"hier steht es!" Das ändert nichts daran, daß es in dieser oberflächlichen Formulierung falsch ist. Gerade bei Patenten, insbesondere den Patentansprüchen kommt es auf die Exaktheit der Formulierungen an, sonst fällt das den Anmeldern im Streitfall unweigerlich auf die Füße, wenn festgestellt wird, daß sie etwas ganz anderes in das Patent reingeschrieben haben, als sie tatsächlich machen.
"Da müsste ja etwas patentiert sein,was Deiner Meinung nach technisch unmöglich ist!" Technisch unmöglich ist das nicht, du mußt aber dazu Wälzkolbenmotoren konstruieren die völlig anders gebaut sind als die von Kaeser, solche bei denen sich das Kammervolumen zwischen Eingang und Ausgang vergrößert. Bei Schraubenmotoren, wo der Dampf längs und nicht quer zu den Wellen transportiert wird, wäre das noch am einfachsten zu realisieren. Da müßte sich bloß der Durchmesser von Wellen und Gehäuse zum Ausgang hin vergrößern. |