Zitat Malko: Und Volksabstimmungen sind auch nicht immer die Lösung, besonders in großen Staaten. Wechselnde Mehrheiten sind da effektiver. Und es wäre auch Schluss damit dass eine Partei die nicht mal 10% der potentiellen Gesamtwählerschaft repräsentiert bestimmt wohin es geht.
Das ist eine Steilvorlage für ein Thema welches ich schon öfter thematisierte.
Volksabstimmung ist ein etwas antiquierter Begriff, ich nenne es Abstimmungen.
Die Destabilisierung der Demokratien ist mAn kaum mehr zu übersehen, viele Menschen verlieren wohl den Glauben daran, fühlen sich übergangen und verstehen oft die Zusammenhänge auch gar nicht, was die Probleme verursacht. Ist ja auch hier im Faden zu sehen, man verlegt Diskussionen öfter auf Ministerbashing, als würden die Minister die Probleme verursachen, sie müssen sie managen, was sie nicht immer so gut hinkriegen.
Bei Abstimmungen müssen die Zusammenhänge erklärt werden, es ist auch eine politische Bildungsinitiative. Die Resultate werden übrigens hier selten so umgesetzt, wie es in den Initiativen formuliert wurde, da es auch noch die Gesetze und Verträge gibt, ein komplexes Netz, welches man nicht so einfach ändern kann aufgrund einzelner Abstimmungen, auch die wurden oft durch Abstimmungen legitimiert. Die Gesetze und Verträge machen letzende die Räte, da gibt es dann allenfalls auch Referenden dagegen, dann müssen die Räte neu über die Bücher, doch dass es Gesetze und Verträge braucht ist wohl fast allen klar und auch, dass sie nicht allen gefallen wie sie ausgestaltet wurden, doch lebt es sich ev. leichter damit, wenn nicht Kanzler oder Minister, Politiker alleine dafür verantwortlich sind. So sind Abstimmungen eher eine "symbolische" Richtungsweisung, denn sie können den Lauf der Zeit und der Welt, der Wirtschaft, der Alterung, des Klimawandels, der Probleme usw. kaum beeinflussen.
Wie holt man das angeschlagene Vertrauen in die Demokratie zurück?
In all den ehemaligen und "gegenwärtigen" Monarchien in Europa fürchtet man sich vor Abstimmungen, weil man wohl die Bevölkerung für dumm oder böse hält in der Mehrheit?, man will ihre Stimmen erschleichen mit Versprechungen und zu Ämtern gelangen dadurch, sich damit auch erheben, nicht Staatsdiener sein.
Die Schweiz war bei ihrer Gründung (1848) erst einmal ein hässliches und unterentwickeltes, mehrheitlich sehr armes Schmudelkind Europas, hervorgegangen aus einer desolaten und chaotischen, recht primitiven Eidgenossenschaft, ein Völker- und Staatsgemisch, ohne Meerzugang, ohne Rohstoffe, ohne viel Kunst und zivilisierter Kultur, sehr primitiv in vielen Gegenden, geprägt vom Soldwesen und Kriegen, mit sklavenähnlichen Verhältnissen auf dem Land, mit internen Kolonien, aber ohne viel Adel und dann plötzlich mit direkter Demokratie und Föderalismus, was nicht gleich alles änderte, das dauerte und vieles aus der dunklen Vergangenheit ist noch heute gegenwärtig.
Aber die Schweiz ist in vielen Belangen ein kleines Muster-Europa geworden mAn, doch dieses rümpft oft noch heute die Nase über dieses gewachsene System, jetzt sind es nicht Armut, Primitivität und Kuhmist die stinken, jetzt ist es der relative allgemeine Wohlstand der anderen stinkt und nun auch die historisch zu begründende und relative Neutralität, mit der die eigne Bevölkerung vor den Traumas der zwei Weltkriege verschont blieben, was man oft auch nur mit den Verfehlungen abwiegt.
Man will keine Abstimmungen mAn, weil man die Menschen in der Mehrheit im Grunde für böse und dumm hält und sich über sie erheben will, das taten wohl auch die Könige und Kaiser und Diktatoren. Demokratie ist jedoch alternativlos mMn. alles andere stinkt und ist primitiv.
In Europa, selbst in der Schweiz, wollen aber wohl viele gar keine Demokratie sobald die Resultate daraus nicht ihre Ansichten spiegeln. |
Thread abonnieren
