Bilanz der Ära Merkel - Pro und Contra

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1420#jumppos35519
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 Deagel spricht !

Zitat:
Deagel schätzt die westlichen Multikulti-Kuschel-Gender-Tüdelüü-Gesellschaften als nicht Resilent genug ein, die zukünftigen Herausforderungen zu meistern:

“Wie COVID bewiesen hat, sind die westlichen Gesellschaften, die sich Multikulturalismus und extremen Liberalismus zu eigen machen, nicht in der Lage, mit wirklichen Härten umzugehen” … “Die krasse Realität der vielfältigen und multikulturellen westlichen Gesellschaften besteht darin, dass ein Zusammenbruch einen Tribut von 50 bis 80 Prozent fordern wird, abhängig von verschiedenen Faktoren, aber im Allgemeinen werden die vielfältigsten, multikulturellsten, am stärksten verschuldeten und wohlhabendsten (höchster Lebensstandard) den höchsten Tribut fordern.“
Zitatende
Quelle: limitstogrowth.de/2020/10/05/...-systems-mittels-great-reset/
 

Alle fixieren sich auf den Klimawandel und übersehen die o.g Probleme - oder noch schlimmer, die Probleme werden einfach ignoriert. Zukunftsplanung ? Fehlanzeige!  
Die zugewanderten Fachkräfte sind wohl doch nicht die erhoffte Lösung.  

Bemühungen den  Klimawandel *) einzudämmen sind  sogar Teile einiger Wahlprogramme.
Wie wäre es denn, wenn die o.g. Punkte, die unter den Nägeln brennen auch mal ins Wahlprogramm aufgenommen würden ?

*) Anmerkung :
Chinas jährlicher Ausstoß von Treibhausgasen übersteigt nach einer Studie der amerikanischen Denkfabrik Rhodium Group erstmals die Emissionen aller entwickelten Länder zusammen.

Und dann versucht das kleine Deutschland mit zig- Milliarden-Einsatz, die Welt zu retten.

https://rhg.com/research-topic/energy-climate/  

 

 

Mit Versager gleich alles

Der regierende NRW Ministerpräsident der sich anschickt Kanzler Deutschlands zu werden, hat eine in NRW ruinöse Finanzpolitik zu verantworten: die Schulden von NRW sind so hoch wie die von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Thüringen zusammen: Chapeau!

www.destatis.de/DE/Presse/...lungen/2021/06/PD21_301_713.html

Klar, NRW befindet sich im Wandel - die Frage ist nur wohin? Bayern wandelte sich auch vom Agrarstaat zum Tech Standort - bei NRW sieht der Wandel von der Zeche zur Wettbude oder Shishabar aus. Und überhaupt: wie kann es denn sein, dass Hartz IV JAHRELANG an Clans in dicken Villen ausgezahlt worden ist und keiner die Angaben kontrolliert, bis zumindest kurz vor den Wahlen!

Casinos und Drogen werden dort bagatellisiert und Millionen Jugendlicher werden süchtig; das Land freilich kassiert schön Vergnügungssteuer.
Übrigens bei den Städten belegt NRW auch gleich den Negativrekord um den Faktor DREI - mehr als dreimal so hohe Schulden wie der Rest der Kommunen.

Wenn also der Lasche also mit seinem Führungsstil so die BRD führen wird ist bald Land Unter; dann aber total.

 

 

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1478#jumppos36974
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Der Abzocker Staat

man sieht es auch an der Rente, die mieseste weltweit:

1. Das Volk in Deutschland zahlt weltweit die höchsten Steuern und Sozialabgaben

2. Das Volk in Deutschland zahlt EU weit die höchsten Energiepreise und Strompreise

3. Das Volk in Deutschland ist laut EZB Studie von 2015 das ärmste Volk in der gesamten EU. EU weit haben die Einwohner zu 80% ein Eigenheim, aber in Deutschland sind es nur 40%. Das wurde verursacht durch die massive Abzocke, Ausbeutung und Plünderung am Volk durch die etablierten Parteien von SPD CDU CSU Grüne usw.

4. Das Volk in Deutschland hat EU weit den größten Rentenbetrug, Riesterrentenbetrug, Direktversicherungsbetrug, Betriebsrentenbetrug usw.. In andere EU Länder gehen die Menschen mit deutlich höherer Lebenserwartung schon ab 55 in Rente bei über 70% Rentengehalt, weil dort die Rentengelder von Politiker und Parteien nicht geraubt und zweckentfremdet wurden und ausschließlich Alle (Politiker, Beamte, Selbstständige usw.) einzahlen müssen!

