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Trauzeugen-Affäre: Habeck-Ministerium schuf hunderte neue Dena-Stellen

am 11. Mai 2023

   In den letzten zwei Jahren gab es einen deutlichen Zuwachs an Vollzeitstellen in der Deutschen Energie-Agentur (Dena).
   Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftministerium auf eine AfD-Anfrage hervor, die Pleiteticker.de exklusiv vorliegt.
   Die Dena war durch die Trauzeugen-Affäre um Patrick Graichen medial bekannt geworden.

In der Deutschen Energie-Agentur (Dena) sind in den letzten zwei Jahren auffallend viele neue Stellen geschaffen worden, das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Seitz hervor, die Pleiteticker.de exklusiv vorliegt. Während 2021 noch 288 Vollzeitkräfte in dem Unternehmen arbeiteten, wurde die Zahl 2022 auf 371 und 2023 auf 427 Vollzeitstellen aufgestockt – das entspricht 139 neuen Anstellungen in zwei Jahren.

Das Bundeswirtschaftsministerium begründet den Zuwachs seiner Belegschaft in seiner Antwort an die AfD mit einer gestiegenen „Nachfrage nach der fachspezifischen Expertise der dena“ aufgrund der „wachsenden Bedeutung energiewirtschaftlicher Fragestellungen“.

https://pleiteticker.de/...isterium-schuf-hunderte-neue-dena-stellen/


 

EU-Parlament: Vorschlag zu Verzicht auf Extra-Rente abgelehnt
STRASSBURG (dpa-AFX) -Ein Aufruf zum Verzicht auf umstrittene Zusatzzahlungen für Europaabgeordnete neben der normalen Rente hat im EU-Parlament keine Mehrheit gefunden. Die Abgeordneten lehnten einen entsprechenden Änderungsantrag zu einem Bericht des Haushaltskontrollausschusses des Parlaments am Mittwoch in Straßburg ab. Die Grünen-Fraktion des Europäischen Parlaments hatte damit Profiteure auffordern wollen, wenn möglich auf ihre Zahlungsansprüche aus einem Rentenfonds zu verzichten.
10.05.2023 - 18:41 Uhr Kommentieren

STRASSBURG Bei den Zusatzrenten geht es um Zahlungen aus dem sogenannten Freiwilligen Pensionsfonds. In diesen hatten EU-Abgeordnete und das Parlament bis 2009 eingezahlt, um später eine zusätzliche Pension zu beziehen. In den vergangenen Jahren wurde immer wieder Kritik an dem Fonds laut. Hintergrund ist unter anderem die Gefahr, dass dem Fonds die Zahlungsunfähigkeit droht und er mit Steuergeldern aufgestockt werden müsste.

https://www.handelsblatt.com/dpa/...tra-rente-abgelehnt/29144242.html

https://www.berliner-zeitung.de/news/...ra-rente-verzichten-li.347270  

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...2ae980639&ei=30

Die Grünen wollen Habecks Heiz-Gesetz verschärfen: „Die Ü80-Grenze ist sehr willkürlich“
Dennoch enthält der Entwurf bislang einige Ausnahmen und Härtefälle für fossile Heizungen sowie weitere Ausnahmen für kleinere Häuser oder etwa die Menschen über 80. Auch Wasserstoff sollte zudem nach dem aktuellen Plan als Energieträger für fossile Heizungen akzeptiert werden. Diese wollen die elf Grünen-Landesumweltminister im Bundesrat aber nicht vollständig akzeptieren. Im Gegenteil: Sie pochen sogar auf eine Verschärfung der von der Bundesregierung akzeptierten Version der Novelle.  

https://www.welt.de/wirtschaft/article245266064/...ndesregierung.html


Wirtschaft
„Völlig auf dem Holzweg“
Arbeitgeberpräsident kritisiert China-Politik der Bundesregierung
„Es ist grundverkehrt, auf unseren größten Wirtschaftspartner mit Moralpolitik einzutrommeln. Damit sind wir völlig auf dem Holzweg“, sagt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger über die China-Politik der Bundesregierung. Er bezeichnete sich selbst als Freund des Landes.

