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WAS FÜR EINE GELDVERSCHWENDUNG DER BUNDESREGIERUNG !
Nicht nur die EU verschlingt Milliarden Steuergelder, auch die Corona-Zwangsmaßnahmen verschlingen Unsummen an Steuergeldern. Doch dem noch nicht genug, bis 2024 stellt die Merkel- Regierung weitere 64,5 Milliarden Euro Migration, Integration und zur Bekämpfung von Fluchtursachen bereit.
Wohin die 64.5 Milliarden Euros Steuergelder, in Zeiten von Corona fließen, ist mir ein Rätsel. Migration ist genauso ein dehnbarer Begriff wie Integration. Was uns Migration und die damit verbundene Integration bis jetzt brachten, weis jeder politisch interessierter Bürger. Wie dem auch sei, Geldausgeben ist eh die Lieblingsbeschäftigung von der von Merkels angeführten Bundesregierung. Doch bei der „Position “ Bekämpfung von Fluchtursachen werde ich stutzig. Bekämpfung von Fluchtursachen steht nach meiner Auslegung genau im Gegensatz zu Migration. Man will also Flüchtlinge/Migranten/ Asylanten integrieren und gleichzeitig – oder Zeitversetzt – Fluchtursachen bekämpfen.
Nun mal eins nach dem anderen . „Der größte Teil des Geldes soll für die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Herkunftsländern der Schutzsuchenden aufgewendet werden, bis 2024 sind das 25,4 Milliarden Euro.“ Wie diese sogenannte „Bekämpfung“ aussieht und wer der Milliardenempfänger ist, lässt die Bundesregierung vollkommen offen. Etwas mehr Transparenz, damit auch der Wähler dies versteht, wäre schon hilfreich.
„22,9 Milliarden Euro sind für Sozialleistungen für Flüchtlinge vorgesehen“, wenn man nicht konsequenter abschiebt könnte sich diese Summe wohl noch erhöhen. Genauso kann sie sich erhöhen, wenn man weitere Flüchtlinge aufnimmt.
„ Für Maßnahmen zur Integration, beispielsweise Sprachkurse, will die Bundesregierung in dem Zeitraum 8,2 Milliarden Euro bereitstellen. Mit weiteren 4,4 Milliarden Euro entlastet der Bund die Kommunen.“ Diese Steuergeldausgabe, in Zeiten der Corona Pandemie , ist doch eine Luftbuchung von Merkel &Scholz. Beispielsweise Sprachkurse in Zeiten da Schulen Bundesweit geschlossen sind und keiner weis wann wieder ein geregelter Schulbetrieb aufgenommen wird. Vielleicht werden Sprachkurse, wo immer sie auch stattfinden, regelmäßig erst wieder 2024 angeboten.
Was Merkel und Co. hier ausbrütete ist doch nur als Luftbuchung abzutun. Für mich wäre die Bekämpfung von Altersarmut, Kinderarmut und Obdachlosigkeit hierzulande wesentlich sinnvoller und wohl auch den Wählern besser zu vermittel. Genau in Merkels Regierungszeit ist nämlich die Altersarmut, Kinderarmut und Obdachlosigkeit sukzessiv angestiegen.
Klar ist, 3 Millionen Kinder in Deutschland sind arm oder von Armut bedroht. Über 3,5 Millionen Ruheständler gelten in Deutschland als arm, Anstieg nicht ausgeschlossen. Es gibt zwar keine genauen Zahlen, doch zirka 1.5 Millionen Menschen sind in Deutschland Obdachlos. Das sind zusammen etwa acht Millionen Menschen, zehn Prozent der Gesamtbevölkerung in Deutschland, die dringender Hilfe bedürfen. Was sagen sie dazu, Frau Merkel & Herr Scholz, wollen sie nicht endlich diesen unhaltbaren Zustand ändern, bevor sie Steuergelder für fremde Menschen ausgeben?
„KEINE WOHNUNG,KEINE PERSPEKTIVE. ZAHL DER OBDACHLOSEN STEIGT“. „ KINDER -STUDI: KINDERARMUT STEIGT IN DEUTSCHLAND“. „ RENTEN. ALTERSARMUT IN DEUTSCHLAND STEIGT“. Drei Anklagepunkte, Frau Merkel und Herr , die weder sie noch andere Politiker der Altparteien wegdiskutieren, oder schönfärben, können. Sie sollten sich schämen, in Anbetracht dieser Elendsberichte 64,5 Milliarden Euro für Migration, Integration und zur Bekämpfung von Quelle n-tv. (Verlinkung) Fluchtursachen bereitzustellen.
www.dw.com/de/altersarmut-in-deutschland-steigt/a-53318061 www.n-tv.de/politik/...bdachlosen-steigt-article21386166.html www.dw.com/de/...kinderarmut-steigt-in-deutschland/a-38466677 www.spiegel.de/wirtschaft/...0000-0002-0001-0000-000173216509 |