"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

dient es der AfD.....25-30 % werden kommen wenn man diesen Kindergarten so sieht wie sich die Grünen und die Roten aufführen und es eben nicht gebacken bekommen...

Eher nicht denn positive Zahlen bzgl. Migration könnten der AfD auf die Füße fallen.  

Von Menschen und wen Gesetze nicht mehr Zeitgemäß sind dann werden oder können sie von Menschen auch wieder geändert werden!
Im übrigen haben wir viel zu viele Gesetze die eine Eindeutige Rechtsprechung doch in vielen Fällen behindert zu viele Hintertüren etc.

Es ist überbordend mit was sich die Justiz herumschlagen muss.

Es braucht ein Gesetzbuch so dick wie die Bibel 1000 Seiten nicht mehr und nicht weniger das jeder versteht vom Realschüler bis zum Prof.

Meine persönliche Meinung.

mfg.  

https://www.tagesspiegel.de/politik/...chterhalten-wird-13108822.html

Ex-Verfassungsrichter zum Migrationsbeschluss: „Das Versagen besteht darin, dass die Asylpraxis seit 2015 aufrechterhalten wird“

Hans-Jürgen Papier war Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Den Asyl-Vorstoß der Union sieht er mit deutschem und europäischem Recht vereinbar. Zurückweisungen an den Grenzen hält er für überfällig.

Dann schau Dich um in Europa, dass letzte verabschiedete Gesetz zu gesteuerten Zuwanderung wurde schon von den meisten Ländern bereits abgelehnt und werden es nicht anwenden.
Du kannst mir bestimmt erklären warum die Grünen in der EU die Zustimmung zu diesem Gesetz  abgelehnt haben.  

du kannst dir also dein Geschwurbel sparen....aber gut wenn du meinst es hilft deinem Ego weiter....mach weiter......

hat sich wieer selber übertroffen....


Bundestag-Krimi im BILD-Live-Ticker: Sexismus-Entgleisung von Baerbock

https://www.bild.de/politik/inland/...l-2025-678e381c7e7c4a2acc580ebf

Ich hätte noch weitere Quellen die belegen, dass die Punkte alle nicht umgesetzt werden können.
Auf AfD Niveau, d.h. ich picke mir das heraus was mir an Gesetzen passt und ignoriere alles weitere, begebe ich mich nicht.  

muss jetzt endgültig begriffen haben, die Grünen wollen keine Veränderung in der Asylpolitik, ja es interessiert sie nicht mal die Volksmeinung.
Bei den Grünen zählt nur eine grüne Meinung, alles andere wird ignoriert und bekämpft.

Und was macht die SPD, sie haben begriffen das sie vor einem Scherbenhaufen stehen.  

Meinungen sind keine Fakten und Gesetze.
Wenn man etwas verändern will muss das auf EU-Ebene geschehen.
Alles andere ist Kasperletheater und einfach Zeitverschwendung.  

der zeitlichen begrenzten Familiennachzug, mehr Rechte für die Polizei verfassungswidrig sein ?

Zur Grenze solltest Du bemerkt haben das es in Polen und Ungarn bereits Zäune gibt, Grenzkontrollen und Zurückweisungen in Frankreich, Dänemark, Finnland, Schweden zum Alttag gehören.  

Gerade in der EU die entsprechenden Gesetze abgelehnt, schon vergessen.  

D.h. jeder macht was er will und dann regiert  irgendwann das Chaos?
Ich weiß von den Rechtsverstößen anderer Länder.  

Man kann mit den Grünen über Sex im Altenheim, Veggie Day verhandeln aber nicht über Flüchtlinge.  

weil sie die Deutungshoheit bei den öffentlich Rechtlichen mit samt ihren Spartenprogrammen, sowie bei einigen Zeitungskonzernen haben.
Beispiel, jeder mittelmäßige Hauptschüler hätte gestern bei Lanz diese völlig überforderte Bauministerin inhaltlich zerlegt, vorsichtig ausgedrückt.  

Sie war gestern das Bauernopfer bei Lanz man hat ein Mediales Opfer gebraucht seitens der SPD.

