Stolz auf Deutschland sein?

und dieser Frieden bzw. Burgfrieden muss man sich erst erschaffen bzw. erarbeiten, und das alles geschieht eben ,siehe untig Kretschmanns Aussage und Forderung, indem man ungezügelte Migration zulässt, als geniale Lösung preist und quasi das Land mit @allem flutet was nach Flüchtling aussieht (Motto :illegal ,legal ,scheißegal), zur Einhegung der Quertreibenden.

Resultierend durch diesen initiierten Kompensationsdruck auf die Autochthonen, ergibt sich dann zwangsläufig daraus ein oberflächlicher Frieden, der einer Burg gleichkommt. Obwohl hier in gewissem Teilen des Volkes sich Unbehagen breit macht, was dann zur einer weiteren Radikalisierung führen wird. Aber auch hier hat man durch das ausweitende Gewaltmonopol vorgesorgt, in dem man einen Polizeistaat mit einem lückenlosen Überwachungsaparatschik a la Stasi aufbaut. Und der ist voll im Gange.

Streit um Kretschmanns Vorschlag„Schickt die Flüchtlinge in den leeren Osten“ – geniale Lösung oder fataler Fehler?
https://www.focus.de/politik/deutschland/...er-fehler_id_4830706.html
 

Warum erstaunlich? Es ist doch seit längerem offenkundig, daß die CDU unter Merkel eindeutig dem linken Lager zuzuordnen ist. Recht, Gesetz, Verfassung gelten nur noch, wenn es dem eigenen Vorteil/Machterhalt und der Plünderung des gemeinen Steuerbürgers dient, den man längst als Steuerknecht bezeichnen müsste, wollte man die Wirklichkeit adäquat abbilden.
 

mitsamt CDU, SPD und Grünen abdanken würden: Der Schaden von Billionen EURO bleibt. Ich befürchte, dass wir das nie, nie mehr aufholen können.

Also Rentner: weiter länger arbeiten, bis 67, 68, 69, 70 usw. (keine Sorge: Beamte sind davon nicht betroffen.) Rente mit 62 gibt es in Griechenland, Frankreich, Italien, aber nicht in Deutschland. Wir schaffen das.
 

" Am 26. September 2019 hat das Verwaltungsgericht Meiningen (Thüringen) entschieden, dass ein Verbot der Bezeichnung „Faschist“ im Fall von Björn Höcke wohl rechtswidrig wäre.
Konkret ging es damals um eine Auseinandersetzung in Eisenach. Die AfD veranstaltete dort ein Familienfest. AfD-Gegner meldeten eine Demonstration an, Motto: „Protest gegen die rassistische AfD, insbesondere gegen den Faschisten Björn Höcke“. Daraufhin erteilte die Stadt Eisenach als Versammlungsbehörde eine Auflage zum Kundgebungsthema: „Die Bezeichnung Faschist ist im Rahmen der Kundgebung untersagt.“

Gegen dieses Verbot klagten die Veranstalter im Eilverfahren. Mit Erfolg. Das Verwaltungsgericht Meiningen kam zum Schluss: Die Auflage der Stadt sei „nach summarischer Prüfung rechtswidrig“. Als „summarisch“ bezeichnet man eine grobe Prüfung, wie sie in Eilverfahren vorgesehen und üblich ist.

Behauptung muss nicht bewiesen werden
Die Richter gingen erstens davon aus, dass die Bezeichnung „Faschist“ hier keine Tatsachenbehauptung, sondern ein Werturteil ist. Die Kläger mussten also nicht beweisen, dass die Behauptung richtig ist, sondern nur, dass sie zulässig ist.
Zweitens stellten die Richter fest, dass die Bezeichnung „Faschist“ für Björn Höcke keine „Schmähkritik“ ist, weil es um eine „Auseinandersetzung in der Sache“ gehe, nicht nur um die Diffamierung der Person.

Wenn keine Schmähkritik vorliegt, müssen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Meinungsfreiheit und Ehrschutz abgewogen werden. Eine explizite Abwägung findet sich im Meininger Beschluss zwar nicht, aber die Richter geben auch nicht automatisch der Meinungsfreiheit den Vorrang.
Sie verweisen vielmehr auf eine Vielzahl von Indizien, die die Kläger vorgebracht hatten. Damit hätten sie „in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht“.

