So sieht Deutschlands Zukunft aus

http://www.ariva.de/forum/...ilungsfrage-472111page=2941#jump23038793  

https://www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/...BCrGeduldete.pdf
ist schon erstaunlich was man da alles findet
Verschärfungen lediglich hier :
"Im Gesetz findet sich nunmehr eine Vermutung, dass gesundheitliche Gründe der Abschiebung nicht entgegenstehen. Betroffene sollen unverzüglich, d.h. nicht länger als zwei Wochen, eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung beibringen. Ausgeschlossen von diesem Begriff sollen psychologische Stellungnahmen und Gutachten sein. Posttraumatische Belastungsstörungen sollen ebenfalls nicht mehr als schwerwiegende Erkrankung anerkannt werden. Die qualifizierte ärztliche Bescheinigung muss u.a. folgendes enthalten: die tatsächlichen Umstände der
fachlichen Beurteilung, die Methode der Tatsachenerhebung, die Diagnose, der Schweregrad der Erkrankung und die Folgen, die sich    aus der krankheitsbedingten Situation ergeben. Auf der Seite der BafF finden sich entsprechende Hinweise.."  

im Radio wurde über den Ströbelevorschlag, Snowden nach D zu holen gesprochen ...
Das war 2013 http://www.bild.de/politik/ausland/edward-snowden/...211002.bild.html

Hier ist ein Link von gestern zu dem Thema:
https://netzpolitik.org/2017/...-vorbei-die-aufarbeitung-geht-weiter/  

an wen erinnert er mich nur?  

Polen gibt es nun Äußerungen aus Tschechien:
http://www.radio.cz/de/rubrik/tagesecho/...t-polen-wegen-justizreform  

müss(t)en nur noch die beiden mitziehen ...
 

Deutschland sendet ein deutliches Signal an die Türkei, wo ein deutscher Menschenrechtsaktivist festgehalten wird. Die Türkei protestiert und wirft der Bundesregierung Verfolgungswahn vor.

http://www.n-tv.de/politik/...eptieren-das-nicht-article19946969.html

"Wir akzeptieren das nicht!" > äh....war das ein Angebot und Frage an die Türkei?

"Bundesregierung leidet an Verwolgungswahn." > würde sagen umgekehrt wird ein Schuh draus -
denn diesen Eindruck habe ich schon seit geraumer Zeit von Erdogan und seinen Vasalen.

 

ehrlich: So blöd hab ich vor Jahren noch nie einen Türken quaken hören ...
Und selbst bei den anderen Ländern (bis auf Polen, was in den achtziger Jahren ja isoliert war) kann ich es nicht fassen, was sich seit Beginn der Flüchtlingskrise so abspielt ...  

liegt Schulz und seine SPD in den Umfragen bei ca. 22% ?

Jeden Tag sich gleichende Agitationen, Angriffe und Ausgrenzung gegen Andersdenkende -
zur AFD sagte er mal - "eine Schande für Deutschland" - und das sagt jemand dessen sogenannte  "Soziale Partei" all dieses zu Verantworten hat:
> Agenda 2010 - Rente 67 , gläserne und reglementierter Bürger, Regierungs-Meinungskonforme  Medien in DE, u.v.a.

Schämt Euch! Aber die Quittung für Euer handeln werdet Ihr immer wieder bekommen -
denn viele Bürger vertrauen und glauben dieser Partei nicht mehr und schon gar nicht diesem Multi Kulti - EU Fanatiker.  

die katholischen Polen nicht mal dem Papst gehorchen, ist schon ein starkes Stück ...

