Obacht, Fool! Plötzlich Zeichen der Entspannung bei Gazprom & Nord Stream 2?!
05.12.20, 08:43 Fool.de
Gazprom und Nord Stream 2: Tja, was soll man noch sagen? Der Zweiklang ist inzwischen bekannt für Probleme, die insbesondere aus den USA herrühren. Die US-Regierung macht weiterhin Druck, um den Bau und die Fertigstellung der Pipeline zu verhindern. Bis jetzt jedoch ohne Erfolg.
Im Monat Dezember scheint zudem die Fertigstellung anzurollen. Gemäß aktueller Mitteilungen sind Verlegeschiffe unterwegs, um die noch ausstehenden Rohre zu verlegen. Das könnte weitere Dynamik in die Causa des EU-Projektes bringen. Das ist, in Kurzform, die Zusammenfassung der letzten Wochen und Monate.
Man mag es fast nicht glauben: Doch die USA scheinen jetzt einen Rückzieher bei den Sanktionen zu machen. Zumindest, was einen potenziellen Kreis an Empfängern der Drohungen betrifft. Lass uns im Folgenden daher einmal schauen, was das bedeutet. Und ob das wirklich Entspannung in das Thema bringen könnte. Oder eher nicht.
Nord Stream 2: Keine Sanktionen gehen Behörden
Wie jetzt zum Ende der Woche bekannt geworden ist, wird es offenbar keine Sanktionen gegen Behörden und die Regierungen von Partnern geben. Das geht jetzt aus dem Gesetzesentwurf vor, der zum US-Verteidigungshaushalt vorgelegt worden ist. Ein Entwurf, auf den sich Demokraten und Republikaner zudem inzwischen geeinigt haben. Das zeigt, dass die Behörden jedenfalls vom Tisch sind und ungestraft ihre Arbeit verrichten können.
Nicht vom Tisch hingegen sind die Sanktionen gegen Unternehmen, die am Bau oder dem Betrieb von Nord Stream 2 beteiligt sind. Hier wird der Verschärfungskurs offenbar gehalten. Allerdings auch mit einer Einschränkung: Demnach sollen Sanktionen erst verhängt werden, nachdem mit den jeweiligen Regierungen der Staaten gesprochen worden ist. Auch das ist eine zumindest laschere Formulierung, als wir es bislang gewohnt sind.
Der Entwurf ist zwar noch nicht final durch und unter anderem US-Präsident Trump wird das Gesetz noch unterzeichnen müssen. Ob er das tun wird? Fraglich. Immerhin gilt Trump als Hardliner bei sämtlichen Fragen der Außenpolitik. Aber trotzdem können wir eines erkennen: Es könnte Besserung beim Thema Nord Stream 2 in Sicht sein. Selbst wenn die Sanktionen natürlich noch nicht ganz vom Tisch sind.
Wird Diplomatie es richten?
Die US-Regierung hat sich mit diesem Gesetzentwurf möglicherweise wieder etwas kompromissbereiter und diplomatischer gezeigt. Dabei sind es nicht bloß die ausgelassenen Sanktionen gegen Behörden und Regierungen, die das positive Signal für mich sind. Nein, sondern insbesondere der Passus, wonach Sanktionen gegen Unternehmen erst verhängt werden, wenn mit den Regierungen gesprochen worden ist.
Die USA scheinen beim Thema Nord Stream 2 plötzlich doch mehr auf Verhandlungen und eine Konsensfindung setzen zu wollen. Oder zumindest die Möglichkeit einzurüumen, über Gespräche einen Konsens finden zu können. Das ist ein wirklich positives Signal nach Drohanrufen und vor allem Druck, der Bewegung in das Thema hineinbringen sollte.
Auch unter Präsident Joe Biden könnte ein diplomatischerer Kurs gefahren werden. Zumal die USA offenbar auch indirekt von Nord Stream 2 profitieren könnten. Unter anderem Wirtschaftsminister Altmaier hat schließlich erklärt, man könne sich im Gegenzug vorstellen, auch in den Import von US-Gas zu investieren. Vielleicht wird auch damit ein gemeinsamer Nenner gefunden.
Spannende Wendungen bei Nord Stream 2!
Gazprom und Nord Stream 2 scheinen daher vor spannenden Wendungen zu stehen. Einerseits geht der Bau offensichtlich weiter. Andererseits sind die USA nun doch vielleicht offener für etwas mehr Konsens. Das könnte die Basis für eine Beilegung des Konflikts sein. Mal sehen, was hier noch kommt.
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