Zitat fill: Eine etwas merkwürdige Besatzung, unter deren Aufsicht und Kontrolle ein klerikalfaschistischer Todeskult das besetzte Gebiet frei Schnauze in eine monströse Terrorinfrastruktur umgestalten kann, von der dann Todesschwadrone zum Köpfen von Zivilisten ausgesandt werden.
Es ist in verschiedener Form im Völkerrecht und im Menschenrecht formuliert, jeder Mensch hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit, denn dabei geht es um vieles, ua. die Gerichtsbarkeit und somit einer gewissen Rechtssicherheit. So hat man ein Macht-Vakuum in den Palästinensergebieten, die Hamas müssen sich an gar keine Gesetze halten, sie machen sie selber durch Gewaltandrohungen usw. Niemand kann wirklich gegen sie vorgehen. Ebenso die palästinensischen Bauern und Landeigentümer welche vertrieben werden von israelischen Siedlern, sie können Ihre von Israel gegebene Rechtssicherheit, Besitzverhältnisse, nur dort einklagen, und finden kaum Gehöhr, deshalb sollte die Justizreform welche unter Netanyahu angestrebt wird nicht als Bagatelle gesehen werden. Da wird um sehr karges Land gestritten, braucht Israel dieses wirklich? Oder geht es eben auch um höhere Ziele?
Man sollte mAn nicht glauben, dass es Menschengruppen, Völker, Ethnien, Religionsgemeinschaften usw. gibt, die besser sind als andere, weil das Rassismus ist, weil man ja dann auch davon ausgeht, dass es auch schlechtere Menschengruppen gibt. Wir Menschen sind alle ua. auch schlecht und brauchen Leitplanken, Gesetze. So stehen sich in diesem Konflikt Menschen gegenüber auch mit ihren Rechtsansprüchen aber mit sehr ungleichen Spiessen. Deshalb müsste erst eine Rechtssicherheit in den Palästinensischen Gebieten aufgestellt werden und das kann man nicht der Hamas und deren arabischen Sponsoren überlassen.
Also müsste Israel zulassen, dass z.B. bewaffnete UN Truppen stationiert werden um die Palästinenser zu schützen vor der Hamas usw. aber auch z.B. vor den Siedlern, welche sie bedrohen und auch töten, teils mit Hilfe offizieller Streitkräfte, oder selber das glaubwürdig gewährleisten, was bisher nicht der Fall ist, solange es keine Staatlichkeit gibt für die Palästinenser. Das Problem dabei sind jedoch oft die unklaren Grenzen, aber oft nicht die Besitzverhältnisse. Das heisst es werden Bauern vertrieben von ihrem Land, weil Israelische Siedler es für Israel beanspruchen und somit es sich aneignen, zu ihrem Besitz machen, und da müsste Israel klar einschreiten um glaubwürdig seine Rechtsstaatlichkeit aufrecht zu erhalten, denn Besitzverhältnisse müssen gewährleistet sein, egal welcher Nationalität jemand angehört, sonst wird Israel mit vielen westlichen Ländern ernsthafte Probleme bekommen und auch Investitionen würden in Frage gestellt. Das hat nichts mit Antisemitismus zu tun, sondern mit ganz normalen Ansprüchen an einen Rechtsstaat. |