München hat "ausgehohlmeiert" Strauß-Tochter tritt zurück
Nach den Turbulenzen wegen ihres Verhaltens gegenüber Parteifreunden hat die bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier ihr Amt an der Spitze der Münchner CSU mit sofortiger Wirkung abgegeben. Der CSU-Landtagsabgeordnete Otmar Bernhard solle das operative Geschäft sofort übernehmen, sagte Hohlmeier vor Journalisten in München. SPD und Grüne fordern auch ihren Rücktritt als Ministerin. Kritik an der Strauß-Tochter kommt – trotz des stoiberschen Machtworts – auch aus der CSU-Fraktion. SPD und Grüne begründeten ihre Forderung mit Berichten, wonach Hohlmeier Münchner CSU-Kollegen mit der Drohung privater Enthüllungen und mit Dossiers unter Druck gesetzt haben soll. Die Ministerin bestritt die Vorwürfe, die von eigenen Parteifreunden öffentlich gemacht worden waren: "Ich habe noch nie jemanden bedroht in meinem Leben." Stoiber weiß es nicht Stoiber sagte dazu, es gebe unterschiedliche Darstellungen des Sachverhalts. Er wisse nicht, wie die Auseinandersetzung gelaufen sei. "Das sind Anschuldigungen und Vorwürfe, die ich im Moment nicht beurteilen kann." Zugleich befand er: "Frau Hohlmeier ist eine erfolgreiche Kultusministerin und wird es bleiben." Zu Hohlmeiers angeblichen Drohungen sagte der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Franz Maget: "Wenn das stimmt, dann sage ich Ihnen: So was hat es zum letzten Mal bei der Stasi gegeben." SPD und Grüne bezeichneten Hohlmeier als im Ministeramt nicht mehr tragbar, weil ihr Ansehen schwer beschädigt sei. "Wenn Sie meinen, Ihr Amt ausüben zu können mit Druck und Erpressung, dann sind Sie nicht befähigt, Kultusministerin zu sein", sagte Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause. CSU-Politiker beschuldigen Hohlmeier Der CSU-Landtagsabgeordnete Ludwig Spaenle bestätigte, dass er privat unter Druck gesetzt worden sei. "Wenn Spaenle das äußert, dann finde ich das wirklich unerträglich", sagte darauf Hohlmeier dem Bayerischen Rundfunk. Später sagte Spaenle, dass Hohlmeier eine Bemerkung über seine Frau gemacht habe. Mehr wollte er dann aber nicht sagen. Hohlmeier hatte am Dienstag überraschend angekündigt, dass sie Ende September das Amt als Vorsitzende der Münchner CSU niederlegen werde. Sie zog damit die Konsequenzen aus der Affäre um gekaufte Parteimitglieder und versuchte parteiinterne Wahlmanipulationen von Münchner CSU-Mitgliedern.
Quelle: n-tv |