 

https://www.ariva.de/forum/...weltwoche-daily-582735?page=1#jumppos29  

https://www.merkur.de/politik/...te-normalerweise-nicht-92234020.html

Precht verspottet Baerbock: „Hätte normalerweise nicht mal ein Praktikum gekriegt“
„Wenn ich ganz ehrlich sein soll, was für ein Unfall, dass diese Frau Außenministerium geworden ist. Die hätte unter normalen Umständen im Auswärtigen Amt nicht mal ein Praktikum gekriegt“, behauptet der Philosoph, der zunehmend emotional wird. Baerbock habe – mit der moralischen Inbrunst einer Klassensprecherin – China versucht zu erklären, was westliche Werte sind und habe ein Eskalationsszenario an die Wand gemalt. In Deutschland solle man stattdessen kleinere Brötchen backen. Für diese Aussage wird Precht von manchen Stimmen bei Twitter Frauenfeindlichkeit vorgeworfen. „Wenn jemand dich im privaten Leben belehrt und sagt, du hast die falschen Werte, dem hörst du nicht zu“, sagt Precht. Lanz stimmt zu. „Ja, das ist Kindererziehung.“ Der Moderator widerspricht Precht nicht.  

Streit um Heizungs-Aus: FDP droht Habeck mit Boykott!
am 12. Mai 2023
   Die FDP droht offen Habecks Heizungsgesetz zu boykottieren.
   Damit sie Verhandlungen zum Gesetz zustimme, müsse sich Habeck einem Fragenkatalog aus 101 Fragen stellen.
   Damit bahnt sich ein Streit in der Koalition über das Gesetz an.

Die FDP droht dem Wirtschaftsminister mit Boykott.

Der Koalitionsstreit um Robert Habecks „Wärmewende“ verschärft sich, wie die Bild berichtet, droht die FDP die Zustimmung zu dem Gesetz zu verweigern, wenn Habeck sich weigern würde einen Fragenkatalog mit insgesamt 101 Fragen zu beantworten. Das Gesetz zur Wärmewende, was in seiner Umsetzungsfähigkeit zuletzt von Wirtschaftsverbänden stark kritisiert wurde, sieht unter anderem ein Verbot für den Einbau von Öl- und Gasheizungen ab 2024.

„Der Entwurf ist eine Katastrophe“ so der FDP-Wirtschaftsexperte Frank Schäffler gegenüber Bild, es könne daher keine Verhandlungen zum Heizungsverbotsgesetz geben, wenn diese 101 Fragen nicht substanziell beantwortet werden. Die Fragen wurden unter anderem von Parteivize Wolfgang Kubicki, Frank Schäffler und Torsten Herbst (49) entwickelt. Nachdem diese von der FDP-Fraktion freigegeben wurden, soll der Fragenkatalog soll in Kürze offiziell bei Habeck eingereicht werden.
Unter den Fragen an den Grünen Minister sind etwa, wie man die anfallenden Kosten berechnet hat, wie viel CO2 wird tatsächlich eingespart wird und ob der Strom überhaupt ausreichend aus erneuerbaren Energie kommt.

https://pleiteticker.de/...heizungs-aus-fdp-droht-habeck-mit-boykott/

                                                       Beendet den grünen Schwachsinn endlich  

https://www.ariva.de/forum/...ilosophie-thread-582788?page=0#jumppos3  

https://www.rnd.de/politik/...rau-ist-XVHDSG45I5EEVEROQ43EGIWCAY.html

Philosoph legt nach
Precht beklagt „Firewall“ um Annalena Baerbock, „weil sie eine Frau ist“
Was Precht noch wichtiger ist: dass deutsche Diplomaten angesichts einer „aufgeheizten Weltlage“ zur Deeskalation beitragen, anstatt zu moralisieren und zu drohen. ...Markus Lanz, dem zuletzt vorgeworfen wurde, den Aussagen seines Gegenübers nicht ausreichend widersprochen zu haben, wollte nun sogar „eine Lanze“ für Precht brechen. ... „Aus der ersten Reihe der Politik erlebe ich ständig entscheidende Menschen, auch aus anderen Parteien, die unglaublich hadern mit diesem Kurs und die sagen: ‚Was zerschlagen wir alles gerade an Porzellan auf diplomatischem Parkett. Und wie unerträglich ist unsere Doppelmoral.‘“