....Ob die Kläger richtig zitiert haben und ob sie die Zitate in vertretbarer Weise bewertet haben, hat das Verwaltungsgericht im Rahmen der Eilentscheidung nicht detailliert geprüft.
Die Entscheidung des VG Meiningen wurde rechtskräftig. Höcke konnte dagegen kein Rechtsmittel einlegen, weil er am Verfahren gar nicht beteiligt war. Die Stadt hätte eine Beschwerde einlegen können, tat dies aber nicht. Das ist auch nicht erstaunlich, denn Oberbürgermeistein von Eisenach ist die Linke Katja Wolf.

ausserdem das Urteil eines Amtsgerichts, das nicht angegriffen wurde ,um es in der nächsten Instanz zu klären, kann man ja wirklich vergessen "es geht  um eine erstinstanzliche Pilotentscheidung, die auch in der Art ihres Zustandekommens andere Gerichte nicht besonders beeindrucken dürfte. "
geradezu lächerlich !
https://taz.de/Ist-Bjoern-Hoecke-ein-Faschist/!5662526/  

Ist das offiziell? Die FDP tritt sicher auch bald bei. Lol  

net, ist ein Hetzer und Lügner. " wäre demnach gerichtsfest zulässig?
 

sagte Laschet bei seiner Narrenrede ...
dass er ein Narr ist konnte er deutlicher nicht beweisen
denn die Zahl der AFD-Anhänger, die die offenen Grenzen ablehnen und gegen die bisherige Migrationspolitik der GROKO stimmen, wird eher grösser
wie die letzte Emnidabstimmung zeigt 15%!

sind wir nun alle braun und Nazis ?
nein mein lieber Laschet
diese Diffamierung ist einfach dämlich und passt in das Bild der gegenwärtigen Hetze gegen eine unerwünschte Partei, auf die viele Politiker derzeit aus vollen Rohren schiessen

statt endlich die Zahl der Abgeorneten zu reduzieren, worauf sie sich ja gar nicht einigen können  waru wohl ?  

mit funktionierenden (!) demokratischen Strukturen wäre Merkel
a) lange politisch kaltgestellt und
b) müsste vor etlichen Untersuchungsausschüsse Verantwortung übernehmen.
In den USA säße sie wahrscheinlich längst im Knast.  

Merkel als ehemalige FDJ-Funktionärin für Propaganda hat sehr viel von Stalin gelernt. Es fand in ihrer Amtszeit durchgehend politische Reinigungen statt, selbstverständlich mit dem Unterschied ohne Mordbefehl. Das hat sie politisch korrekt mit Ausgrenzung und Entfernung aus den Ämtern durchgeführt. Das sie inzwischen auch über die Politiker der anderen Blockparteien machtvoll verfügen kann, zeigt doch unser System ganz ausgezeichnet. Gibt einen großen Unterschied gegenüber vor 10 Jahren. Die Menschen bleiben bei Wahlen nicht zu Hause sondern wählen immer häufiger die AfD. Das ist aber auch Demokratie. Jeder Mensch hat das Recht seine Stimme zugelassenen Parteien zu geben. Aber was machen dann im Umkehrschluß die Undemokraten, sie lassen diese Wähler im Parlament erst zur Entfaltung kommen, wenn sie irgendwann über 51 % Stimmen erhalten. Das erkennen immer mehr Menschen die Demokratie haben wollen und genau dazu wird es dann auch kommen.  

ich will das jetzt nicht weiter inhaltlich im Speziellen bewerten und auch nicht darauf eingehen wollen (die Zeit ist mir zu schade dafür) auf das von dir Geschriebene in #42129, aber der Niki ist mir sicherlich allenthalben zweimal lieber als der Höcke mit seinen fragwürdigen Aussagen. Dieser letztere Genosse strahlt bei mir ein gewisses Unbehagen aus, allein schon des Äusseren wegen. Bei mancher Figur hat man doch seine Vorbehalte. Das ändert aber nichts an der Gesamtsituation im Osten. Der Sozialismus schreitet dort voran.
Aber nur weil ich 3. Videos von Niki eingestellt habe, und du mir daraus aus diesem meinem Handeln heraus, eine Fragwürdigkeit meiner virtuellen Person als Max.P. unterstellen willst, ist es schon sehr gewagt und anmaßend. Meine Güte.  

