letztendlich äußerst undemokratisch und ineffizient. Besser und effizienter wäre hier eine qualifizierte Mehrheit ( 2/3 oder 3/4 ). Das verhindert Einerseits knappe Entscheidungen, Andererseits aber auch Blockierer.
Gleiches gilt für die UN, welche scheinbar demokratisch funktioniert, in Wahrheit aber von den Großmächten mit ihrem Veto-Recht diktiert wird. Auch dieses Recht gehört abgeschafft und ebenfalls durch eine qualifizierten Mehrheit ersetzt. Zwar sieht man dann Beispielsweise bei der FIFA, dass die Großen die Stimmen der Kleinen kaufen können, doch wird dieser Preis ziemlich hoch sein, höher als wenn man mit einem Veto alles über den Haufen werfen kann.
Zu Ungarn, hier wäre es längst an der Zeit, dass die EU Ungarn die Grenzen aufzeigt und die Subventionsgelder komplett einstellt, solange bis Ungarn wieder mit der EU konform agiert. Denn ich kann nicht Almosen von Jemandem erhalten, dem ich permanent gegen das Schienbein trete.
Polen Beispielsweise hat auf die Anliegen der EU reagiert und einen Schritt wieder in Richtung EU-Konformität getan. Auch wenn das nicht viel ist, es ist zumindest der Wille erkennbar. |