 

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...b1b714b98&ei=30

„Kosten und Nutzen in keinem Verhältnis“ - Experte rechnet vor, warum Habecks Heiz-Wende ein Klima-Reinfall ist
„Der Strompreis wird in nächster Zukunft erstmal nicht günstiger, sondern teurer werden“, ist Frondel überzeugt. Und deshalb lohne es sich eben gerade nicht, anstatt in eine Erdgas in eine Wärmepumpe zu investieren mit den hohen Zusatzkosten. Strom bleibt die nächsten Jahrzehnte teuer Durch den Kernenergieausstieg jetzt und den Kohleausstieg bis spätestens 2038, vielleicht sogar schon 2030, sinke das Angebot. Der Ausbau der Erneuerbaren hingegen gehe nicht schnell genug.„Das heißt, im Winter, wenn es dunkel ist und die PV-Anlagen keinen Strom produzieren und auch die Windkraftkapazitäten nicht ausreichen, gehen die Strompreise jeden Abend durch die Decke“, prognostiziert der Experte.

 

Im Jahre x....in Deutschland.....
wir haben 100% erneuerbare Energie aus Wind und Solar...

alle haben auf Geheiß des Wirtschaftsministers auf Wärmepumpen umgestellt...

tja..Kohlekraftwerke sind stillgelegt....

Gas gibt es keines mehr.....

und dann weht der Wind nicht.....im Winter!!!
wo von der Solarenergie kaum was kommt....

bedeutet:

Michel sitz in seiner Wohnung und freut sich.. wenn er irgendwann mal wieder auf die
empfohlenen 18°C in seiner Hütte kommt.

Da ist dann nix mehr mit frieren für den Frieden...

nee jetzt geht es um die Weltrettung!

Illusorisch? Na... man darf sich auf den Beweis des Gegenteils freuen oder eben frieren!  

Weiß Habeck nicht, dass Wärmepumpen und Batterieautos mit Strom betrieben werden?

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-Atomkraft-gar-nichts.html

Atomkraft sieht Habeck nicht als wirkliche Alternative: „Wir haben ein Wärme- und ein Versorgungsproblem, kein Stromproblem. Und da hilft uns Atomkraft gar nichts.“

 

https://www.berliner-zeitung.de/news/...t-in-betrieb-nehmen-li.344867

Netze zu schwach: Vonovia kann Wärmepumpen nicht in Betrieb nehmen

Vonovia hatte im Januar 2022 ein Wärmepumpen-Sonderprogramm aufgelegt. Doch viele Geräte sind noch nicht angeschlossen. Deutschlands größter Immobilienkonzern Vonovia kann in vielen Fällen bereits installierte Wärmepumpen nicht in Betrieb nehmen, weil sie noch nicht angeschlossen werden konnten. Ein Grund sei, dass wegen fehlenden Netzausbaus nicht genügend Strom zur Verfügung stehe, sagte Vonovia-Vorstandschef Rolf Buch am Donnerstag. Rund 70 installierte Geräte seien noch nicht angeschlossen, sagte eine Firmensprecherin.

 

Malu Dreyer engagiert sich jetzt für Flutopfer – in Ruanda
am 12. Mai 2023

   Malu Dreyer (SPD) hat gefordert Flutopfer in Ruanda mit Spenden zu unterstützen.
   Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, die es während der Flutkatastrophe im Ahrtal historisch versäumt hat zu warnen, zu helfen und die Menschen nach der Flut im Stich ließ, macht sich jetzt eine Flut in Afrika zur Aufgabe.