5. Das Volk in Deutschland zahlt als einziges Land der Welt die CO2 Bepreisung, das als Ersatz für den wegfall des Solizuschlags eingeführt wurde. Wieder mal Abzocke, Ausbeutung und Plünderung durch die etablierten Parteien. Die Menschen wurden so massiv mit dem CO2 belogen, um Menschen das Geld zu rauben. CO2 ist schwerer als Luft und Pflanzen wandeln das CO2 wieder in Sauerstoff um (Naturkreislauf).

6. Das Volk in Deutschland zahl weltweit die höchsten Krankenkassenbeiträge und kaum mehr Leistungen dafür bekommen
.
7. Das Volk in Deutschland zahlt mit Abstand am meisten in die EU Kasse ein und kaum was zurück bekommen

8. Das Volk in Deutschland ist nur noch ein Arbeitersklavenvolk und die meisten immer noch schlafen  

Übernommen von Goldhamer.
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meine güte....und die altparteien werden weiter gewählt und die merkel ist die beliebteste politikerin.....wie dumm muß ein volk sein, das sowas schluckt....
es ist zum haare raufen.....es ist schlicht unfassbar....

 

Es ist so, als würde eine Last von den Schultern fallen.

So wie mit Joachim Löw.

Eine Befreiung

 

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1482#jumppos37072
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Einschränkungen, mediale/politische Agitationen
Ich frage mich, wie lange das Ganze noch so weitergehen soll?
In Berlin haben wir z.B. täglich läppische 30 - 40 positiv PCR Test für eine Grippe ähnliche Krankheit
die in den meisten Fällen  oder leichte bis mittelschwere Symptome hervorruft.
(Zitat WHO)
und Gleichzeitig müssen aber bis zu>>3.6 Millionen Menschen <<<< in der Stadt, immer noch mit starken Einschränkungen leben, wie z.B. das tragen von FFP2 Masken. Welches über längeren Zeitraum sogar Gesundheitsschädlich ist.
Zudem gibt es enorme gesundheitliche und wirtschaftliche Kollateralschäden -
und anstatt der Realität zu entsprechen - werden  täglich immer neue Ängste über System und Monopol Medien verbreitet - wie aktuell mit der Delta Variante.

Iich frage mich wie ein Volk dass so alles hinnehmen kann? und auch noch die Befürworter und Verantwortlicher weiterhin an die Macht wählt?
Alle etablierten Parteien verfolgen m.E.  insgesamt die gleiche Politik und jeder würde mit jeden koalieren, um z.B. auch die einzig wahre Oppo Partei, die bedeutsame politische Veränderungen bringen würde, nicht an die Macht zu lassen.
Aber ich mache mir da keine Illusionen. Die mediale Macht/Agitationen und Verunglimpflichungen  vs AFD sind so stark, dass die Massen es erst realisieren würden, wenn es so richtig den Bach runtergegangen gegangen ist. Wir sind leider auf dem besten Wege dazu.
Einfach nur traurig und beängstigend, aber es macht einen auch in gewisser Weise wütend das Ganze "hilflos" mit anzusehen.

 

Das wir nie,nie mehr sowas bekommen wie Frau Merkel  

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1486#jumppos37161
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@Scholz
Es sind und bleiben kleptokratische Kakistokratie. Recht und Gesetz, von moralischen Aspekten, ganz zu schweigen, sind diesen Herrschaften sch***egal. Recht und Gesetze werden gebrochen, ganz wie es die eigene verquere Gedankenwelt hergibt. Es gibt auch niemanden mehr, der die handelnden Personen straf- und zivilrechtlich zur Verantwortung zieht (Stichwort: Aufheben der Immunität), denn die herrschende Kaste der Kakisto-/Kleptokraten ist sich im Kern immer einig. Eine funktionierende unabhängige Jurisdiktion, die ohne Ansehen der Person und ihres Status urteilt, ist weitgehend ausgehebelt. Allein der Umstand, das Ansehen eines Ministeriums mit offensichtlicher Absicht zu schädigen, müsste schwerwiegende Konsequenzen haben. Solche Konsequenzen werden aber nur bei kleineren Beamten gezogen, die wegen geringerer Verfehlungen ihren Job verlieren. Die heutige Politlandschaft ist bis ins Mark verrottet. Regulative Instanzen sind nicht mehr existent. Eine Bananenrepublik schlimmster, weil zudem auch noch Rechtschaffenheit heuchelnd, Couleur.

 

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1500#jumppos37511
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Glücklich das Land, das nicht ausreichend getestet wurde"

Kaum einer weiß besser als RKI-Chef Wieler oder Professor Drosten, wie man auf eine durch erhöhte diagnostische Aktivitäten geschaffene Epidemie hereinfallen könnte. Und doch tappten sie in die Falle.

