Wulffs Aussitz-Strategie
Jetzt kommt der letzte Akt
Ein Debattenbeitrag von Helmut Däuble
Bundespräsident Wulff: "Die Hitze der Küche aushalten"
Christian Wulff hat sich entschieden: Er will in Schloss Bellevue bleiben, trotz allem. Darf er das? Formal ja, aber in Wahrheit ist seine Zeit längst abgelaufen. Seiner Präsidentschaft droht nun ein quälend langer Zerfallsprozess.
Unser Bundespräsident hat seine Entscheidung getroffen. Er will die "Hitze der Küche aushalten" und verbittet es sich, das Wort Bewährung mit ihm in Verbindung zu bringen, schließlich habe er keine Straftaten begangen.
Darf eigentlich das Staatsoberhaupt einer Demokratie die Frage des Amtsverbleibs mit sich selbst abmachen? Und wer - außer dem Bundespräsidenten selbst - kann entscheiden, ob er zurücktreten muss?
Letztere Frage ist vergleichsweise einfach zu beantworten: Die einzige institutionalisierte Möglichkeit, einen Bundespräsidenten zum Rücktritt zu zwingen, wäre die Anstrengung eines formalen Amtsenthebungsverfahrens. Dieses müsste nach Artikel 61 des Grundgesetzes von mindestens einem Viertel der Bundestags- oder Bundesratsmitglieder in Form einer Präsidentenanklage vor dem Bundesverfassungsgericht angestrengt werden. Diese in der Bundesrepublik bisher nie angewandte Impeachment-Klage wäre im Falle Wulffs allerdings an den Haaren herbeigezogen. Nach Lage der Dinge geht es tatsächlich weniger um Vorfälle von erheblichem straf- oder staatsrechtlichen Belang als vielmehr um die Überlegung, ob ein Bundespräsident unserer Demokratie nach diesen Ereignissen noch einen positiven Dienst erweisen kann. Dieser Frage muss sich auch Christian Wulff stellen.
Er hat sie in einem bisher in dieser Form für Deutschland einzigartigen und durchaus historisch zu nennenden Interview beantwortet. Natürlich sehe er sich in der Lage, für volle fünf Jahre die Verantwortung zu übernehmen. Er wolle in dieser Zeit beweisen, ein "guter, erfolgreicher Bundespräsident" zu sein, er habe "durch eine ganze Reihe von Aktivitäten in der Amtszeit das Amt des Bundespräsidenten wieder gestärkt", das nun eine "hohe Anerkennung genießt".
Ist die Strategie des Aussitzens auch bei Bundespräsidenten legitim?
Zweifel an seiner zukünftigen Präsidenten-Eignung lässt er nicht zu, und auch Bedenken, dass es ihm an Unterstützung mangeln könnte, verwirft er. Schließlich sei er selbst "geradezu überrascht", wie die Bürgerschaft letztlich darauf setze, "dass ich Bundespräsident bleibe".
Davon abgesehen, dass Wulffs Einschätzung bezüglich eines großen Beistands demoskopisch auf wackligem Fundament steht, ist es ihm unbenommen, im Amt zu bleiben. Selbst wenn Kritiker gute Gründe finden, warum er seinen Hut nehmen sollte. Er bleibt zunächst Herr des Verfahrens.
Auch Bundeskanzler haben diese Strategie gewählt: Kritik an ihrer Amtszeit und schlechte Umfragewerte durch Aussitzen zu überdauern. Exemplarisch steht dafür Helmut Kohl, der das Ganze mit einer Karawane verglich, die trotz bellender Hunde weiterzieht. Und ob ihr Verhalten überzeugend begründet war oder nicht, hat Machtpolitiker wie Kohl oder Schröder nie interessiert. Doch lässt sich das auch auf Wulff übertragen? Ist die Strategie des Aussitzens auch bei Bundespräsidenten legitim?
Wenn man sich unbefangen anschaut, was er eigentlich "verbrochen" hat, so schrumpft das zunächst zusammen auf Fälle persönlicher, durchaus klein zu nennender und keineswegs illegaler Vorteilsnahmen. Im Wesentlichen hat er in Ferienvillen wohlhabender Freunde Urlaube verbracht, sich einen Privatkredit, weitere "Sponsoren-Zuwendungen" und schließlich einen günstigen Bankkredit geben lassen.
Sollten wir nicht mit dem Steinewerfen aufhören?
Mahnende Stimmen fragen daher: Wer von uns Normalsterblichen würde das nicht ebenso machen? Sollten wir, die wir sicher auch nicht frei von kleinen Sünden sind, nicht mit dem Steinewerfen aufhören und den Bundespräsidenten in Ruhe lassen, anstatt ihn an überhöhten moralischen Standards zu messen? Wulffs Interview bedient sich exakt dieser Verteidigungsstrategie: "dass wir alle fehlbar sind" und dass auch er schließlich nur ein Mensch sei, der Fehler macht.
