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Merkel muss weg...

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neuester Beitrag: 20.02.17 23:53
eröffnet am: 03.05.15 20:16 von: Prima Vera Anzahl Beiträge: 179
neuester Beitrag: 20.02.17 23:53 von: ko_bolt Leser gesamt: 17673
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bewertet mit 27 Sternen

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04.05.15 12:35
2

129861 Postings, 5865 Tage kiiwii44 - drum is der Schrödel ja auch nimmer Kanzler

Putin-Versteher sind in Washington nicht so gern gesehen...  

04.05.15 13:50
7

1024 Postings, 3902 Tage Prima Vera@ 13 und 16: "Merkels Bückling vor Bush"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/...kling-vor-bush-a-237040.html

Wobei wir "BorsaMetin", der an anderer Stelle explizit den Völkermord an den Armeniern ableugnet (bzw. zu rechtfertigen versucht!) wohl nicht sonderlich ernst zu nehmen brauchen.  

04.05.15 16:17
3

2447 Postings, 6633 Tage komatsudieser BorsaMetin - ich empfinde Mitleid für ihn

er ist nicht nur ahnungslos, was den Genozid an den Armeniern angeht, seine Ahnunglosigkeit erstreckt sich scheinbar auch auf alle Politikbereiche..
Allah hilf ihm, denn er weiß nicht, was er sagt..und das auch noch öffentlich..  

19.06.15 19:44
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1024 Postings, 3902 Tage Prima VeraIm Grunde gibt es drei Dimensionen,

an denen sich Merkels Politik messen lassen muss, und eine Trennung von Außen-, Innen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik (alle übrigen Ressorts sind im Grunde ohnehin Unterabteilungen dieser Sachgebiete) würde dabei in die Irre führen. Die drei Dimensionen sind
a) die ethische: Ihre Politik soll sich an Werten ausrichten.
b) die historische: Ihre Politik soll unentwegt aus den Fehlern der Vergangenheit lernen, und sie soll gutes historisches Erbe pflegen.
c) eine geografische: Ihre Politik kann nur in einem begrenzten (nämlich europäischen) Raum wirken, oder sie wird wirkungslos.

Zu a) Werte sind ihrer fünf: Frieden, sozialer Ausgleich, Chancengleichkeit, Gleichberechtigung von Rassen und Geschlechtern und Rechtssicherheit. Religiöse Gleichberechtigung und "Freiheit" (ein sehr vielschichtiger und im Grunde nebulöser Begriff) verdienen nur dort Unterstützung, wo die fünf oben genannten werte nicht tangiert werden.

Zu b) Die Gründer der BRD (Adenauer, Heuss, Schumacher, Kalinke, Baumgartner, Blücher, Wehner, Reimann, Hellwege, Heile, Lüders etc.) hatten das GG und ganz bewusst eine parlamentarische Demokratie geschaffen als Reaktion auf die Instabilität und Infantilität des Volkes. Das Machtstreben Einzelner zu beschränken, den furchtbaren Rassismus und Antisemitismus zu unterbinden, dem Größenwahn eingebildeter Eliten vozubeugen und Deutschpreußische Hegemoniebestrebungen in Europa dauerhaft zu verhindern - das war ihr übereinstimmendes Ziel. Die "Westbindung" dagegen lediglich ein taktisches Element von beschränkter Dauer. Dass Deutschland (und mit ihm seine damals gar nicht und später nur für Verteidigungszwecke vorgesehene Armee) eine Instrument der inzwischen moralisch wie finanziell bankrotten USA werden, um deren globale Hegemonialansprüche gewaltsam durchzusetzen, war 1949 nicht absehbar.  Wenn wir uns jetzt noch für Drohnen begeistern (ihre Entwicklung wie ihren Einsatz), fallen wir endgültig auf das Niveau der USA zurück. Immer mehr Tötung, immer mehr Unfrieden, immer mehr Mord möglich zu machen: Dem dient ja auch die Abschaffung der Wehrpflicht und der zunehmende soziale Komfort für die Offiziere. Von der Leyen erklärte ja bereits sinngemäß, Krieg müsse familienfreundlicher werden - für die deutschen Täter! An die Opfer hatte sie weniger gedacht.