Dass es die AfD gibt, ist kein Beleg für einen Rechtsruck der Republik, sondern Ergebnis einer Linksverschiebung der Merkel-CDU.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...merkel-gaebe-es-keine-afd/

....bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 kam die AFD auf 12,6 Prozent und wurde damit stärkste Oppositionsfraktion. Ab 2014 zog die AfD in Landtage ein: 2014 erstmals in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, zuletzt 2018 in Hessen und in Bayern. Die AfD-Landesergebnisse lagen zwischen 5,9 Prozent (Schleswig-Holstein, 2017) und 27,5 Prozent (Sachsen, 2019). Die AfD ist damit in allen 16 Landtagen mit insgesamt rund 200 Landtagsabgeordneten vertreten. Bei der Wahl zum EU-Parlament 2014 erreichte die AfD 7,1 Prozent, bei der entsprechenden Wahl 2019 11,0 Prozent.
Im gleichen Zeitraum verlor die Union (CDU + CSU) von 2013 auf 2017 von 41,5 auf 32,9 satte 8,6 Prozent (entsprechend 2,848 Millionen Zweitstimmen), bei den EU-Wahlen von 2014 auf 2019 von 35,3 auf 28,9 Prozent immerhin 6,4 Prozent. Bei der Bundestagswahl votierten für die AfD 1,2 Millionen vormalige Nichtwähler – und: 1,05 Millionen vormalige Unions-Wähler, 470.000 vormalige SPD-Wähler und 400.000 vormalige Linkspartei-Wähler. Zugleich verlor die CDU in der Zeit einer CDU-Vorsitzenden Merkel (2002 bis 2018) von 594.000 auf 415.000 exakt 30 Prozent ihrer Mitglieder.

Bildet sich damit und mit der Etablierung der AfD ein Rechtsruck der Republik ab? Nein! Dass es die AfD gibt, ist kein Beleg für einen Rechtsruck der Republik, sondern Ergebnis einer Linksverschiebung der Merkel-CDU. Die Merkel-CDU ist zu einer Art Brutkasten für die AfD geworden...."
und dann werden die einzelnen Schritte von Merkel in Richtung Links detailliert dargelegt.....
 

Einer der ersten in der Union, der mit seiner Pizzaconnection die Grünen auch für die Union salonfähig gemacht hat. Jetzt wurde die Union von innen selbst von den linksgrünen zum großen Teil okkupiert.  

Einer der ersten in der Union, der mit seiner Pizzaconnection die Grünen auch für die Union salonfähig gemacht hat. Jetzt wurde die Union von innen selbst von den linksgrünen zum großen Teil okkupiert.  

Das wahre linke Gesicht der Kanzlerin!

Merkel telefoniert mit Ramelow und macht Klarstellung

https://www.merkur.de/politik/...kemmerich-regierung-zr-13521983.html

 

Alles ein Schmierentheater höchsten Ranges!

 

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/...r-anfang-vom-ende/

.... „Alle haben geheult“ über die bodenlose Frechheit der Abgeordneten von FDP, CDU und AfD, an seiner Stelle den FDPler Thomas Kemmerich in das Amt zu wählen, sagte Bodo einer parteinahen Zeitschrift....

♦ Bundes-CDU-Chefin Annegret entschuldigte sich sofort bei SED-Bodo für die CDU-Abgeordneten in Thüringen. Leider seien die „sozusagen ihrer eigenen Entscheidung gefolgt“, obwohl das auch in der CDU seit langem nicht mehr erlaubt ist.