Nur ist unterhalb dieser oberflächlichen Betrachtungsebene eine wesentlich relevantere zu berücksichtigen: Das Bedauern und die Entschuldigungen beziehen sich im besten Fall auf - ihm von reichen Vertrauten gegebenen - Vergünstigungen, aber keineswegs auf seine offenkundigen Vertuschungsversuche.
Christian Wulff hat genau gewusst, dass diese Angelegenheiten besser nicht ans Licht kommen sollten. Es ist nicht etwa kriminelle Energie, die man ihm vorhalten muss, aber dafür eine umso unverblümtere Verhehlstrategie. Wulff hat alles daran gesetzt, die Spuren seines Tuns zu verwischen, so dass alle weiterhin glauben können, er sei frei von solch niederen Antrieben. Selbst die Telefonanrufe bei der Springer-Presse waren offensichtlich ein Versuch, die Vorfälle nicht coram publico verhandelt sehen zu müssen.
Dass er diese Strategie in seinem Interview fortsetzt, ist augenfällig, wie die schon jetzt geflügelte Formulierung des Darf-man-denn-als-Ministerpräsident-keine-Freunde-mehr-haben deutlich macht. Wulff selbst ist offenbar nicht klar, dass beispielsweise die Modalitäten seiner Hausfinanzierung eben keinen privaten Charakter haben, sondern sehr wohl von öffentlichem Interesse sind.
Der Bundespräsident kann die Hunde nicht bellen lassen
Wulff scheint dabei noch gar nicht verstanden zu haben, dass diese offensichtlichen Vertuschungsaktionen in der Öffentlichkeit längst durchschaut sind. Er selbst hat sich - oder seine Berater haben ihm - offensichtlich eingeredet, dass so ein Sturm zu überstehen ist, dass es sich um eine "Bewährungsprobe" handelt, die er bestehen müsse, um die "Glaubwürdigkeit, die man als Bundespräsident braucht", zurückzuerlangen, "wenn man auch im Umgang mit eigenen Fehlern Lernfortschritte unter Beweis stellt".
Die Hoffnung, dass er wie Phönix aus der Asche steigen könne, wenn er sich nur reu- und demütig zeigt, ist Grundlage des ganzen Interviews. Wulff hat dabei aber vergessen, dass das Amt eines Bundespräsidenten und eines Regierungschefs zwei Paar Stiefel sind. Der letztere kann Politik fortsetzen, kann die Hunde bellen lassen, der erstere nicht. Das Bundespräsidentenamt ist eine One Man Show, die ausschließlich auf der Grundlage von Vertrauen und Integrität möglich ist. Ist diese Grundlage weg, ist die Show zu Ende.
Ob Wulff noch eine Chance auf Rückgewinnung von Vertrauen mit einem Interview dieser Art vor Weihnachten gehabt hätte, ist eine hinfällige Frage, sicher aber ist, dass er sie jetzt nicht mehr hat. Er hat den Point of no Return längst hinter sich, auch wenn er das für sich selbst noch gar nicht realisieren kann. Seine Hülle kann noch geraume Zeit im Amt bleiben, die dignitas seiner Person ist unwiederbringlich verloren. Er glaubt daran, dass der Boxkampf weitergeht, aber er ist bereits ausgezählt. Die Deutungshegemonie liegt längst nicht mehr in seinen Händen, sondern in denen einer medialen Öffentlichkeit, die den Daumen bereits gesenkt hat.
Ein langsamer und qualvoll mit anzuschauender Zerfallsprozess
Es wird jetzt eine Periode kommen, in der Wulff sich mühen wird, den Anschein von Alltag aufrechtzuerhalten. Er wird Staatsgäste empfangen und Orden überreichen, er wird Reden halten und Interviews geben, aber nichts wird ihm die verlorene Unschuld zurückgeben. Ein solch waidwundes Reh ist zu bedauern, ein angeschossenes Tier hingegen eine Gefahr. Gerade in Zeiten, in denen wir einen Präsidenten in guter Form bräuchten, einen, der sich den "schwierigen Aufgaben zuwenden kann", ist der Mannschaftsführer ausgefallen. Ein Präsident aber, der um Zeit für eine Rekonvaleszenz bettelt, ist alles andere als ein stabiler Pfeiler in der Demokratie. Und falls Merkel ihn dabei noch stützen sollte, wird er zu ihrem Schosshündchen ohne Kontrollfunktion.
Es wird sich - quasi als letzter Akt - ein unwürdiges Schauspiel entfalten, an dessen Ende unweigerlich der Abgang steht. So sehr es Wulff zu wünschen wäre, dass er das schnell begreift und die Konsequenzen zieht, zu seinem und unser aller Vorteil, so klar zeichnet sich ein langsamer und qualvoll mit anzuschauender Zerfallsprozess ab. Aber selbst wenn er zu dieser Einsicht kommt, wird er dann den Mut haben, dies auch umzusetzen und zu gehen? Wir können ihn dazu nicht nötigen und müssen ihm die Wahl selbst überlassen. So wichtig das oberste Staatsamt auch ist, unsere Demokratie ist dadurch nicht in Gefahr. |
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