Als die Fluten das Ahrtal überschwemmten, die Früh-Warnsysteme nicht funktionierten und Hunderte ihr Haus, ihre Heimat und 134 Menschen ihr Leben verloren, war das für die Politik ein historisches Armutszeugnis. Vor der Flut wurden die Warnungen fahrlässig ignoriert und entscheidende Maßnahmen nicht getroffen, nach der Flut die Opfer nicht ausreichend unterstützt. Nach einigen Wochen medialer Berichterstattung verlor die Politik das Interesse an den Geschädigten, für die sich bis heute die Zeit in vor der Flut und nach der Flut teilt.
Frau Dreyer ruft jetzt medienwirksam, angesichts der verheerenden Überschwemmung in Ruanda, zu Unterstützungsleistungen für die Betroffenen auf, sie und Norbert Neuser, Präsident des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Ruanda, erklärten am Dienstag in Mainz, dass die anhaltenden Unwetter katastrophale Auswirkungen hätten und jetzt Spenden gebraucht werden. Ruandas Präsident Paul Kagame war bei der Flut in Deutschland einer der Ersten die Solidarität bekundet hatten.

Es ist zu bezweifeln, dass Dreyer für Ruanda ernsthaft etwas bewegen kann. Wo sie etwas tun könnte: das wäre im Ahrtal. Doch für PR-Gründe eignet sich das so offenbar besser.

https://pleiteticker.de/...giert-sich-jetzt-fuer-flutopfer-in-ruanda/

 

paßt perfekt zu @ 4963/ 4

 

Gierflation stoppen - Lösungsansätze gegen Preistreiberei

Die "Gierflation" beschreibt den Effekt, bei dem Unternehmen aufgrund von Profitstreben und Marktmacht Preise übermäßig erhöhen, was zu einer allgemeinen Verteuerung von Gütern und Dienstleistungen führt. Dies hat insbesondere für Menschen mit niedrigem Einkommen schwerwiegende Konsequenzen, da sie einen größeren Teil ihres Einkommens für grundlegende Bedürfnisse wie Nahrungsmittel, Miete und Energie aufwenden müssen.

Wagenknecht argumentiert, dass die Gier der Unternehmen eingedämmt werden muss, um die Preistreiberei zu stoppen. Sie schlägt eine Kombination aus politischen Maßnahmen vor, um diese Herausforderung anzugehen. Eine Möglichkeit wäre die Einführung einer wirksamen Regulierung, um überhöhte Preise zu verhindern und das Missbrauchspotenzial von Unternehmen einzuschränken. Zudem sollten stärkere Sanktionen gegen Unternehmen verhängt werden, die ihre Marktmacht ausnutzen, um Preise zu erhöhen.

Ein weiterer Ansatzpunkt ist die Förderung von mehr Wettbewerb in verschiedenen Branchen, um Monopolstellungen zu verhindern. Wagenknecht betont die Bedeutung von fairem Wettbewerb, der Anreize für Unternehmen schafft, innovative Produkte anzubieten und Preise niedrig zu halten. Durch eine Stärkung kleinerer Unternehmen und die Unterstützung von Genossenschaften könne dies erreicht werden.

Darüber hinaus fordert Wagenknecht eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Sie plädiert für eine Erhöhung des Mindestlohns, um sicherzustellen, dass Arbeitnehmer angemessen entlohnt werden und besser in der Lage sind, steigende Kosten zu bewältigen. Eine gerechte Besteuerung von Vermögen und höhere Steuern für große Unternehmen könnten zudem dazu beitragen, die Einnahmen des Staates zu erhöhen und soziale Programme zu finanzieren, die den Menschen zugutekommen.

Wagenknechts Engagement gegen die Gierflation stößt jedoch auch auf Kritik. Einige argumentieren, dass eine zu starke Regulierung und höhere Steuern auf Unternehmen negative Auswirkungen auf die Wirtschaft haben könnten. Sie betonen die Bedeutung von unternehmerischer Freiheit und Wettbewerb als Motoren für wirtschaftliches Wachstum und Innovation.

https://www.youtube.com/watch?v=q_Svkhwpv4E

Auch eine Stimme für Deutschland nur leider in der falschen Partei werte Frau Wagenknecht springen Sie über ihren Schatten und treten der AFD bei!
Das würde Sie persönlich aufwerten den ihre Intelligenz kommt bei den Linken nicht zum tragen und würde die AFD enorm aufwerten in der Bevölkerung nur meine Persönliche Meinnung!

mfg.meht.  