Der arme Vater hatte ja wohl wie er sagte auch ein Gespräch mit Frau Faeser das muss ähnlich verlaufen sein wie das mit Frau Geywitz.

mfg.meht  

 

der AfD schadet es sicherlich nicht.....Merz wird wohl wenig erreichen in der Zukunft......also weiter im Einheitsbrei oder eben gegen den Strom schwimmen ......aber das will er ja nicht......

haben den Gesetzentwurf abgelehnt.
Der tatsächliche Verlierer ist die SPD, sie ist in die Falle getappt, dabei wollte die FDP ihnen noch heute Morgen helfen.
Klingbeil hatte es begriffen, Mützenich nicht.
Ich bestell schon mal Schaufel und Besen für Klingbeil, er wird sie brauchen am 24 Februar für Olaf und Mützenich, hoffentlich vergisst er die Esken nicht, die müsste schon lange weggekehrt  sein.  

Die CDU/CSU hat nachgewiesen das es ihr ernst ist und den Grünen und SPD eben nicht.
War ja auch Zweck der Übung, jetzt entscheidet der Wähler.  

Ein Fünftel der Deutschen ist von Armut bedroht

Eine Armutsgefährdung liegt vor, wenn jemand über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung verfügt. Der Schwellenwert, ab dem jemand als armutsgefährdet gilt, lag für einen Alleinlebenden in der Bundesrepublik bei 1378 Euro netto im Monat. Für Haushalte mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern unter 14 Jahren lag er bei 2893 Euro netto im Monat.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...-43ad-bc4c-aa3e43d83947

 

hat der AFD heute einen Bärendienst erwiesen:
Sich gegen die deutliche Mehrheit der Bürger, 67 % für neues Asylgesetz, gestellt. Selbt die SPD-Wähler waren mit 51% dafür.
Das wird die AFD ausschlachten.
Die o.G. werden bei der Wahl ihr sprichwörtlich BLAUES Wunder erleben.
Merz hat meine Hochachtung. Gegen alle Widerstände, Beleidigungen, konsequent und mutig sein Vorhaben durchgezogen. Endlich mal keine Versprechen, sondern sofort gehandelt. Wann hat man sowas von einem Politiker das letzte Mal gesehen ?
Die CDU und die AFD werden die Gewinner der Wahl werden.
Und daran schuld sind die o.G.
Unwählbar. Und ich gehe stark davon aus, dass die Quittung bei der Wahl kommt.  

Bombenanschläge in Schweden: „Wir haben die Kontrolle verloren“ – schwedischer Premier Ulf Kristersson.

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hat angesichts zahlreicher Bombenanschläge im Januar eingeräumt, seine Regierung habe die Kontrolle über die zunehmende Gewalt verloren. Wie Kristersson am Donnerstag laut dem Nachrichtenportal Euraktiv gegenüber Reportern angab, ereignen sich derzeit fast täglich Bombenanschläge, die im Zusammenhang mit Bandengewalt stehen sollen. Nach Angaben der Nordic Times war es bis zum 27. Januar bereits zu 27 derartigen Fällen allein in diesem Jahr gekommen, im Jahr 2024 registrierte die schwedische Polizei 317 Anschläge.

Artikel Berliner Zeitung.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...faa8def898&ei=52

Gesetze ändern warum geht das in Schweden und bei uns nicht?

mfg.meht.  

Deutschlands Importe von Atomstrom erreichen einen Höchststand. Importmenge 2024 entspricht der Jahresproduktion von 2 Kernkraftwerken

"Nach einer aktuellen Statistik der Bundesnetzagentur hatten die Importe von Strom aus Kernenergie bereits 2023 mit 11,7 Terawattstunden den höchsten Wert der letzten Jahre erreicht. Es wurde da schon mehr als doppelt so viel Atomstrom aus dem Ausland bezogen, wie im Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2022.
Im abgelaufenen Jahr 2024, dem ersten, in dem Deutschland ganz ohne eigene Atomkraft auskommen musste, wurden 18,1 Terawattstunden Atomstrom eingeführt."

https://www.welt.de/wirtschaft/article255231162/...uf-Rekordwert.html