Find ich GUT.
Noch nie vorher habe ich das Wort Prüffall gehört, bedeutet eigentlich das man zwar einen Verdacht hat, man jedoch nicht gezielt überwacht......
Verdachts-/Prüffälle
Hierunter werden Organisationen erfasst, die nicht eindeutig extremistisch sind, bei denen aber "tatsächliche Anhaltspunkte“" für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen (§ 4 Abs. 1 Satz 3 BVerfSchG), so dass der Verfassungsschutz den entsprechenden Verdacht prüfen muss. Erhärtet sich der Verdacht, dass verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen, so endet mit der Entscheidung darüber, dass der Personenzusammenschluss als Beobachtungsobjekt eingestuft wird, die Einstufung als Verdachtsfall.
Ich finde es interessant das der Verfassungsschutz hier offenlegt das es ein Verdachtsfall/Prüffall ist. Bei einigen Muslimischen Vereinen dürfte das wohl auch der Fall sein, hier wird aber keine Info gegeben welchen Verein man momentan genau Überprüft.....
Es geht auch nur um bestimmte Personen, Teile der AFD. Wurde die SPD eigentlich damals auch pauschal wegen Edathy zum Phädohilen Verein erklärt?
Klingt etwas nach Sippenhaft, dein Bruder ist böse, ergo ist deine ganze Familie böse.....umkehr Schluss zur SPD und Edathy machen mir Angst, sind die wirklich alle so bei der SPD? |