„Ohne PCR-Tests wäre die Pandemie niemandem aufgefallen.“ (Franz Allerberger, 19.06.2021, Leiter des „österreichischen RKI“)
....
Wer  Drostens damalige Kritik am Wahrnehmen und -machen der „Mers-Pandemie“ durch Behörden mit der Corona-Politik hiesiger Apparate seit Frühjahr 2020 nüchtern abgleicht, kommt nicht umhin, festzustellen, dass RKI-Chef Wieler und Drosten als die „wissenschaftlichen“ Hauptarchitekten der „nationalen Teststrategie“ nicht nur wiederholt haben, was Saudi-Arabien zu recht als Fehler angekreidet wurde.
....
Andererseits – und um fair zu bleiben – muss die massenhafte Lust, sich zu neurotisieren, ebenso wie die Überdrüssigkeit in Hinblick auf bürgerliche Freiheitsrechte, bereits ausgeprägt verbreitet gewesen sein.

Denn beispielsweise 300.000 akut Infizierte – unterstellen wir einmal, PCR-Test-Designs und Testpraxis wären in dieser Frage jedem Zweifel enthoben aussagekräftig –, das sind um die 0,4 Prozent der deutschen Bevölkerung. Selbst bei Anerkennung der vorgeblichen Corona-Todes-„Fälle“ kommt Ioannidis nur auf eine grippeähnliche Infektionssterblichkeit von 0,15 Prozent.
..
www.achgut.com/artikel/...as_nicht_ausreichend_getested_wurde

Sehr interessanter Artikel!
Leider ist die obige Kritik am PCR-Test unvollständig. Folgender Einwand fehlt:
Ein PCR-Test kann deshalb keine Infektion nachweisen, weil gemäß Infektionsschutzgesetz eine Infektion nur dann vorliegt, wenn ein vermehrungsfähiger Krankheitserreger in den betreffenden Organismus aufgenommen worden ist. Nun wird aber die Probe für den jeweiligen PCR-Test von der Oberfläche der menschlichen Schleimhaut entnommen. Doch die Schleimhaut ist eine Grenze des Körpers.

Folglich: Was sich auf der Schleimhaut befindet, ist nicht in den menschlichen Körper aufgenommen worden. Dies gilt nun auch von der Probe, die für den PCR-Test von der Oberfläche der Schleimhaut geschabt wird.
Die Bestandteile dieser Probe, z. B. Krankheitserreger, sind noch nicht in den Organismus aufgenommen. Selbst wenn man also in der Probe etwaige Viren nachweisen kann, ist damit gemäß dem Infektionsschutzgesetz noch keine Infektion des Körpers mit diesen Viren nachgewiesen.

Somit ist der PCR-Test ein zweierlei Hinsicht ungenügend: Zum einen kann er die Vermehrungsfähigkeit des gefundenen Krankheitserregers nicht nachweisen, zum anderen kann er nicht nachweisen, dass der gefundene Krankheitserreger bereits in den Körper aufgenommen worden ist.
Konsequenz: der PCR-Test ist untauglich für die Frage nach einer (echten) Infektion.

Und immer wieder poppt die Frage auf : cui bono? Wem nützt es? siehe,höre 11:42...
Ergo, Ziel erreicht, die Voraussetzungen für eine neue Diktatur sind installiert.

Also nochmal, Drosten hat es von Anfang an gewusst. Er hatte ganz klar das Beispiel von Saudi-Arabien vor Augen und hat offensichtlich nachgespielt, was er damals noch kritisiert hatte. Was mich unheimlich fasziniert ist die Chuzpe, mit der solche Leute glauben, mit ihrem Tun davonkommen zu können. Und leider oft zu recht.
Nachdem der Coronazirkus durch ist, wird man die Menschen mit Klimalockdown, Autofahrverboten und weiteren Beschränkungen drangsalieren. Und die meisten werden es wieder gut finden. Wir werden weiter im Dauerpanikmodus gehalten, die Demokratie bleibt ausgeschaltet, damit die Eliten je noch gusto  schalten und walten können.


 

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1542#jumppos38568
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Erst Geschirr zerschlagen dann
der Versuch es wieder zu kitten: Lauterbach will jetzt sich als Impflicht-Gegner reüssieren. Ne, der hat schon zu viel Unheil angerichtet, als ob man auch noch diese Story glauben kann. Die Heulsuse Klabauterbach gehört in die Anstalt - die Medien aber mit dazu, die ÖR meine ich natürlich.

Klar, jetzt wo die Krankenhäuser leer sind will man die Panik vor der Wahl von neuem schüren - ob Seehofer, Merkel oder Spahn, die ist mittlerweile systemisch eingebaut - German Angst. Das brauchen sie, denn ansonsten würden die Fehler offensichtlich werden.

