Carlos Menem war ein argentinischer Rechtsanwalt und Politiker. Er war als Mitglied des Partido Justicialista (Peronisten) vom 9. Juli 1989 bis 10. Dezember 1999 Präsident von Argentinien.
Das Hauptproblem, das Menem zu bewältigen hatte, war die Wirtschaft, die aufgrund einer Hyperinflation und einer Rezession vor dem Ruin stand. Menem handelte schnell, indem er in Übereinstimmung[3] mit dem IWF eine Reihe von Reformen neoliberalen Zuschnitts durchführte. Dabei bediente er sich sehr häufig des Mittels des Dringlichkeitsdekrets.[3] So privatisierte er die Staatsfirmen und die staatlichen Fernsehanstalten. Er deregulierte die Wirtschaft und gab die Preise frei. Während der Amtszeit des Wirtschaftsministers Domingo Cavallo wurde das Konvertibilitätsgesetz erlassen, das den Wert des argentinischen Peso 1:1 an den Dollar der Vereinigten Staaten koppelte. Dieser Wechselkurs hatte bis zur argentinischen Finanzkrise von 2001/2002 Bestand. Die Zentralbank war verpflichtet, die argentinische Währung mit ihren Dollarreserven im Verhältnis 1:1 zu decken. Dadurch konnte der Staat sich nicht mehr durch eine Erhöhung der Geldmenge refinanzieren (fehlende Seigniorage). Dieser positive Aspekt wurde durch eine Erhöhung der Außenverschuldung zunichtegemacht: In den 10 Jahren seiner Regierungszeit wuchs die Außenschuld um 123 % von 65,3 auf 146,2 Milliarden US-Dollar.
Der wichtigste wirtschaftliche Nutzen, der sich aus diesen Maßnahmen ergab, war eine vergleichsweise geringe Inflation im niedrigen einstelligen Bereich. Die feste Parität des argentinischen Peso mit dem Dollar sowie die vom hohen Finanzbedarf hervorgerufenen, relativ hohen Zinssätze zogen ausländisches Kapital an, was zu einem bedeutenden Wachstum des Bruttoinlandsprodukts führte. Die Privatisierung im öffentlichen Dienst und von Staatsbetrieben führte zu Qualitätsverbesserungen in mehreren Sektoren (Wasser, Licht, Gas), obwohl viele Verbraucher davon ausgeschlossen blieben und sich die Qualität der Dienstleistungen in anderen Sektoren verschlechterte. Die Privatisierung des Schienennetzes schlug gänzlich fehl, weite Teile des großen Streckennetzes wurden vollständig aufgegeben.
Gleichzeitig waren aufgrund der hohen, an den Dollar „gebundenen“ Binnenpreise die bedeutendsten Nachteile seiner Politik eine deutliche Abnahme der Wettbewerbsfähigkeit der Exportwirtschaft und der weiterverarbeitenden Betriebe, die den Binnenmarkt belieferten, sowie die Arbeitslosigkeit.
Als Menem die Regierungsgeschäfte übernahm, erklomm die Arbeitslosigkeit und die Unterbeschäftigung historische Höhen (8,1 % bzw. 8,6 % der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung). Nach einer Periode langsamer Abnahme (6,9 bzw. 8,3 % im Mai 1992) wuchs die Arbeitslosigkeit sowie die Unterbeschäftigung während der Wirtschaftskrise in Mexiko („Tequila-Krise“) wieder an, bis sie im Mai 1995 mit 18,4 bzw. 11,3 % den Gipfel erreichte und danach die beiden Indikatoren im Oktober 1998 auf 12,4 bzw. 13,6 % sanken. Am Ende seiner Regierung lagen diese Zahlen bei 13,8 bzw. 14,3 %.
Auch in anderen Bereichen machte Menem von sich reden. So wirkte er 1991 bei der Bildung der südamerikanischen Freihandelszone Mercosur mit. Nach dem Skandal, den der Mord an dem Rekruten Omar Carrasco auslöste, schaffte er die Wehrpflicht ab. Seine Regierung wurde schließlich durch Korruptionsvorwürfe und nachgewiesene Fälle von Vetternwirtschaft belastet. Er begnadigte Soldaten und Offiziere der vorhergegangenen Militärdiktatur (1976–1983) wie den Folterer Antonio Domingo Bussi sowie Mitglieder von Guerillaorganisationen, die hauptsächlich in den 1970er Jahren aktiv gewesen waren.
https://de.wikipedia.org/wiki/Carlos_Menem
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