Hier also toben sich die Moderatoren aus.
Schön kopieren und in die Beweissammlung einfügen.
Noch gilt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die auch nicht durch irgendewlche "Forumsregeln" außer Kraft gesetzt werden können. Selbsternannte Meinungshüter begehen genau so eine strafbarfe Handlung, wie diejenigen, die nur scheinbar Meinungs- und Redefreiheit zulassen, in Wirklichkeit aber nur gezielt selbst diskriminierend gegenüber diesen freiheitlichen Grundrechten eingestellt sind.
Die Wahrheit besteht darin, dass diese Manipulation der Meinungsfreiheit als Begleiterscheinung der (neue Wortprägung von mir)
VERHARMLOSUNGSKULTUR
schon die höchsten Staatsämter erreicht hat. Aber noch gibt es freie Wahlen, die dafür sorgen werden, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung auch von denen geachtet werden muss, die wie hier die "Forumshüter" gezielte verfassungsfeindliche Umtriebe als Maßstab für Eingriffe in die Redefreiheit umsetzen/umsetzen wollen. Sobald sich wieder Rechtsstaatlichkeit in den Reihen des Bundestages eingestellt hat, werden auch diese Auswüchse hier entsprechend verfolgt. Und es gibt nicht wenige Juristen, die dieses als strafbare Handlung bewerten.
Das liegt daran, dass nur scheinbar in diesen Foren keine Öffentlichkeit besteht. In Wirklichkeit ist die Öffentlichkeit schon erreicht, wenn eine einzelne Person die wahre Identität eines Webnamens kennt. Dann ist der Tatbestand der Beleidigung/Diskriminierung desjenigen erfüllt, der hier von der rechtswidrigen Forumsaufsicht vollendet worden ist.
Also Leute, nicht den Mut verlieren. Immer schön weiter frei eure Meinung sagen. Es wird eine Zeit kommen in der man sich derer erinnern wird, die die Meinungsfreiheit unterdrückt haben.
Der Chartlord |
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