen Leute her. :) Scheint grad in Mode bei der CDU zu sein.
> Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau vermutete hinter Flaths > Erklärung, dass es für eine Beteiligung am Rettungspaket keine > ausreichende Mehrheit in der CDU gebe und er den 150-Millionen- > Euro-Kredit ohne Parlamentsdebatte durch den Landtag mogeln > wolle. Ein ganz neuer Aspekt :) Egal, Rettungspaket kommt, das ist für mich so sicher wie das Amen in der Kirche. |