zu c) Europa (namentlich die EU, aber auch andere europäische Staaten inbegriffen) ist der historische Raum, in dem wir wirken können bzw. in den wir hineinwirken. Nicht Afghanistan, die Antarktis oder die Galapagos-Inseln (die Merkel wahrscheinlich in der Ägäis verortet). Europa versteht sich als Wertegemeinschaft, die im Unterschied zur USA und zur NATO an rechtsstaatlichen Prinzipien orientiert ist oder zumindest sein sollte. Der Friedensnobelpreis war natürlich ein Witz. Wenn wir aus dem Konflikt um die Ukraine eine ehrliche Konsequenz und sogar einen Nutzen ziehen wollen, dann müssen wir zu einer europäischen Rechtsunion gelangen, die Russland integriert und die USA aus den hiesigen Angelegenheiten ausschließt.

Russen und EU haben weder Interesse an Krieg noch an Bürgerkrieg. Wir sind Nachbarn - streiten wir uns, freut sich der Dritte: die USA, die ohnehin sich bei den Flüchtlingen einen schlanken Fuß machen und einen Grexit als erste Bresche in der Mauer der verhassten Konkurrenzwährung Euro ansähen. Die Übernahme der Krim, so unblutig sie zum Glück weitestgehend verlaufen ist (ganz anders als der
gut zweieinhalb Monate währende Krieg der NATO gegen Jugoslawien, bei dem etwas über 10.000 Personen ums Leben kamen und der Umwelt schwerster Schaden zugefügt wurde; ich habe Donau, bulgarische Obstplantagen
in Kjostendil und mazedonische Weingebiete damals besichtigt - der Ernteausfall 1999 war ziemlich vollständig) - also die Annexion der Krim durch Russland war ebenso völkerrechtswidrig wie die gewaltsame Heraustrennung des Amselfeldes (mit dem witzigen Namen "Kosovo..." - was ein Adjektiv zu "kos" = "Amsel" bildet, also etwa mit "amsel-affin" oder "von der Amsel stammend" zu übersetzen wäre) aus dem damaligen Serbien. Das "Kosovo" ist kein unabhängiger Staat, sonder ein NATO-Protektorat und als solches ein weitgehend rechtsfreier Raum. Es ist bis heute nicht zur Ruhe gekommen, Serben und Zigeuner können sich - obgleich sie in Scharen aus den von nachströmenden Albanern besetzten Gebieten geflüchtet sind, auch in den kleinen serbischen Exklaven nicht sicher fühlen.

Weder die EU noch Russland können das eine anprangern und das andere gutheißen - bei allen Unterschieden im Detail. Beide völkerrechtswidrigen Grenzveränderungen sollten entweder akzeptiert oder rückgängig gemacht werden. Von gegenseitigen Sanktionen muss im Interesse der europäischen Völker Abstand genommen werden -
sie liegen nur im Interesse der Gegner friedlicher europäischer Zivilgesellschaften. Europa den Europäern. Die USA sind daher als politischer Faktor in Europa vollkommen zu eliminieren. Sie mögen Polen oder den drei baltischen Zwergstaaten als militärische Garantiemacht für sichere Ostgrenzen Polens oder der baltischen Staaten mögen sie weiterhin willkommen sein. Aber auf dem politischen Sektor erweist sich die Mitwirkung der USA nirgends als konstruktiv, sondern zielt immer wieder auf die Verschärfung der Konflikte ab.
Die Europäische Union und die Russische Föderation sollten sich danach in einer Rechtsunion dazu verpflichten, das Völkerrecht in Europa unter allen Umständen zu wahren und für alle Zeit auf Kriegshandlungen gegeneinander zu verzichten. Fazit und Tenor eines solchen Vertrags: In Europa gilt das Völkerrecht. Andere Staaten mögen es anderswo missachten, aber das darf kein Beispiel für uns sein. Selbstverständlich sollten alle anderen europäischen Staaten (also z.B. Norwegen, Weißrussland, Schweiz etc.) ebenfalls in dieses Abkommen einbezogen werden. Das autokratische Regime in Minsk muss sich dafür u.a. von der Todesstrafe verabschieden.

