deutscher Verfassungsrechtler „Die politische Klasse soll alle Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und das Grundgesetz wahren. In Wahrheit widmet sie alle Kraft dem eigenen Wohle, mehrt ihren eigenen Nutzen und schreckt selbst vor Verfassungsverstößen nicht zurück. Längst klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine enorme Lücke. Das verschleiert die politische Klasse, indem sie die rechtliche Rahmenordnung verändert. So wird der Normbruch zur Norm. Ein solches System ist nur möglich, weil es an echtem Wettbewerb der Parteien und Politiker fehlt und weil es ein politisches Mitspracherecht der Bürger faktisch kaum noch gibt. „
Hans Herbert von Arnim hat natürlich mit seiner Analyse Recht. Bis zum Zeitpunkt als die AFD in den Bundestag kam, gab es keinen politischen Wettbewerb in Deutschland. Ob man die CDU oder SPD wählte, gefühlt wählte man das Gleiche. Auch die Randparteien, wie „Grüne“ und „Linke“ waren dermaßen angepasst, so dass man ein Gefühl von politischer Gleichschaltung bekam.
https://www.perlentaucher.de/buch/...erbert-von-arnim/das-system.html
Zitat:: Das System. Die Machenschaften der Macht., Droemer Knaur 2001, ISBN 3-426-27222-9 (In Sonntagsreden wird unsere Verfassung beschworen. Vom Bürger als Souverän, von Demokratie und Gemeinwohl ist dann die Rede, von der Bedeutung der Wahlen, von Gewaltenteilung und von der Unabhängigkeit der Abgeordneten - schöne Leerformeln, die allesamt nur eins verbergen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Im rechtlichen Untergrund ist aus unseren Volksvertretern die "politische Klasse" geworden, die ein Netzwerk geknüpft hat, das allmählich unsere demokratische Ordnung überwuchert und erstickt. Schwarze Kassen, fehlerhafte Rechenschaftsberichte, Steuerhinterziehung, Postenwirtschaft, Selbstbedienung, kurz: Kungelei bis hin zur Korruption - das sind die Kennzeichen dieses inoffiziellen "Zweiten Systems". Zitat Ende.
http://de.wikimannia.org/Auftragsl%C3%BCge
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