Nur verfassungsfeindliche Spätmarxisten können so argumentieren.
Jeder inländische Staatsbürger (oder bewilligter Asylant) hat einen humanitären und verfassungsrechtlich einklagbaren Anspruch auf staatliche Maßnahmen wie Schutz, Unterhalt, Bildung usw. der allen Personen gegenüber vorrangig ist, die dieses verfassungsrechtliche Privileg nicht haben. Also allen ausländischen Staatsbürgern !
Besoners dann nicht, wenn versucht wird sich dieses Recht durch Rechtsbruch zu erschleichen. Der illegale Aufenthalt als illegale Einreise über Drittstaaten ist so ein Rechtsbruch. Dabei kommt es gar nicht auf die Frage an, ob Frau Merkel oder jemand anders das so "bewilligt" oder "angestiftet" oder "begünstigt" hat. Da es sich dabei um eine verfassungsrelevante Rechtslage handelt, hätte in jedem Fall das Parlament seine Zustimmung in verfassungsrelevanter Quantität abgeben müssen, solange Frau Merkel nicht als Bundeskanzlerin den Notstand ausgerufen hat. Da sie das aber nicht erklärt hat, wozu sie berechtigt war, ist und bleibt es ein Rechtsbruch, der nur durch den Abgang der Beteiligten geheilt werden kann.
Wie dumm deutschlands Linke sind, erkennt man daran, dass sie nicht erkennen, dass andersherum jeder Mensch überall auf der Welt ein Klagerecht auf Aufnahme in Deutschland hätte - selbst amerikanische Milliardäre wie Trump !!! Von jedem IS-Terroristen ganz zu schweigen.
Aber genau das gibt es nicht. Solange der Anspruch der hier berechtigt lebenden Menschen auf persönliche Sicherheit selbst nach eigenen Angaben der Bundesregierung nicht sichergestellt werden kann, und dabei die Gefahrenlage als reale Bedrohung eingestuft wird, darf die Situation nicht dadurch angeheizt werden, dass unter Rechtsbruch das Überleben der hiesigen Staatsbürger zum Kolateralschaden bei der rechtswidrigen Aufnahme von Flüchtlingen wird. 25 Milliarden , die für die hier angekommenen Flüchtlinge ausgegeben wirden sind, sind aber 25 Milliarden, die der Sicherheit der hier berechtigt anwesenden Staatsbürger vorenthalten werden.
Wozu das führt hat man ja am Breitscheidplatz zu Weihnachten gesehen, wo nicht einmal das Geld für Straßenabsperrungen vorhanden war. Eine verachtungswürdige Haltung gegenüber dem Rechtsstaat und seinen Bürgern. Hier geht das Vertrauen in die eigene Sicherheit verloren.
Das erzeugt Furcht und Wut, Trauer und Hass. Und nie vergessen, was Ursache und Wirkung war und ist. Nur das ist der Hass der Linken auf die Wahrheit.
So und nun noch eine Wahlwerbung für die Bundestagswahl - heute für die HUNDEHAUFENPARTEI :
Alle jetzt im Bundestag vertretenen Parteien stehen moralisch eine Stufe unter einer Hundehaufenpartei, die nur Scheiße im Kopf hat, weil diese Partei nicht sehenden Auges einem Rechtsbruch begewohnt hat, bzw ihn schweigend toleriert hat. Humanität beginnt bei der eigenen Bevölkerung, und erst wenn das ausreichend sicher gestellt ist, kann man auch andere berücksichtigen. Dies schliesst übrigens auch den Schutz vor deutschen Gefährdern mit ein !!!
Der Chartlord
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