Von dem Appell des Papstes, Flüchtlinge aufzunehmen, sah sich Szydło nicht angesprochen. "Diejenigen, die Polen kritisieren (…), werden sicher sagen, na bitte, Papst Franziskus ist gekommen und hat Polen belehrt." Es gebe aber auch andere, die darauf hinwiesen, dass Polen Ukrainer aufgenommen habe. Das EU-Land weigert sich, Flüchtlinge aus muslimischen Staaten wie Syrien oder Afghanistan aufzunehmen.
http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-07/...jugendtag-sofa-jugendliche  

"Erdogan soll Austausch von Yücel gegen Ex-Generäle angeboten haben

Es mutet an wie der Erpressungsversuch eines

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...eraele-an-a-1158880.html

 

Argumente sind natürlich nicht von der Hand zu weisen:

"Dass diese Politik absolut richtig war, zeigt sich im europäischen Vergleich. Während in Ungarn die Kriminalität deutlich zurückgeht, steigt sie in vielen EU-Ländern teil enorm an (siehe Artikel „Weniger bekannte Fakten zur Ausländerkriminalität in Deutschland“).

Zudem braucht Ungarn keine Milliarden in zweifelhafte Integrationsmaßnahmen zu investieren und hat somit mehr Spielraum für Ausgaben im Bereich Infrastruktur, Wohnungsbau und Bildung.

Damit schafft die ungarische Regierung gleichzeitig auch die Grundlage für neue Arbeitsplätze, was wiederum das Ziel der Vollbeschäftigung in einen überschaubaren Zeitrahmen rückt. Derzeit liegt die Zahl der Arbeitslosen in Ungarn bei 4,3 Prozent (Deutschland 5,6%)."
http://www.theeuropean.de/hanno-vollenweider/12505-dank-viktor-orban
 

ist kein Gefühl Einzelner, die sich irgendwie verirrt haben....wie hier oft so in den Raum gestellt wird.

Eine Studie des australischen Institute for Economics and Peace
stellte folgendes fest:
Während insgesamt mehr Länder friedlicher geworden sind, bescheinigt eine aktuelle Studie den USA und Europa eine zunehmende Unsicherheit. Der Grund sei vor allem der Vertrauensverlust der Menschen in die Politik und damit verbunden die Destabilisierung demokratischer Systeme.

Ohne die Gründe für den Vertrauensverlust an das bestehende System zu adressieren, wird es keine Möglichkeit geben, friedlichere Gesellschaften aufzubauen. Die Situation in Europa würde sich weiter verschlechtern!!!!!

Europa ist durch Terroranschläge, die Flüchtlingskrise und ein abnehmendes Gefühl von Sicherheit bei den Bürgern weniger friedlich geworden

Deutlicher kann man es wohl nicht sagen!

Nachzulesen hier:
https://www.welt.de/politik/ausland/...rieden-in-Europa.html#Comments


Dies alles aber dem Populismus unterschieben zu wollen,verdreht die Tatsachen.
Es sei denn, der Populismus wäre für Terroranschläge und die Flüchtlingskrise verantwortlich !
 

 

Focus:

Joachim Stamp
NRW-Minister erkennt "keine Akzeptanz für allein reisende, marodierende Männer"

"Wenn die EU nicht in Afrika investiert, "kann es sein, dass wir hier in den nächsten zehn Jahren regelrecht überrannt werden", sagt NRW-Integrationsminister Joachim Stamp. Er fordert ein bundesweites Einwanderungsgesetz.
NRW-Integrationsminister Joachim Stamp hat EU-Investitionen in Afrika in Milliardenhöhe gefordert. Die Flüchtlingpolitik wäre das „Megathema“ der kommenden Jahre, so der FDP-Politiker. Der Marshallplan müsste ganz oben auf der Prioritätenliste der EU stehen. Die dt.  Regierung hofft mit diesem Plan die afrikanische Wirtschaft zu stärken und Flüchtlinge zu stop-pen. Nur so könnten in Afrika neue Perspektiven geschaffen werden. Wenn nicht „kann es sein, dass wir hier in den nächsten zehn Jahren regelrecht überrannt werden.“, sagte er der "Welt"."

http://www.focus.de/politik/videos/...ierende-maenner_id_7381536.html

 

Der Mann kann wohl nicht abgeschoben werden, weil er keinen Pass mehr hat und der Libanon Islamisten keine neuen Papiere ausstellt.