Fazit: Merkel verkennt die Lage. Welche der drei Dimensionen hat sie überhaupt noch im Blick? Anders als ihre drei Vorgänger Schmidt, Kohl und Schröder weiß sie augenscheinlich bis heute nicht, worüber sie spricht und wozu ein guter Staat gut sein kann.        

28.06.15 17:15
8

1024 Postings, 3902 Tage Prima VeraEU: Von der Wertegemeinschaft zur

Merkelgemeinschaft! Bedeutet eine Wende um 180 Grad. Merkels Rettungsringe kann niemand mehr zählen, ihre Euro-Politik seit 2010 ist eine Abfolge von Fehlentscheidungen und Fehlkalkulationen. Es war eine Politik ohne Verstand, ohne Augenmaß und ohne Rücksicht auf Verluste. Jede Trendbranche funktioniert doch so: Schnell=reich. Die heute reichen und superreichen Griechen haben nach geltenden Leistungsmaßstäben alles richtig gemacht. Ihnen sind Applaus und gute Geschäfte weiterhin gewiss. Und die zahlreichen armen Griechen entnehmen der Politik Merkels: "Ihr seid doof! Denn Ihr seid arm - und deswegen müsst Ihr bluten für die Politik der Reichen!" Wie nett. Wie solidarisch. Wie europäisch.

Reich ist Hellas heute nur an Flüchtlingen, und auch in dieser Frage lässt das verfressene Mitteleuropa (oder gar die skandinavischen EU-Mitglieder) seine Leistungsträger an der südlichen Peripherie im Stich.

Das ist gar nicht nobel. Weder die EU noch gar Deutschland stehen inzwischen mehr für Menschenrechte oder Frieden oder den sozialen Frieden. Der Nobelpreis sollte deshalb schleunigst zurückgegeben werden.  

28.06.15 17:16
2

129861 Postings, 5865 Tage kiiwiikeine einheitliche Meinung im Großraumbüro?

13.09.15 11:35
5

1024 Postings, 3902 Tage Prima VeraAuch Merkelines Eltern waren Flüchtlinge!

Sie sind vor den schrecklichen Kapitalisten in den Fünfzigern aus Hamburg in den goldenen Osten geflohen. Dort war alles frei: Die Freie Deutsche Jugend (hier schwelgte und schwärmte auch unsere Merkeline), der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund, die Freikörperkultur, die freie DDR (die so selbstverständlich frei war, dass sie den Begriff gar nicht mehr im Namen zu führen brauchte), und und und...

Hier fanden die braven Pfarrersleut gütige Aufnahme und Obhut. Behütet und geborgen im freien Schoß freier Sozialisten (Walter Ulbricht, Hilde Benjamin und anderen Freiheitsnaturen) war das kleine Mädchen Merkeline endlich den Unbilden und der Verfolgung durch die blutrünstigen Kapitalisten vom Schlage eines Max Brauer oder Herbert Weichmann in Hamburg entkommen.




 

20.09.15 13:44
4

1024 Postings, 3902 Tage Prima Vera"...dann ist das nicht mehr mein Land!"

Zitat Merkeline vom 15.9. - Schade, schade! Da hat das Volk offenbar das Vertrauen seiner Regierung verspielt! Müssen wir uns nun bei M. entschuldigen?

Bert Brecht kannte die Lösung: Es wäre einfacher, schrieb er im Gedicht "Die Lösung", die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes...

Übrigens haben Syrien, der wirklich winzige Libanon und Jordanien nach 2003 etwa 2 Mio. Flüchtlinge (i.W. Drei Millionen) aus dem Irak aufgenommen, der von den USA zerstört wurde. Für drei Länder mit einem geschätzten BIP von zusammen vielleicht 120 Mrd. USD (entspricht dem von Rheinland-Pfalz) eine gewaltige Leistung.

 

20.09.15 13:59
4

1024 Postings, 3902 Tage Prima VeraHoppla, ZWEI MILLIONEN natürlich...

20.09.15 14:44

129861 Postings, 5865 Tage kiiwii58 - was heißt hier "aufgenommen" ? Wenn es ihnen

da gut ginge, würden sie jetzt nicht nach Europa reisen...  

