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Staatliche Unabhängigkeit 1991 [Bearbeiten]
Am 31. August 1991 erklärte Kirgisistan seine Unabhängigkeit. Erster Präsident wurde Askar Akajew, der seit 1990 Staatspräsident der Kirgisischen SSR war.
In den ersten Jahren der Unabhängigkeit tat sich Kirgisistan als „Insel der Demokratie“ unter den Nachfolgerepubliken der Sowjetunion hervor. Der Regierungsstil Akajews wurde indes ab Ende der 1990er Jahre zunehmend autoritär. Durch Referenden zur Verfassungsänderung im Februar 1996 und vor allem im Oktober 1998 wurde die ohnehin starke Stellung des Präsidenten zu Lasten des Parlaments weiter ausgebaut und der Trend zur autoritären Präsidialdemokratie bestätigt. Der Präsident wurde bei der Wahl im Jahr 2000 erneut wiedergewählt, diesmal mit mehr Macht. Ein Verfassungsreferendum im Februar 2003 änderte daran wenig. In der Folge kam es häufiger zu Unruhen, in denen sich der ärmere Süden gegen den reicheren Norden erhob.
Tulpenrevolution 2005 [Bearbeiten]
Höhepunkt dieser Unruhen war die „Tulpenrevolution“ nach der Parlamentswahl vom Februar 2005. Sie führte zum Sturz von Präsident Akajew.
Aus der „Tulpenrevolution“ gingen der frühere Premierminister Kurmanbek Bakijew als neuer Staatspräsident und der ehemalige Oberbürgermeister von Bischkek Felix Kulow als Regierungschef hervor. Das Tandem hielt jedoch nicht lange, und Kulow ging – Anfang 2007 – in die Opposition. Präsident Bakijew ließ am 21. Oktober 2007 ein erneutes Verfassungsreferendum durchführen. Durch die Verfassungsänderungen – die nach offiziellen Angaben von 75 % der Stimmenden angenommen wurden – stärkte der Präsident seine Position beim Besetzen von Regierungsposten und beim Auflösen des Parlaments. Nach Annahme der Verfassungsänderungen löste Bakijew das Parlament[22] und die Regierung[23] von Premierminister Almasbek Atambajew auf.
Unruhen und Umsturz 2010 [Bearbeiten]
Im April 2010 kam es wegen der Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu Demonstrationen, die zunehmend gewalttätiger wurden und schließlich zu einem Regierungswechsel führten. Präsident Bakijew flüchtete am 15. April nach Kasachstan.[24] An seine Stelle trat eine Übergangsregierung unter Ex-Außenministerin Rosa Otunbajewa. Sie legte eine Verfassungsänderung vor, um das Präsidialsystem hinter sich zu lassen. Im Verfassungsreferendum vom 27. Juni 2010 stimmte die Bevölkerung dieser Änderung zu. Sie schuf damit die Grundlage, als erster Staat Zentralasiens zu einer parlamentarischen Republik zu werden.[25]
In den Wochen zuvor war es im Süden Kirgisistans zu schweren Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken gekommen. Es gab Hunderte Tote und Zehn- oder Hunderttausende flüchteten, zumindest kurzzeitig. Die Übergangsregierung warf den Anhängern des gestürzten Präsidenten Bakijew vor, die Spannungen zwischen den beiden Ethnien zu instrumentalisieren, um das Verfassungsreferendum zu verhindern.[26] Rechtzeitig vor der Abstimmung beruhigte sich die Lage wieder.
Alle 5 jahre ist irgendwas................................
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