Die Berliner Behörden planten bereits für die Zeit nach der Haftentlassung. So soll Mohamed A. eine Fußfessel tragen müssen und rund um die Uhr überwacht werden. Er dürfe keine Smartphones nutzen und seinen Wohnbezirk nicht verlassen und müsse sich täglich bei der Polizei melden.

Der Libanese war wegen eines Raubes verurteilt worden. Die Strafe von dreieinhalb Jahren hat er bereits abgesessen. Für einen Angriff auf Wachpersonal im Gefängnis erhielt er jedoch nochmals sechs Monate Haft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Sollte es bestätigt werden, haben die Behörden noch ein paar Monate Luft.



Die ticken doch nicht richtig. Nur weil der Libanon solche Gefährder nicht zurückhaben möchte haben wir den dauerhaft an der Backe???

Raus aus Deutschland mit solchen Leuten!!!


http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...it-anschlaegen.html  

in Rheinland-Pfalz hat aus religiösen Gründen einer Kollegin den Handschlag verweigert. Wie die Koblenzer „Rhein-Zeitung“ am Freitag berichtete, wollte ihm die Frau auf einer Feier Ende Mai in der Polizeiinspektion Montabaur zu seiner Beförderung gratulieren, was er jedoch ablehnte. „
Der Polizist hat sein Verhalten mit seiner religiösen Überzeugung begründet“, erläuterte Steffen Wehner, Pressesprecher des Innenministeriums, am Freitag.

Der Mann sei in den Innendienst versetzt worden.

https://deutsch.rt.com/newsticker/...handschlag-disziplinarverfahren/  

gleichberechtigt, mit Liebe, Würde und Respekt.

Der Versuch, dies zu erreichen, endete allein 2016 für 39 Frauen und deren ungeborene Kinder mit dem Tod – sie wurden durch ihre Ehemänner oder andere Familienangehörige getötet. Sie wurden erdrosselt, erschossen, aus dem Fenster geworfen, erstochen.

https://www.welt.de/vermischtes/article166887464/...e-einen-Esel.html  

VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler sollen sich zu Technik, Kosten und Zulieferern geheim abgesprochen haben. Falls das stimmt, rechnet der ehemalige Chef der Monopolkommission mit "erheblichen Bußgeldern".

„Nach dem Lkw-Kartell, das mit dem bisherigen Rekord-Bußgeld von rund drei Milliarden Euro bestraft wurde, wäre das ein zweiter großer Kartellfall für die Automobilwirtschaft.“

https://www.welt.de/wirtschaft/article166894619/...lliardenhoehe.html  

phuu... noch mal Unheil abgewendet.  

 

Im Artikel 3 des Grundgesetzes steht:

" Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."

Stelle dir nun mal vor, ein Polizist würde aus religiösen Gründen einem
Muslim den Handschlag verweigern !!!

Das wäre nicht Aussendienst, nicht Innendienst, sondern Garkeinsdienst !

Das wäre Staatsschutz und Staatsanwalt !  

des Verdächtigen geklärt
Es handle sich dabei um einen 31-jährigen Rumänen.
Den Opfern im Alter zwischen 69 und 84 Jahren wurden dabei Halsketten, Ringe und Bargeld geraubt. Der Täter ging bei den Überfällen äußerst brutal vor, die Frauen wurden zum Teil schwer verletzt.

http://www.krone.at/oesterreich/...aert-attacken-in-graz-story-579678

 

Gabriel schreibt offenen Brief an die in Deutschland lebenden Türken !

http://www.huffingtonpost.de/2017/07/22/...lnk3%26pLid%3D578622842_uk

Die Politik hat wohl Angst vor inneren Unruhen ! Denen geht die Klammer !

Wie sollen sie das dann dem Deutschen Michel erklären !  

und das am schönen Chiemsee...