Focus: Herr Schäffler, am 26. Oktober gibt die EZB das Ergebnis des Bankenstresstests bekannt, bei dem ermittelt werden soll, welche Banken im Euro-Raum überlebensfähig sind und welche nicht. Glauben Sie, dass die so genannten Zombie-Banken jetzt auch tatsächlich beerdigt werden? Schäffler: Ich glaube, es wird schnell etwas passieren. Nachdem die EZB die Bankenaufsicht übernommen hat, muss sie auch die Probleme der nicht mehr marktfähigen Banken lösen.Anders ergibt der Stresstest ja keinen Sinn.
Focus: Dafür wurde der ESM, in den alle Euro-Staaten einzahlen, gar nicht konstruiert. Er sollte wacklige Staaten stützen – aber keine Banken über die Runden retten. Schäffler: Natürlich. Daran sieht man, dass Deutschland nachhaltig getäuscht wurde. Die Bundesregierung hat immer versichert, dass der ESM nur zur Rekapitalisierung von Staaten dienen soll. Wenn er jetzt auch Banken stützt, dann ist die Geschäftsgrundlage zerstört. Die Halbwertzeit für Regeln in der Eurozone beträgt ja mittlerweile kaum ein halbes Jahr. Eigentlich müsste Deutschland den ESM jetzt kündigen.
Focus: Eine Kündigung ist in dem Regelwerk allerdings nicht vorgesehen. Schäffler: Aber Deutschland kann sich gegen Auszahlungen aus dem ESM wehren. Die sind nur mit der Zustimmung der Bundesrepublik möglich.
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