Dabei wollen die Menschen einfach mal in Ruhe sich entspannen und diesen Scharlatanen kein Gehör mehr schenken. Nun, die schreckliche Absicht ist wohl erkannt: jetzt noch mal Panik machen um dann nach den Wahlen, wenn zwar die Inzidenten wieder steigen, schon jetzt, aber der Betten Notstand auch mit den fiesesten Mitteln nicht mehr kreieren zu können, wird man sagen, es hat alles geholfen: die Masken, die Spritzen, die Lockdowns etc. Dabei fahren die Länder ohne diese strikten Maßnahmen deutlich besser ab.

Südkorea, Florida, Schweden sind Beispiele, das wird aber ausgeblendet.

Übrigens: Spaniens Verfassungsschutz hat den ersten Lockdown dort als illegitim, als Verfassungswidrig eingestuft, mit 6 zu 5 durchgekommen. Und in Deutschland dem EU-Kraken Musterstaat? Da wird alles geblockt. Mal schauen wer da Büsen wird?

 

eine Wahl rueckgaengig zu machen , weil .........
und heute kommt die Meldung (obwohl die Linken etwas anderes versprochen haben )
Neuwahl in Thüringen gekippt
......Im Herbst sollte in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch nun wird das aktuelle Parlament doch nicht aufgelöst. Grund ist die Angst, dass AfD-Stimmen den Ausschlag geben könnten - wieder einmal............
.... Linke und Grüne nahmen ihre Unterschriften unter einem Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments zurück. ...........
.........Thüringens rot-rot-grüner Minderheitskoalition mit Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken an der Spitze fehlen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit im Landtag, sie ist damit bei Entscheidungen im Parlament bisher auf die Unterstützung der CDU angewiesen. Dazu war im März 2020 ein befristeter Stabilitätspakt abgeschlossen worden, der ausgelaufen ist..........
https://www.n-tv.de/politik/...hueringen-gekippt-article22686610.html

Bild-Kommentar zu Merkel
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KOMMENTAR ZU MERKEL
Abschied vom Westen
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von: BJÖRN STRITZEL  veröffentlicht am 22.07.2021  
Seit Jahren wird Kanzlerin Angela Merkel als Anführerin des freien Westens gefeiert, gar als Verteidigerin universeller Werte.Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. In ihrer Amtszeit hat sie mehrfach das westliche Wertefundament untergraben: Sie sprach sich dagegen aus, Giftgasangriffe auf Zivilisten in Syrien zu stoppen, es folgte eine riesige Flüchtlingsbewegung. Sie drängt(e) auf einen Atomdeal mit den iranischen Mullahs, obwohl die Islamisten sogar in Deutschland morden.

Ihr letzer „Erfolg“ ist jetzt die Putin-Pipeline Nord Stream 2. Damit finanziert Deutschland das Regime, das uns mit aller Macht destabilisieren will.
Die USA, deren Steuerzahler weiter für unsere Sicherheit zahlen, wurden düpiert, unsere polnischen Nachbarn und die baltischen Staaten massiv verunsichert.

Der Gas-Deal mit Putin sei „ein beispielloser Tiefpunkt deutscher Ostpolitik seit 1990“, kritisierte Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Das stimmt, doch es ist sogar noch schlimmer.

Was ihr Vorgänger Gerhard Schröder nicht geschafft hat, ist Angela Merkel zum Ende ihrer Amtszeit gelungen: Europa und den Westen entscheidend zu spalten und zu schwächen.www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/...en-77165550.bild.html
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ein noch sehr gnädiger kommentar....er bestätigt, was hier im Thread und in den Vorgängerthreads Konsens der user war....
Das heißt: nein, wir sind keine verschwörungstheorethiker sondern realisten mit gesundem menschenverstand...
Und bei corona werden wir wieder recht haben !

 

