Andreas Voßkuhle (Präsident des Bundesverfassungsgerichts ) entscheidet über die Zukunft des Euro Karlsruhe – „Im Namen des Volkes...“ Wenn Andreas Voßkuhle (48) am Mittwoch diese Worte spricht, schaut die Welt auf ihn. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und seine Kollegen geben ihr „Ja“ oder ihr „Nein“ zum Euro-Rettungsfonds ESM bekannt. Eine „Jahrhundertentscheidung“, von der die Zukunft der Gemeinschaftswährung abhängt. Folgen für die Weltwirtschaft Auch US-Präsident Barack Obama wird Andreas Voßkuhle namentlich kennen. Denn sollte der gebürtige Detmolder am Mittwoch den 700 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm (deutscher Anteil: 190 Milliarden Euro) stoppen, würden Europas Schuldenländer endgültig ins Wanken geraten – und in deren Folge wohl auch die Weltwirtschaft. Das Urteil zum ESM ist nicht Voßkuhles erster Richterspruch mit großer politischer Tragweite. Seit März 2008 sitzt er der zweiten Kammer des Karlsruher Gerichts vor, hat zum Beispiel über das Wahlrecht und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren entschieden. Kandidat für Wulff-Nachfolge Der mit einer Richterin verheiratete zweifache Vater war zeitlebens so etwas wie ein Überflieger: Er war der jüngste Professor für Staatsrecht (mit 35 Jahren), der jüngste Rektor einer Universität (mit 43) und jetzt ist er der jüngste Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts. Anfang des Jahres hätte er sogar Bundespräsident werden können, galt als Favorit von Angela Merkel. Er sagte aber relativ schnell ab. Dass Voßkuhle den Klägern gegen den Rettungsschirm komplett Recht gibt, gilt als unwahrscheinlich. Peter Gauweiler (CSU) und 37.000 (!) weitere Kläger argumentieren, dass durch den ESM deutsche Steuer-Milliarden unkontrolliert an Pleiteländer fließen, ohne dass der Bundestag mitbestimmen kann. Möglich ist, dass das Gericht beispielsweise Obergrenzen für das Haftungsrisiko festlegt. http://www.express.de/politik-wirtschaft/...s-euro,2184,17228070.html |