♦ Die teils offene (Kubicki, FDP/Hirte, CDU), teils klammheimliche Freude (mehr als KK und Lindner ahnen) über die Abwahl Ramelows währte indes nicht lang. Angela Dorothea Merkel, gerade auf Polit-Safari in Afrika, trieb den Feiernden ihren Parlamentarismus schnell aus.  Merkel: „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden.“
♦ Bundes-CDU-Chefin Annegret entschuldigte sich sofort bei SED-Bodo für die CDU-Abgeordneten in Thüringen. Leider seien die „sozusagen ihrer eigenen Entscheidung gefolgt“, obwohl das auch in der CDU seit langem nicht mehr erlaubt ist.

♦ Die teils offene (Kubicki, FDP/Hirte, CDU), teils klammheimliche Freude (mehr als KK und Lindner ahnen) über die Abwahl Ramelows währte indes nicht lang. Angela Dorothea Merkel, gerade auf Polit-Safari in Afrika, trieb den Feiernden ihren Parlamentarismus schnell aus. ... Merkel: „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden.“
♦ Hier könnte nun etwas über verfassungsrechtlich garantiertes, freies Stimmrecht stehen, über Abgeordnete, die nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und in geheimen und freien Wahlen wählen können, wen sie wollen.  

heute bei ARTE-TV Polarlichter Faszination und Bedrohung
https://www.arte.tv/de/videos/080102-000-A/...zination-und-bedrohung/

"Polarlichter faszinieren die Menschheit seit Jahrtausenden. Nun steht die Forschung kurz vor der Lüftung vieler Geheimnisse rund um das Naturphänomen. In „Polarlichter - Faszination und Bedrohung“ enthüllen Wissenschaftler ihre Erkenntnisse über den Einfluss der Sonnenstürme auf das Verhalten von Tieren und die menschliche Verkehrsinfrastruktur. Sonnenstürme können sogar eine Bedrohung für die Menschheit darstellen: Im Extremfall können sie Satelliten beschädigen, den Flugverkehr ausbremsen und Hochspannungs- sowie Telekommunikationsnetze lahmlegen. „Dank der Vorhersagen über das Verhalten des erdnahen Weltraums können wir die Behörden über nötige Schutzmaßnahmen für Stromnetze oder Satelliten warnen. Dies wird immer wichtiger, denn unsere Infrastrukturen hängen immer stärker mit dem Weltraum zusammen“, so Minna Palmroth, Professorin für Weltraumphysik an der Universität Helsinki.
Polarlichter entstehen, wenn elektrisch geladene Teilchen des Sonnenwinds auf das Magnetfeld der Erde treffen. Die Dokumentation erklärt nicht nur die Ursachen des Naturphänomens, sondern auch seine Auswirkungen auf die chemische Zusammensetzung und die Temperatur der Atmosphäre......
die Forschung dazu steht noch am Anfang !
 

Peter Altmaier will Tesla fördern – unter Bedingungen

Der Wirtschaftsminister hält eine Förderung des Elektroautoherstellers für möglich. Die Firma dürfe in Deutschland aber nicht nur "verlängerte Werkbänke" errichten.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-02/...altmaier-tesla-subventionen

 

Für die Rodung oder für das Aufforsten?

In den nächsten Wochen werden für das geplante Tesla-Werk mehr als 90 Hektar Kiefernwald bei Grünheide gerodet. Nun ist weitgehend klar, wo der Elektroauto-Hersteller dafür andernorts Flächen aufforsten soll. Geplant ist, hier vor allem Laubbäume zu setzen.

https://www.rbb24.de/wirtschaft/thema/tesla/...-nach-rodung-orte.html

 

https://www.cicero.de/innenpolitik/...l-blumenstrauss-thueringen/plus
Alexander Grau
"Es war die erbärmlichste Geste in diesen an erbärmlichen Gesten überreichen Stunden: Der Moment, als Susanne Hennig-Wellsow, die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, dem gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich einen Blumenstrauß vor die Füße warf. Nie zuvor hat sich der selbstgerechte, bornierte und durchritualisierte Antifaschismus der Linken dermaßen selbst entlarvt.

