Seit dem Politiker wie Brandt, Wehner, Schröder, Kohl, Fischer, Gisy usw. und einige andere „harten Burschen“ verstorben sind oder den Bundestag verlassen haben, gibt es keinen gesunden Streit um irgendeinen Konsens mehr im „Hohen Haus“.
Durch Merkels Übermacht wurde und ihr ständiges suchen nach Kompromissen machte aus dem Bundestag ein Kasperletheater mit über 500 Abgeordneten Niemand in der Riege war zum ringen und streiten bereit um eine demokratische Lösung zum X-beliebigen Thema zu finden. Denn letztendlich gab Merkel das was sie wollte vor, und genauso wurde es gemacht. Das war vielleicht auch der Grund warum sie es 2015 nicht für nötig hielt das Parlament zum Flüchtlingszuzug zu befragen und dieses Parlament mit einzubeziehen. Sie allein traf eine folgenschwere Entscheidung um die heute nun – nachdem die AFD im Bundestag sitzt – endlich gestritten wird. Doch ihr politischer Egoismus hat nicht nur Deutschland vor nicht Enden wollende Probleme gestellt. Wie wir heute wissen, wurde durch ihre Unfähigkeit, richtige Entscheidungen zu treffen, ganz Europa in Mitleidenschaft gezogen.
Was als Leitschnur von Politik und Moral zu gelten hat liegt auch heute noch allein in Merkels Ermessen, doch die heile Weltfassade im Bundestag bröckelt mehr und mehr. Mit der streitenden AFD haben nun auch die anderen Oppositionsparteien ein Chance erhalten sich neu zu erfinden und sich fruchtbar am Streit zur Lösungsfindung zu beteiligen. Der letzte Bundestags- Hinterbänkler hat es schon begriffen, an Merkels Ast wird gesägt.
Leider gibt es immer noch zu viele liberale elitäre Grüppchen, die die alten Harmonie- durchtränkten Strukturen nicht aufgeben wollen, doch wenn sie den laufenden Wandel im Bundestag immer noch nicht erkennen, dann werden sie bald keinen politischen Erfolg mehr haben.
Mit dem Einzug der AFD kam endlich ein frischer unbequemer Wind in den Bundestag. Natürlich ist die AFD bei manchen Themen noch recht ungeschliffen, auch das Sonntagsinterview im ZDF vom 12.08.2018 mit Herrn Gauland war für mich keine Erleuchtung. Seine Antworten auf Zukunftsthemen waren einfach zu dünn und er selbst erschien mir überfordert und unvorbereitet. Doch mal abgesehen davon ist die AFD die treibende Kraft in der Opposition. Merkel hat uns über 10 Jahre durch ihre Eitelkeit in eine Sackgasse geführt in der sich immer mehr Probleme anhäuften. Anstatt diese Problem sukzessiv abzubauen, kommen immer neue hinzu. Damit muss Schluss gemacht werden, das kann aber nur gelingen wenn Merkel das Regieren in fähigere Händen legt.
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Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft. |
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