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Israel lässt Libanon-Krieg untersuchen
Kabinett beschließt Untersuchung - Abbas unterbricht Verhandlungen
Das israelische Kabinett hat eine Untersuchung des Libanon-Krieges beschlossen. Eine Kommission unter dem Vorsitz eines pensionierten Richters soll die Entscheidungen der Regierung und der Militärführung vor und während des 34-tägigen Krieges gegen die libanesische Hisbollah-Miliz prüfen. Regierungschef Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Perez wird vorgeworfen, die Entscheidung für den Krieg ohne ausreichende Vorbereitung getroffen zu haben.
Die Hoffnung auf die Bildung einer gemeinsamen palästinensischen Regierung von Fatah und Hamas hat sich unterdessen vorerst zerschlagen: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas legte die Verhandlungen über die Regierungsbildung am Sonntag auf Eis, nachdem der Hamas-Regierungschef Ismail Hanija die Anerkennung früherer Vereinbarungen mit Israel in Zweifel gezogen hatte.
"Gute Forschritte"
Abbas' Sprecher Nabil Amro sagte am Sonntag in Gaza, sämtliche Bemühungen des Präsidenten um die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit seien durch "eine Reihe von Erklärungen" von Führungsmitgliedern der radikalislamischen Hamas-Bewegung unterbrochen worden, da diese offenbar nicht bereit seien, die PLO-Vereinbarungen mit Israel zu respektieren. Ein Sprecher der Fatah-Bewegung sagte, die Verhandlungen würden erst nach Abbas' Rückkehr aus den USA wieder aufgenommen.
Der Sprecher der Hamas-Regierung, Ghasi Hamad, sagte hingegen, die innerpalästinensischen Verhandlungen machten gute Fortschritte. Alle Parteien seien an die Idee einer Regierung der nationalen Einheit gebunden. Hanija hatte am Samstag gesagt, eine Regierungskoalition aus Hamas und Fatah müsse nicht zwangsläufig sämtliche Vereinbarungen mit Israel einhalten. Beide Palästinenserorganisationen hätten lediglich beschlossen, die Abkommen mit Israel so umzusetzen, dass die Interessen des palästinensischen Volkes gewahrt blieben.
Abbas will Livni treffen
Abbas wollte am Rande der UNO-Generalversammlung in New York mit der israelischen Außenministerin Zipi Livni zusammenkommen. Es wäre das erste offizielle Treffen von Regierungsvertretern beider Seiten seit mehr als sechs Monaten. Das Gespräch solle nach einem für Montag vereinbarten Gespräch von Abbas mit US-Außenministerin Condoleezza Rice stattfinden, sagte ein palästinensische Vertreter der Nachrichtenagentur AFP. Nach palästinensischen Angaben war auch ein Treffen mit US-Präsident George W. Bush geplant. Das Weiße Haus wollte dies zunächst jedoch nicht bestätigen.
Offenbar Ende der Geiselhaft
Für den am 25. Juni entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit zeichnete sich offenbar ein Ende seiner Geiselhaft ab. Hanija sagte am Samstag, die Verhandlungen seien "stark in Bewegung". Der Zeitung "Jediot Ahronot" zufolge sollen die Geiselnehmer den 20-jährigen Israeli in Ägypten freilassen.
Anschließend sollten Hamas und Fatah ihre gemeinsame Regierung bilden, bevor Israel im Gegenzug mehrere hundert Palästinenser aus dem Gefängnis entlassen wolle. Vertreter der Regierung Olmert sowie Geheimdienstchef Meïr Dagan seien kürzlich mit Abbas und dem Leiter des ägyptischen Geheimdienstes in Kairo und Amman zusammengetroffen.
Israel gibt öffentlichen Druck nach
Die israelische Regierung gab am Sonntag dem Druck der öffentlichen Proteste nach und beschloss die Einsetzung eines Regierungsausschusses, der die Fehler während der Libanon-Offensive untersuchen soll. Olmert sagte, der Ausschuss unter Leitung des ehemaligen Richters Elijahu Winograd werde "mit Befugnissen ausgestattet, die denjenigen einer staatlichen Kommission entsprechen".
Der Militäreinsatz wird in Israel weithin als Fehlschlag gewertet, weil er weder zur Befreiung der beiden in den Libanon verschleppten Soldaten führte, noch den Raketenbeschuss Nordisraels durch die Hisbollah stoppen konnte.
Mit Material von dpa, AP, AFP