Hallo, da Du mein Posting anscheinend nicht aufmerksam gelesen hast (oder ich undeutlich formuliert habe) kopiere ich nochmals einen Absatz hieraus mit einer Berkung. Vorab ein Hinweis: Ein Energiemodul kann grundsätzlich nicht verallgemeinert patentiert werden, da es das sogenannte "Einergiemodul" bereits in vielen anderen Bereichen gibt (und das wesentlich länger bereits als von ENVA eingesetzt). Bitte besonders das Fettgeschriebene beachten, denn genau darum geht es und nur die Ansprüche, die unter Punkt 1 und 2 bei NEIN gelistet sind... diese Ansprüche sind per Patent geschützt. Also, das Thema Patent ist für mich hier im Thread erledigt... und es ist mir vollkommen egal, ob die schreibenden oder nur mitlesenden User es nun verstanden haben oder eben nicht (oder auch nicht verstehen wollen, auch das wäre meiner Meinung nach möglich). Gehen wir weiter der Sache mit dem Patent auf den Grund: Der User Frau Schlau postet oft die Patentnummer und die Anspruchstexte. Ich frage mich: Weshalb hat Frau Schlau es bisher versäumt die Rechercheakte zu dieser Patentnummer zu posten? Damit wäre auf einen Schlag die Diskussion vorbei. Diese Texte liegen sowohl der Ecoenergy als auch H. Hamm vor. Ein kleiner Hinweis für all diejenigen, die so etwas bisher nicht zu sehen bekommen haben: In der Rechercheakte gibt es die Aufteilung nach -neuheitsschädlich / ja oder nein -keine erfinderische Leistung / ja oder nein -gewerbliche Vermarktung / ja oder nein Dahinter sind die Nummern der zutreffenden Ansprüche bei ja oder nein. Wie man leicht erahnen kann bleibt kein Interpretationsspielraum. Dies ist eine eindeutige Zuordnung welche der Ansprüche geschützt sind und welche eben nicht. Auf der "Patenturkunde" wird nicht vermerkt welche Ansprüche vom Patent ausgeschlossen sind. Dies sollte man wissen, weil wichtig. Scheinbar hat Frau Schlau diese Rechercheakte nicht gelesen. Darum habe ich oft genug versucht gewisse Dinge zu erklären. Frau Schlau kann jedoch diese Informationen als Aktionär einholen... Ich mußte für diese Informationen viel Geld bezahlen, aber (und das ist der Unterschied): Ich weiß wovon ich rede und schreibe. Da gibt es ebenfalls keinen Interpretationsspielraum. Punkt. |