mit letzter Instanz unabhängiger Justiz, kann eine Demokratie nicht funktionieren. Wenn die Medien als allerletzte Instanz nicht mehr unabhängig sind, ist alles verloren. Wenn die Verfassungsrichter mit den Regierenden Essen gehen und in denselben Parteien Mitglied sind, denselben Vereinen angehören, kann dann die Justiz unabhängig urteilen? Wenn nur zugelassene Jounalisten in die Pressekonferenzen dürfen, und wenn die handverlesenen Journalisten im Regierungsflieger mitreisen, kann dann die Presse unabhängig sein? Wenn das wichtigste Medium, der ÖRR von einem Parteibonzengremium gesteuert wird, kann dann deren Berichterstattung unabhängig sein?
Wenn Wahlen und deren Ergebnis, wie in Berlin, korrumpiert wurden, und trotzdem nicht wiederholt werden, ist das eine funktonierende Demokratie? Und wenn eine Kommission der EU, die nicht gewählt ist, deren Gesetze bestimmt, und gegen gewählte Regierungen durchsetzt, ist das eine funktionierende Demokratie?
Nein, das ist alles bestenfalls eine Autokratie, besser gesagt eine Kleptokratie mit gigantischem Ausmaß |