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1629#jumppos40743
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Abschiedsbrief eines früheren CSU-Mitglieds an Markus Söder
Mi, 28. Juli 2021
Mit Florian Stumfall verlässt nach 52 Jahren Mitgliedschaft ein „Urgestein“ der ehemaligen Volkspartei die CSU. Hier seine Austrittserklärung.
www.tichyseinblick.de/meinungen/...itglieds-an-markus-soeder/
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Nach Merkels Kanzlerschaft stellt sich der Zustand Deutschlands wie folgt dar:
Die Staatsschulden belaufen sich auf etwas über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, was lediglich dem Umstand zu verdanken ist, daß wegen der Politik der EZB keine Zinsen gezahlt werden. Die Risiken aus den Target-Ansprüchen und solchen aus der Politik der EZB übertreffen die 2-Billionen-Grenze und somit jedes vernünftige Maß. Rechnet man zudem die implizierten Schulden, also die finanziellen Zusagen des Staates aus sozialen Ansprüchen der Bürger dazu, so beträgt das gesamte Soll rund 7,5 Billionen Euro. Dafür gibt es hier mit die höchsten Steuern und Abgaben weltweit.
Die Wirtschaft hält den Vergleich mit den Konkurrenten nicht mehr aus. Die Lohnstückkosten steigen, die Produktivität sinkt. Gerade diese beiden Parameter waren jahrzehntelang der Ausweis für die deutsche Leistungsfähigkeit. Was noch läuft, ist der Agenda 2010 des SPD-Kanzlers Schröder zu verdanken. Allerdings sind Arbeitsplätze im sechsstelligen Umfang wegen der Energiewende in Gefahr. Diese hat zu den höchsten Energiepreisen bei gleichzeitiger fataler Unsicherheit der Versorgung geführt. Wird sie weiterhin betrieben, droht die Deindustrialisierung Deutschlands.

Die innere Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Vor allem in manchen Großstädten gibt es ganze Viertel, in denen wegen der Herrschaft kulturfremder Sippen deutsches Recht nicht mehr durchsetzbar ist. Hilfskräfte, Polizei, THW, Feuerwehr oder Rotes Kreuz werden bei Einsätzen immer öfter angegriffen Der Grund für eine solche Entwicklung ist die Politik der unbeschränkten Zuwanderung seit 2015. Jedes Jahr kommen Fremde im Umfang einer Großstadt ins Land, meist illegal und ohne daß sie von den Behörden notifiziert würden.

Weitere Folgen daraus: In der Sozialpolitik stellen die Alters- und Jugendarmut sowie die Wohnungsnot die größten Probleme dar. Ferner sinkt der Bildungsgrad der Bevölkerung auf breiter Front. Universitäten sind gezwungen, Orthographie-Kurse und solche für die Grundrechenarten einzurichten.

Das Justizwesen liegt darnieder. Oberstaatsanwalt Ralph Knispel von Berlin hat dies in seinem Buch: „Rechtsstaat am Ende“ gezeigt.

Nicht nur im Zusammenhang mit der Einwanderung hat das Recht weithin seine Bindungskraft verloren. So hat Merkel mit einem einzigen Satz während eines Interviews den Grundgesetzartikel 6, der den besonderen Schutz der Familie garantiert, ausgehebelt. Nur ein einziges weiteres Beispiel aus allzu vielen: Merkels Forderung vor der Welt, eine Landtagswahl müsse „rückgängig“ gemacht werden, zeugt von einem absoluten Unverständnis für demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze.

Die Infrastruktur des Landes ist marode. Brücken und Straßen entsprechen nicht mehr dem Standard. Das Stromnetz ist überaltert und kann jederzeit kollabieren. Die Bahn ist dringend sanierungsbedürftig. Die traditionell zentralen Industriezweige, der Autobau, die Chemie und die Pharmazie befinden sich am Rande des Niedergangs. Das Gesundheitssystem ist ruinös. Es ist gekennzeichnet von Ärztemangel und Krankenhäusern, die hoffnungslos überlastet sind. In Deutschland, einst „Apotheke der Welt“, kommt es zu Engpässen bei der Versorgung mit Medikamenten. Außerdem ist das Konstrukt kaum mehr finanzierbar.

Das Medianvermögen der deutschen Haushalte beträgt 51400 Euro. Im Euroraum insgesamt liegt es bei 109000. In Griechenland beispielsweise ist es doppelt so hoch wie hierzulande. Bei der Digitalisierung, seit zwölf Jahren von Merkel immer wieder und wortreich beschworen, befindet sich Deutschland auf dem Niveau eines Schwellenlandes.

Die Bundeswehr steht vor der Handlungsunfähigkeit, soll aber international bis zur Überdehnung und ungeachtet des Völkerrechts immer mehr Aufgaben übernehmen trotz des würdelosen Rückzugs aus Afghanistan. Sie ist zum Gegenstand des öffentlichen Spotts geworden.

Die Meinungsfreiheit wird mehr und mehr eingeschränkt. Eine wesentliche Rolle spielt dabei das Netzwerkumsetzungsgesetz, das den Weg zu umfassender Kontrolle und Zensur freigibt. Medienleute oder Wissenschaftler, die nicht der Regierungs-Linie folgen, müssen mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes rechnen. Professor Bakhdi etwa hat wegen eines gescheiten aber mißliebigen Buches sein Institut verloren. Daß Leuten, die in den freien Medien unbequeme Themen behandeln, der Zugang zum System gesperrt wird, ist längst Alltag. Zudem werden auf Grund jenes Gesetzes einzelne Beiträge in großer Zahl gelöscht.

