Ich finde es nicht allzu kompliziert, konkret was zu machen. Ich bin auch gegen verschärfte Gesetze, aber........
- Meiner Meinung nach brauchen wir nicht dringend mehr Polizei. Wenn wir uns leisten können, wie z.Bsp. vor 2 Jahren in Niedersachsen, bei dem Fußballspiel Braunschweig vs. Hannover fast 10.000 Polizeibeamte einzusetzen, nur um ein paar eingeschlagenes Schaufenster zu verhindern, dann kann die Personalnot nicht sooo groß sein. Man muss dann halt hinnehmen, dass im Umfeld von Fußballspielen nicht alles gewaltfrei abgeht.
- Das gleiche gilt für die elenden Demo-Einsätze Rechts-Links. Wenn die Rechten ne Demo machen und die Linken dagegen mobil machen, und umgekehrt, dann werden in Zukunft ebenfalls nicht abertausende von Polizisten eingesetzt, um jede Körperverletzung zu verhinden. Dann muss man bei solchen Veranstaltungen eben hinnehmen, auch mal einen übergebraten zu bekommen.
- Natürlich dauert es ewig, wenn jemand immer wieder kleinere Straftaten begeht, bis er im Knast landet. Das ist aber so nicht im Gesetz fixiert. Da steht als Strafe i.d.R. drin:"Wird mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis...." bestraft. Es liegt allein an der Rechtsprechung, also an den Gerichten, hier schneller und härtere Strafen zu verhängen.
- Es wurde in der Vergangenheit so gut wie gar nicht abgeschoben, aus welchen Gründen auch immer. Das muss sich rigoros ändern. In der Praxis ergeben sich zwar dann durchaus Probleme, weil anhand fehlender Pässe die Nationalität nicht sicher festgestellt werden kann. Wenn ich weiß, dass der z.Bsp. aufgrund seines Dialekts nur aus Marokko stammen kann, brauche ich ein entsprechendes Abkommen mit Marokko, dass die diese Leute auch zurücknehmen. Denn freiwillig sind die nicht scharf auf solche Problembären. Aber Geld wäre hier immer ein gutes Argument.
- In Problemstadtteilen muss dann mit freigewordenen Polizeikräften rigoros ein "zero-tolerance-Programm", wie damals in N.Y., durchgezogen werden. Überspitzt ausgedrückt: Wer sein Kaugummi auf dem Boden spuckt, kriegt ne Anzeige. Ständige starke Polizeipräsenz ist notwendig, ständige Kontrollen der entsprechenden Klientel sind an der Tagesordnung. Jede Beleidigung wird sanktioniert, nichts wird hingenommen. Wenn die Gegenseite eine Eskalation haben will, kriegt sie die sofort.
Aber ach, dann möchte ich mal zu gern hier die Diskussionen sehen, wenn dann wieder die große Nazi-, Faschismus- und Rassismuskeule geschwungen wird. |
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