20.09.15 14:53
5

21613 Postings, 6985 Tage modMindestens bis 2017 müssen wir

-----------
Freies Land !    
... noch

20.09.15 14:54
3

14716 Postings, 4077 Tage Karlchen_V"Nicht gut gehen" ist aber wohl nicht der

Maßstab für die Gewährung von Asyl.

 

20.09.15 16:03
9

14076 Postings, 4861 Tage NurmalsoUnser Freund, der Nobelspreisträger Walesa sagt:

"Wenn Europa die Tore für Muslime öffnet, wird es hier Enthauptungen geben", weil die Flüchtlinge ihre "Gewohnheiten" mitbringen würden.

"Wir in Polen haben kleine Wohnungen, niedrige Löhne und magere Renten. Wenn ich die Flüchtlinge im Fernsehen sehe, bemerke ich, dass sie besser aussehen als wir. Sie sind gut genährt, gut gekleidet und vielleicht sogar reicher als wir."
http://www.jpost.com/Israel-News/...utions-for-a-complex-world-416499  

20.09.15 16:10
2

129861 Postings, 5865 Tage kiiwii...wenn der recht haben sollte, dürfte es Tote auf

beiden Seiten geben...  

20.09.15 16:16
3

40514 Postings, 6206 Tage rotgrünHier

https://www.change.org/p/...re_receipt&utm_campaign=new_signature  
-----------
Zu Risiken und Nebenwirkungen zum Urheberrecht
fragen sie JP,oder tragen den Anwalt zum Apotheker

20.09.15 17:12
1

66023 Postings, 3258 Tage Geldbertund arbeiten muss man hier auch nicht viel

20.09.15 17:12
9

40514 Postings, 6206 Tage rotgrünGeldbert

Das war vor 4 Monaten. Mutti sagt kommen nur Gute, also keine Panik.
-----------
Zu Risiken und Nebenwirkungen zum Urheberrecht
fragen sie JP,oder tragen den Anwalt zum Apotheker

20.09.15 20:06
2

66023 Postings, 3258 Tage Geldbertin vier monaten wissen wir mehr

20.09.15 20:06
4

66023 Postings, 3258 Tage Geldbertdann frierts draussen

21.09.15 22:15
4

1024 Postings, 3902 Tage Prima Vera@68: dann ist ja alles gut...

Hat Merkeline alles im Griff auf dem sinkenden Schiff?    

21.09.15 22:46
3

27398 Postings, 2972 Tage ex nur ichzu #1

Es läuft seit über 1 Woche, z.B. auf change.org eine Petition im Netz  

23.09.15 20:51
4

1024 Postings, 3902 Tage Prima VeraLeider sind Amtseide nicht justiziabel.

"Schaden von ihm wenden?" - Merkeline tut's Gegenteil. Aus Albanien und dem seit dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien unter albanischer Diktatur stehenden Amselfeld (völkerrechtlich serbisch) kamen bis Ende August (Zahlen jetzt schon weit überholt) ueber 70.000 von 257.000 Asylbewerbern in Deutschland an. Aus Syrien nur knapp 56.000.
 

29.09.15 02:54
5

1024 Postings, 3902 Tage Prima VeraMerkels Taktik war stets Anpassung,

Merkels Denken war immer rueckstaendig. Ob als Kaderkind in den SED-Vorfeldorganisationen im Bezirk Rostock,  ob als stv. Pressesprecherin der DDR-Regierung,  ob als "Kohls junges Maedchen": Sie besass niemals Werte, Orientierung,  Prinzipien. Ihr einziger Kompass war die Macht und das Heulen mit den Woelfen. Ihr aktueller Leitwolf heisst Obama. Sie ist eine fleissige Taktikerin ohne jegliche Strategie. Sie ueberschaut nicht im Mindesten die Folgen ihres Handelns. In ihrer voelligen Bindungslosigkeit ist sie eine Gefahr fuer unser Land. SIE hat keine Kinder, welche die leidvollen Folgen der Zerstoerung eines prosperierenden deutschen Staates werden auszubaden  haben.  

29.09.15 03:00

129861 Postings, 5865 Tage kiiwii...lol...

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