Die von Merkel über viele Jahre geführte CDU hat sich während dieser Zeit von einem stabilen Satz über der Marke von 40 Punkten verringert bis auf teilweise deutlich unter 20 Prozent. Die bürgerliche Mitte der Gesellschaft hat in der CDU kaum noch eine politische Repräsentanz. So trägt Merkel auch ursächlich Schuld an der Ausbreitung der AfD. Im Kielwasser der CDU schwimmend, hat auch die CSU unter dieser Entwicklung zu leiden.

Die Regierung bricht Gesetze und Verträge, so wie beim diktierten Ausstieg aus der Kernenergie. CDU und CSU springen über jedes Steckerl, das die Grünen ihnen hinhalten. So kann ich mir nicht vorstellen, daß Ihnen, Herr Vorsitzender, unbekannt geblieben wäre, daß es sich bei CO2 nicht um ein Schadgas, sondern um die Lebensgrundlage alles aeroben Lebens auf dem Planeten handelt. Es werden rückwirkende Gesetze erlassen. Verfassungsrechtlich garantierte Freiheiten werden per Rechtsverordnung außer Kraft gesetzt, wobei ein Virus den willkommenen Vorwand liefert.

Die Grenzöffnung, die Energiewende, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die verschiedenen Euro-Rettungen, vor allem die EU-Politik der Auflösung nationaler Souveränität, welche den mit einem Widerstandsrecht bewehrten Artikel 20 GG verletzt – alles geschieht gegen Recht und Gesetz. Unter Merkel und mit der Unterstützung durch CDU und CSU hat Deutschland aufgehört, ein Rechtsstaat zu sein.

 

Das Ende vom Rechtsstaat
Über die Köpfe der Bürger hinweg
Ließ sie mehrere Millionen Globetrotter in unser Land u.somit in unser Sozialnetz rein

Eine immense Kostenlawine,das.Geld fehlt hinten u.vorne unseren Kommunen
Und auch den Rentnern

Noch dazu kamen dadurch auch Gewaltätern
u.Messerer zu uns

Der Eid eines Kanzler lautet doch
Schaden vom Volke abzuwenden
Und das Wohle der Bürger im Vordergrund zu stellen
Was kam,Vergewaltigungen u.Attentate u.Kriminaltät
Meiner Ansicht nach gehört diese Frau vor Gericht
Und lebenslang ins Gefängnis  

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1648#jumppos41224
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Geld verdienen mit Jens Spahn gesponsert bei deutschen Steuerzahler.

Eins schon mal vorweg.
Die Bundesregierung rückt natürlich keine offiziellen Zahlen heraus, wie viele Milliarden hier wieder verbraten worden sind.

Hochlukrative Teststationen - dennoch reicht das Steuergeld im Überfluss für Gauner nicht aus,

um noch zusätzlich kriminell abzusahnen.

18,- Euro gab es für einen 90 Sekunden-Test.

Jeder durfte ein "Testzentrum" aufmachen.
Eine kurze Onlineschulung im Netz und ein Blechcontainer auf dem Parkplatz von Baumärkten genügten.

Nicht nur Menschen mit Migrationshintergrund witterten ihre Chance, den deutschen Staat erneut abzuzocken.

Bis zu 3 Leute gleichzeitig konnten in den Baucontainern arbeiten.

Testdauer für einen Abstrich maximal 90 Sekunden.

12,- Euro gab es für den eigentlichen Test, 6,- Euro wurden großzügig für die Materialkosten veranschlagt.

Somit konnte man bereits ohne Betrug mit einem Testzentrum von 3 Leuten folgende Summen absahnen:

480,- Euro pro Stunde und Mitarbeiter
x 3 = 1.440,- Euro pro Stunde

x 12 Stunden

= 17.280,- Euro täglich pro aufgestellten Baucontainer

Aber wie gesagt, selbst das genügte nicht.
Denn Spahn machte auch Betrug noch kinderleicht, schließlich muss es ja nur der blöde Michel zahlen.

Antigenstest gar nicht erst eingekauft, weitere 6,- Euro gespart und Fantasiezahlen übermittelt.
Pro übermittelten Test kamen 18,- Euro Cash vom deutschen Steuerzahler:

"Schnelltests außer Kontrolle

Nicht nur Ärzte und Apotheker bieten Bürgertests an, sondern auch Friseure oder Cafébetreiber. Recherchen von WDR, NDR und SZ zeigen, wie unkontrolliert das Ganze abläuft.