Habeck zur „Trauzeugen-Affäre“ | tagesthemen-Interview

https://www.youtube.com/watch?v=HwBqpDccMWU&t=8s

Oder geh doch endlich und nimm den Rest gleich mit DANKE!

Was für ein Geschwurbel!

mfg.meht.  

Kommentar von Hugo Müller-Vogg, Bei einem Punkt der Wahlrechtsreform sind alle einig - das sollte uns zu denken geben
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Freitag, 12.05.2023, 10:01

An diesem Freitag legt die Wahlrechtsreform-Kommission ihren Bericht vor. In vielen Punkten sind sich Regierungs- und Oppositionsfraktionen nicht einig. Mit einer Ausnahme: Alle wollen die Legislaturperiode des Bundestags auf fünf Jahre verlängern. Für die Bürger ist das eine schlechte Nachricht.

Wenn Politiker aller Parteien sich einig sind, ist Skepsis angebracht. So auch bei dem einmütigen Votum der Wahlrechtsexperten aller Parteien, den Bundestag von 2025 an nur noch alle fünf Jahre wählen zu lassen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich da schon festgelegt: „Eine fünfjährige Legislaturperiode wäre auch für den Deutschen Bundestag gut.“

Mit einer Verlängerung der Legislaturperiode würde der Bund dem Beispiel der Länder folgen. In 15 von 16 Landtagen dauert die Wahlperiode bereits fünf Jahre. Lediglich Bremen, wo am Sonntag gewählt wird, hat am Vier-Jahre-Rhythmus festgehalten. Die Ampel hatte schon im Koalitionsvertrag festgelegt, eine „Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre“ zu prüfen.
Die Wähler haben das Nachsehen

Wenn der Bundestag nur noch alle fünf Jahre gewählt werden soll, bedeutet das eine deutliche Einschränkung der Rechte der Bürger. Bei vierjährigen Legislaturperioden, wie es in Deutschland jahrzehntelang gang und gäbe war, konnte jeder Bürger in den 60 Jahren zwischen seinem 18. und dem 78. Geburtstag im Schnitt dreißigmal seine Stimme abgeben, jeweils fünfzehnmal im Bund und im Land.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...-nehmen_id_193515127.html

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wieso nicht  10 jahre ? oder  100 jahre ? schließlich muß man auf den klimawandel warten...
;)
aufgeblähter beamtenapparat, protzige pfründe und pensionen, totale vetternwirtschaft und verfilzung
der regierenden, kakis ohne ende, dann noch knechtschaften mit gewissen kräften aus übersee....die brauchen nicht mal 5 jahre um DE mausetot zu kriegen....ist bereits jetzt schon halbtot....
 

https://www.youtube.com/watch?v=4q-NAyiDIIY
 

 

Jan Fleischhauer: Volle Solidarität mit Robert Habeck

Wirtschaftsminister steht wegen der Trauzeugen-Affäre in seinem Ministerium gehörig unter Druck. Gibt's jetzt Rückendeckung vom größten Grünen-Kritiker? Außerdem zu Gast bei "Ist das euer Ernst!?": Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger.

https://www.youtube.com/watch?v=ZDBFXgNDyUs

Leider steht ein Grüner Ökofant im Porzellan Laden des Bundestages. Und ich sehe nur noch mehr absichtlich zerdeppertes Geschirr innerhalb der Nächsten 2,5 Jahren.

Bei dieser Sterngucker Politik könnte man auch einen Schamanen/innen in das Bundestheater wählen dann hätte die Bevölkerung eventuell etwas mehr zu lachen!

mfg.meht.  

Vorsichtig bei Zitieren von Kicky das könnte Sanktioniert werden!

mfg.meht.  

Vortragsabend mit Prof. Dr. Tilman Nagel! - AfD-Fraktion im Bundestag

https://www.youtube.com/watch?v=W0VTNeeN-mU

Sehr aufschlussreicher Vortrag !

mfg.meht.  

ich wünsche euch allen ein schönes Wochenende.

Hier die gültige......