Ich schätze es auch so ein, dass mehr Städte dem Beispiel Hamburgs und Stuttgarts werden folgen müssen und lokale, temporäre Fahrvebote verhängen bzw. Luftreinhälteüläne erstellen müssen.
Die Rechtsprechung des BVerwG‘s ist stabil und nicht mehr angreifbar. Die Umgehungsfahrverbote helfen nicht, sondern verlagern nur. Luftreinhaltung durch Nutzung der Fördermitteln durch die Kommunen zieht sich zäh hin, das Thema hatten wir heute. Die DUH hat noch etliche Klageverfahren am Laufen, von denen ich rechne, dass Sie zugunsten der DUH ausgehen.
Das „Vefahren Vella“ (EU) läuft weiter, Scheuers Blablabla schafft dazu keine halbwegs zeitnahe Verbesserung der Luftqualität, denke ich und hoffe, die EU bleibt hart und lässt sich wieder endlos vertrösten, es sind schon so viele Jahre durch Nichtstun der Betrüger und der Politik sinnlos verstrichen.
Ich bin also verhalten optimistisch, da ich von der Politik nichts, aber auch gar nichts Freiwilliges erwarte, auch wenn man es später gern so nennen wird, wenn es denn so kommt. Das wäre mir denn aber doch auch egal, die Politiker halten den Wähler eh für dumm.... |
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