Wer kostenlose Bürgertests anbieten will, braucht meist kaum Voraussetzungen: Ein Online-Kurs über die Abstrich-Entnahme reicht vielerorts aus und schon kann man beim Gesundheitsamt einen Antrag auf Eröffnung eines Testzentrums stellen - was dann meist ohne Schwierigkeiten auch genehmigt wird. So verzeichnete allein Nordrhein-Westfalen Mitte März noch 1862 Teststellen, Mitte April waren es dann 5776 und Mitte Mai bereits 8735, wie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) auf Anfrage mitteilt.

Vergütung ohne Belege

Mit anderen Worten: Die Testzentren dürfen keine Namen und keine Anschrift der Getesteten übermitteln, sie müssen noch nicht mal nachweisen, dass sie überhaupt Antigentests eingekauft haben. Stattdessen reicht es, wenn sie den Kassenärztlichen Vereinigungen lediglich die nackte Zahl der Getesteten ohne jeglichen Beleg übermitteln - und schon bekommen sie kurze Zeit später das Geld überwiesen.

Nur wenige Bundesländer wissen überhaupt, wie viele Bürgertests bei ihnen täglich stattfinden. Eines dieser Länder ist NRW. Dort hat das Ministerium die Teststellen immerhin dazu verpflichtet, jeden Tag die Zahl der Bürgertests online zu melden. WDR, NDR und die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) haben Informationen aus dieser interne Datenbank zugespielt bekommen und konnten dadurch auch mehrere Standorte eines der größten deutschen Teststellenbetreibers, der MediCan GmbH, genauer unter die Lupe nehmen.

Vom Immobilienunternehmer zum Testcenterbetreiber

Inhaber von MediCan ist der Immobilienunternehmer Oguzhan Can, der bis 2019 auch Aufsichtsratschef des Fussball-Regionalligisten Wattenscheid 09 war. Auf seiner Website coronatest-eu.com finden sich immerhin 54 Testzentren in 36 Städten Deutschlands, Schwerpunkt ist NRW. Viele dieser Teststellen finden sich auf den Parkplätzen von Baumärkten, eine davon auch in Gievenbeck, einem Stadtteil von Münster. Von 8 Uhr morgens an zählen die Reporter am Freitag den 14. Mai etwas mehr als 100 Personen an den beiden Testzelten. Um 19 Uhr wird die Teststation geschlossen. Ans Ministerium meldet MediCan für diesen Tag aber 422 Bürgertests.

Eine Woche später ein anderer Standort: Marsdorf, ein Außenbezirk von Köln. Vor dem "Roller"-Markt steht ein roter MediCan-Bus. Das Testzentrum hat diesmal von 10 bis 20 Uhr geöffnet. In dieser Zeit kommen rund 80 Personen vorbei, um sich testen zu lassen. Für diesen Tag meldet MediCan an das Ministerium allerdings 977 Personen.

Dritter Standort: Ikea in Essen. Am Samstag, den 22. Mai, ist der Andrang groß, offiziell öffnet die Teststelle um 10 Uhr, doch schon 20 Minuten zuvor testet MediCan bereits. Bis 20 Uhr lassen sich hier etwa 550 Menschen testen. Doch ans Ministerium meldet MediCan für diesen Tag an diesem Ort nicht 550, sondern 1743 Bürgertests.

Keinerlei Kontrollen

War es womöglich ein Fehler, dass die Testverordnung von Gesundheitsminister Jens Spahn für die Abrechnung weder die Namen der Getesteten noch irgendwelche Einkaufsbelege über Tests vorsieht? Spahns Sprecher bestätigt zwar, dass die Teststellenbetreiber keine entsprechenden Daten übermitteln, sie aber selbst aufbewahren müssen.

Fälle, dass Testzentren mehr Tests melden als tatsächlich durchgeführt werden, seien dem Gesundheitsministerium "nicht bekannt geworden". Wenn sich allerdings Anhaltspunkte für Abrechnungsbetrug ergeben, "können" die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) die Fälle "prüfen", so das Gesundheitsministerium.

Es war Wildwest

Die Kassenärztlichen Vereinigungen selbst halten sich für Kontrollen allerdings für unzuständig und von Abrechnungsbetrug hätten sie auch noch nichts gehört, wie sie in ihren offiziellen Antworten mitteilen. Lediglich unter der Hand und ohne Namensnennung räumt ein hochrangiger Funktionär ein: "Ich schätze, dass allein im Mai 50 bis 60 Millionen Bürgertests abgerechnet werden, also Kosten von rund einer Milliarde Euro entstehen."

www.tagesschau.de/investigativ/wdr/corona-testzentren-103.html

Fazit: Die Oguzhan Can's dieser Welt hätten sich auch ohne Betrug bereits eine goldene Nase verdienen können.
Aber das reichte nicht.
Man konnte kurzerhand sogar einfach Fantasiezahlen an die Kassenärztlichen Vereinigungen übermitteln und bekam ohne jegliche Prüfung die 18,- Euro ausgezahlt.
Bezahlt natürlich vom deutschen Steuerzahler.
Scheinbar spült die CO2-Steuer wieder genug in die Kassen, sofern man sich das Geld nicht eh von der EZB als sogenannte Neuverschuldung drucken ließ.

