Auch du erklärst mir nicht, diese Tabuzone, die sich aufgebaut hat, um die EU-Kommission und den Vertrag von Lissabon und sein Zustandekommen. Weichst aus auf ideologisches Gelände.
Was man wahrnehmen kann gerade auch öfter in diesem Faden und auf ariva bei manchen Diskussionen darum, aber auch zB in Talksendungen, da wird das nie thematisiert, da hat man eine Mauer. Dabeisteht es um das Herzstück der EU, nicht um eine Idee davon.
Wo man da unkritisch etwas verteidigt öfter, ohne eine genaue Ahnung davon zu haben was, denn man kann es nicht erklären. Ich habe mehrmals die Seiten der Kommision konsultiert und etwas recherchiert über die Hintergründe und Funktionsweise. Ich kann es auch nicht erklären, wie da Entscheide zustande kommen, wie der Vertrag durchgewurschtelt wurde, nur Irland hatte zwei Abstimmungen darüber, weil der erste Anlauf durchfiel und man Konzessionen machte, unter anderem bei Besteuerung, was die EU teuer zu stehen kommt, man hätte ja auch sagen können, die müssen nicht dabei sein, wenn die Stimmbevölkerung das so nicht will. Weshalb wollte man unbedingt, zu jedem Preis quasi, dass die dann doch zustimmen?
Alle anderen Länder wurden damit über den Tisch gezogen, denn sie stimmten dem nur parlamentarisch zu, aber nicht den Konzessionen gegenüber Irland meines Wissens, da hatten sie den Sack schon zu.
Als Nicht-EU-Bürger, der in einem Land lebt, wo es absolut kein Tabu ist und keine Provokation, das zu hinterfragen, sondern der Konsens. Die Schweiz ist nicht per Zufall oder aus Egoismus nicht in der EU, auch nicht weil eine Mehheit sich gegen ein Zusammenwachsen mit Europa entschieden hätte. Man wollte das aber anders angehen, via EFTA. Die es noch heute gibt. Früher was das ein Alternativkonzept mit ungewissem Ausgang und Ziel, die Ansprüche nicht so hochtrabend. GB und viele andere heutige Mitglieder der EU waren erst da dabei. Portugal, Östereich, die Skandinavischen Länder.
Man hat demokratische Ansprüche und Standarts entwickelt und verankert hier und ein breites Bewusstsein und Sinn dafür, auch wenn die Resultate nicht allen passen, nicht immer sogenannte richtig sind, so ist das eben so und hat langfristige Ziele, nicht und nie ideologische, weil sich das nicht planen, ausdenken und bestimmen lässt.
Daher bin ich erstaunt jeweils wie wenig die Leute mit denen ich schon diskutierte aus D, aber auch auf ariva, oft wissen über die EU. Die denken öfter, das sei schon alles richtig so, können es aber nicht erklären, das Parlament und die Regierungen, welche sie gewählt haben dazu, seien da federführend und gestalten den Weg. Tun sie aber nicht. Sie haben kein Initiativrecht bei der Gesetzgebung, können nur abwinken oder durchwinken, wobei es auch noch die völlig absurde Einstimmigkeit im Rat braucht, um etwas zu reformieren. Im Vertrag von Lissabon ist dann auch die Kommision und ihre Kompetenzen ausdrücklich ausgenommen bei einem Initiativrecht der EU Bürger.
Wie die Kommision zusammengestellt wird, wissen viele nicht, wie sie arbeitet, mit wem sie sich abspricht, welche Einflussnahmen es gibt ist nicht zu erfahren, wer sie kontrolliert (Parlament) und wie auch nicht. Ihre Ziele, welche sie formuliert, wurden nicht vom Parlament diskutiert oder legitimiert, das darf sie Kommision selber machen. Es ist eine Schattenregierung, mit einer Macht, die nicht demokratisch ist aus der Sicht der Mehrheit in der Schweiz. Sonst wäre man ja dabei. Aber man hat eher Angst davor, obwohl man zu den grössten Profieuren der EU gehört, durch die Verträge der Kommission, wobei da auch der Eindruck entsteht, die zehrt nur von Ideologie und Macht, nicht von Kompetenz oder von Demokratie, welche eben Kurskorrekturen bedingen würden, Flexibilität..
Ist das nun Provokation? Oder was? Wenn man keine Antworten hat, dann ist es vielleicht Provokation.
Hat aber ein gar nix mit deinen Ausführungen dazu zu tun, aber natürlich gibt es auch die doofe und abgründige Provokation aus ganz anderen Richtungen dazu, was ja das Problem ist, wenn die sich vermengen. Das tun sie aber, wenn man eine Tanuzone installiert. Ich weiss nicht wie lange die Franzosen und viele andere Bevölkerungen das noch alles so glauben. GB hätte man Konzessionen machen können und müssen mAn.
|
Thread abonnieren