Denn natürlich wäre es ein Leichtes gewesen, eine Minderheitenregierung Kemmerich von den Stimmen der AfD unabhängig zu machen. Etwa indem man sie von Fall zu Fall und mit wechselnden Mehrheiten unterstützt. Etwas mehr demokratisches Selbstbewusstsein, etwas mehr Bereitschaft zu Kooperation und etwas weniger eitles Kampf-gegen-rechts-Getue, und der Coup der AfD wäre nicht mehr gewesen als ein Streich parlamentarischer Halbstarker, der morgen wieder vergessen ist...."

 

Waldpapst rügt Brandenburg wegen Rodung für Tesla: „Das ist 19. Jahrhundert“

Peter Wohlleben ist Deutschlands berühmtester Förster. Im Gespräch mit der MAZ äußerte sich der „Baumflüsterer“ zu den Plänen für die Autofabrik des US-Konzerns Tesla in Grünheide. Dass dafür ein Kiefernwald gerodet werde, sei anachronistisch.

https://www.maz-online.de/Brandenburg/...esla-Das-ist-19.-Jahrhundert

 

Stell dir vor
Frau Merkel wäre Bundeskanzlerin von Rumänien
O mei  

Sieht sicher nett aus, es sei denn die Dicke ist da.  

die wahl in thüringen hat mir folgendes bezüglich der lage der afd gezeigt:

-die "brandmauer", die die altparteien und medien um die afd errichtet haben, wird mit einem von mir in ihrer intensität nicht erwarteten ausmaß verteidigt, insbesondere von der springerpresse (das war einfach krass das war krieg, wahlanulierung, neuwahlen, pressegewitter etc.)

- das wird auch so bleiben bis die afd entweder selbst mehrheiten zur regierung mobilisiert oder als koalitionspartner "hoffähig" wird.

-"hoffähig" als koalitionspartner oder für die medien und wähler wird sie aber nur dann, wenn sie als bürgerliche partei der mitte frei von  irgendwelchen assoziationen mit nazipartei, rechtsextrem, antisemitismus, rassismus etc. behaftet ist, es sei denn die migrantenproblematik (inclusive terroranschläge, islamistischer imperialismus etc.) wird unerträglich problematisch)

- das kann aber nur dann geschehen, wenn die medien mitspielen, da die masse von der  nazivergangenheit "traumatisiert" ist, also zum gutmenschen mit schuldkomplexen mutiert ist, was auch an der entsprechend praktizierten  pädagogik liegt.

- die medien und deren mächtigen "influencer" im hintergrund spielen wenn überhaupt nur dann mit, wenn die "anstößigen" parteimitglieder im rechten flügel und insbesondere  höcke  "entsorgt" werden.
(siehe z.B. kickyartikel #42129).
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wenn überhaupt gibt es daher mE nur eine realistische chance für die afd, da sich alle  gegen sie verschworen haben:  sie muß den rechten flügel aufräumen und mindestens höcke muß zurücktreten......denn das was bei der thüringenwahl ablief war ein widerlicher krieg, alle gegen einen.....was nützt es, wenn eine partei viele gute lösungsansätze zur beseitigung unfassbarer mißstände eines landes hat, aber sie nicht regieren kann weil sie keine mehrheiten realisieren kann? NIX !

ich verabschiede mich bis zum 09.03.2020 ......ihr macht hier eine großartige arbeit....weiter so...!
 

dergestalt die ganze hässliche Fratze des gesamten unterwanderten Systems und zwar nicht nur deren von Merkel und Merkels Gnaden, sondern auch des Kevins, der hier die Entlastung Hirtes, also dem Hirten des Ostens, völlig gut heißt, sondern explizit auch fordert,  dass das gesamte System einer Säuberung unterzogen werden muss, also eine Bereinigung auf höchstem Niveau stattfinden soll.

Die Wende wird kommen, dieses Mal aber in schnelleren Schritten und das zum zweiten Male, die aber sodann nicht mehr ganz so schöne Bilder erzeugen werden, wie damals in 1989. Entsprechende Figuren dazu gibt es alles mal, die das ganze nahezu forcieren. Ein Zurück wird es nicht mehr geben.  Hierzu beispielgebend sein Twitter Posting.

Dann viel Spass am heutigen Sonntag noch. Auf den Sozialismus.