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was für ein geduldeter skandal....was für eine ekelhafte abzocke und manipulation....was für bastar...

 

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1656#jumppos41409
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Die rote Linie überschritten
Wo sind wir gelandet das nun schon die UN die Regierung in Berlin wegen Folter angezeigt werden muss. Unsere Kontroll - Instanzen scheinen vollkommen nutzlos geworden zu sein - sowas kennen wir sonst nur von Staaten die von uns als Faschistoid verurteilt werden.

Genf (dpa) - Die Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen haben den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung auf den Plan gerufen. Der Schweizer Rechtsprofessor Nils Melzer will bei der Bundesregierung kommende Woche um eine Stellungnahme bitten, wie er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag sagte. Die Bundesregierung hat dann 60 Tage, um darauf zu antworten.

«Es sind einige Videos verbreitet worden, die Besorgnis erregend sind», sagte Melzer. «Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.» Er habe bereits mit Augenzeugen gesprochen. Es gehe nach erstem Augenschein womöglich um ein Dutzend Vorfälle.

www.welt.de/regionales/berlin/...tter-will-Stellungnahme.html  

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1663#jumppos41594
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## 482, 491, 592
Wissenschaftler, Bundesverfassungsgericht und öffentlich-rechtliche Medien tun anscheinend inzwischen das, was die Regierung will. Die einzigen, die sich für die Wiederherstellung  der Grundrechte aktiv einsetzen, sind die Querdenker.

Wegen ihrer kritischen Haltung sind Querdenker anscheinend für die Regierung gefährlich, möglicherweise ist das der Grund,
weshalb Öffentlich-Rechtliche jetzt Verschwörungstheorien auftischen (siehe # 592).  

Merkel ist für Rülke eine «historisch gescheiterte Gestalt»
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FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke lässt zum Ende ihrer 16-jährigen Amtszeit kein gutes Haar an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). «Merkel ist eine historisch gescheiterte Gestalt», sagte Rülke der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «Sie hat in der Flüchtlingskrise versagt. Sie hat in der Corona-Krise versagt. Und sie ist nicht dazu in der Lage, in Brüssel die Interessen zu vertreten, die beispielsweise für Baden-Württemberg wichtig sind.» Auf der Habenseite sehe er da nicht viel. «Insofern wäre ich in der Tat froh, wenn sie weg wäre.»

Merkel habe in ihrer Amtszeit auch bewiesen, «dass die FDP mit ihr nicht regieren kann oder sie nicht mit der FDP». Da sei Kanzlerkandidat Armin Laschet ein ganz anderer Typ. «Laschet hat in NRW bewiesen, dass er mit der FDP gut zusammenarbeiten kann und dass er auch bereit und in der Lage ist, dem Koalitionspartner Erfolge zu gönnen», sagte er. «Es ist eine Frage des Vertrauens. Bei Merkel gab es kein Vertrauen. In Laschet gibt es Vertrauen bei der FDP.»

Video: Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich bei der Sommerpressekonferenz zur Klimaschutzpolitik (glomex)

Allerdings attestierte er dem Kanzlerkandidaten der Union Fehler im Wahlkampf. «Wenn man im Katastrophengebiet steht, sollte man schon wissen, dass man beobachtet wird», sagte Rülke etwa mit Blick auf das viel kritisierte Lachen des CDU-Politikers bei einer Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Flutkatastrophengebiet. Aber Rülke sagte auch: «Wenn sie stundenlang irgendwo sind, kann schon mal irgendwas passieren.» Er selbst sei kürzlich bei einer Beerdigung des Vaters eines Freundes gewesen. «Hinterher haben alle den Freund umarmt. Ich war der Einzige, der ihn nicht umarmt hat, weil ich Angst hatte, dass mich einer fotografiert - vor dem Hintergrund der Corona-Vorschriften.»

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...r-AAN43DL?li=BBqgbZL

 

Die FDP hat sich das Regieren 2017 nicht zugetraut und sollte fein stille schweigen...  

"Angie - beste Kanzlerin ever"

warum? was steht auf der haben seite?

 

Was auf der Habenseite steht?
Ganz klar"Kulturbereicherung"
Ab und an mit ein paar sogenannten Einzelfällen  

raketentechniker, augenärzte und messerschleifer haben wir jetzt auf jeden fall genug im land. nebenbei ist unsere rente, somit auch sicher.