......mit Sicherheit keine angriffe auf die IS fliegen. Es sind nur Militärberater. und Serviceleute für die Flieger, die Syrien gekauft hat. Außerdem verbietet es die Russische Verfassung sich im Ausland an einem Krieg zu beteiligen. ------- Das Bundesgesetz N61-F3 „Über Verteidigung“, Abschnitt IV, Artikel 10 §2 erklärt deutlich, dass die Aufgabe der russischen Streitkräfte darin besteht, „Aggressionen gegen die russische Föderation abzuwehren, die Integrität und Unverletzlichkeit des Gebiets der russischen Föderation bewaffnet zu verteidigen und Aufgaben in Übereinstimmung mit den internationalen Verträgen der russischen Föderation zu erfüllen.“ ------------ Das wars. Das Gebiet der russischen Föderation zu verteidigen oder Aufgaben in Übereinstimmung mit ratifizierten Vertragen erfüllen. Das sind die einzigen Funktionen der russischen Streitkräfte. ---- Die russische Verfassung, Kapitel IV, Artikel 80 § 2 erklärt deutlich, dass „Der Präsident der russischen Föderation der Garant der Verfassung der russischen Föderation sein soll, der Rechte und Freiheiten der Menschen und Bürger. Gemäß der Regeln, die von der Verfassung der russischen Föderation vorgegeben sind, soll er Maßnahmen ergreifen, die Souveränität der russischen Föderation zu schützen, ihre Unabhängigkeit und ihre staatliche Integrität, und die koordinierte Funktion und Zusammenarbeit aller Teile der staatlichen Macht sicherstellen.“ -------------------- Hier ist der Text des Eides, den jeder russische Soldat leistet: „Ich, (Name), schöre den Vaterland – der russischen Föderation – feierlich die Treue. Ich schwöre, die Verfassung der russischen Föderation getreu zu beachten, die Anforderungen der militärischen Vorschriften, die Befehle meiner Kommandeure und Vorgesetzten strikt zu befolgen. Ich schwöre, meine militärischen Pflichten ehrenhaft zu erfüllen und die Freiheit, die Unabhängigkeit und die verfassungsmäßige Ordnung Russlands, sein Volk und das Vaterland mutig zu verteidigen.“ |