Hallo Gilbertus!
Ihre Fragen sind vollkommen berechtigt und Sie dürften nicht alleine damit sein.
Aus diesem Grund antworte ich Ihnen gerne.
Es ist natürlich immer leicht jemanden im Nachhinein mit Schmutz zu bewerfen. Es sollte aber immer die Vergangenheit mit einbezogen werden. So auch in diesem Fall. Moore/ TPL und PTSC befanden sich bis Mitte 2005 in einem jahrelangen Rechtsstreit um den Besitz der Patente. In dieser Zeit hatte Herr Moore noch absolutes Vertrauen zu TPL. Erst mit der Master- und Kommerzialisierungsvereinbarung wurden diese Prozesse zu den Akten gelegt. Nach diesen Vereinbarungen hat TPL das alleinige Recht zur Kommerzialisierung. TPL hat also die Produkte der Unternehmen nach Patentverletzungen durchsucht. Haben die entsprechenden Firmen angeschrieben und wenn möglich Termine vereinbart. Danach Vorstellung der Produktverletzung und Vorschlag für eine Lizenzgebühr. Eigentlich ein ganz normales Unterfangen.
Es sollte hierbei betont werden, dass es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine schnellen Lizenzzahlungen gegeben hätte, wenn man sich nicht geeinigt hätte. Ich bin mir auch sehr sicher, dass PTSC diesen Vertrag nur unter gehörigen Bauchschmerzen unterschrieben hat. Der entscheidende Faktor ist jedoch, dass TPL eigentlich sehr freie Hand hatte. Es wurden keine konkreten Ziele vereinbart und der Vertrag hatte auch keine bestimmte Laufzeit. Natürlich gibt es Möglichkeiten diesen Vertrag auf zu lösen aber nur unter schwerwiegenden Umständen.
Somit dürfte auch klar sein, dass sich weder Herr Moore noch PTSC in die Vermarktung einmischen konnten!
Sie konnten somit weder eigenständig Prozesse führen und erst recht nicht andere Kanzleien beauftragen.
Es lag also komplett in der Hand von TPL diese Prozesse zu führen und Kanzleien zu beauftragen. TPL hat sich auch verpflichtet die Schadensersatzforderungen mit aller Kraft durchzusetzen. Dies ist bei weitem nicht geschehen. Die Möglichkeiten zur Durchsetzung wurden bei weitem nicht ausgeschöpft. Auch die gezahlten Lizenzhöhen spiegeln, nach Ansicht von mehreren Anwälten, nicht das Potential wieder. Hier gibt es einen ersten Ansatz für die Nichteinhaltung der Verträge. Darüber hinaus ist PTSC wegen mehrere Vorwürfe gegen TPL vor Gericht gegangen. Unter anderem wegen Vertragsbruch! Dies nur zur Historie und zum besseren Verständnis.
Was das Europäische Patent anbelangt, so ist dies am 02.08.2010 abgelaufen. Somit gibt es auch keine Patentüberprüfungen mehr. Somit ist das Europäische Patent "wasserdicht"!
Es geht also in Europa nur darum Schadensersatz für die vergangenen Jahre zu verlangen. Längstens für die Dauer des Patents.
Nur damit sich jeder eine Vorstellung machen kann, um welche Summe es hier geht: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/patente-nokia-vs-ipcom-warum-die-finnen-zwoelf-milliarden-euro-zahlen-sollen-1.261098
Wenn Sie mich jetzt fragen, ob Nokia diese Summe zahlen wird, so antworte ich mit einem klaren Nein. Es ging mir bei diesem Hinweis aber nur um die eigentliche Berechnung bzgl. der Schadensersatzforderung. Es bleibt somit auch jedem selber überlassen die möglichen Patentverletzer zu identifizieren und die Summen hoch zu rechnen. Wenn ich also im Wo Forum über den immateriellen Wert des MMP gesprochen habe, dann hatte dies schon seinen Hintergrund.
Darüber hinaus wird immer gerne darüber debattiert, wie lange die Mittel von PTSC reichen werden. Wann wieder neue Aktien auf den Markt kommen müssen, um die entsprechenden Prozesse zu finanzieren. Auch hier kann ich die Aktionäre beruhigen. Es gibt in Deutschland Prozessfinanzierer. Natürlich betreiben diese auch eine Wirtschaftlichkeitsprüfung und natürlich treten Sie nicht umsonst in ein Risiko ein. Der normale Satz ist 20%, ist aber je nach Summe verhandelbar. Auch die Patentverletzer kennen diese Möglichkeit und so mancher Vertrag wurde eher unterzeichnet, wenn die Gegenseite wusste, dass hinter dem Kläger ein Prozessfinanzierer steht.
Die Menschen können es also drehen wie Sie wollen. Es ist alles nur eine Frage der Zeit.
Was TPL anbelangt, so bin ich in all den Jahren zu einem Schluss gekommen. TPL ist mit guten Patentanwälten gesegnet aber nicht mit Anwälten, die sich mit Deutschen Recht und der Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen bei Patentverletzungen auskennen. Es ist also im Sinne aller Beteiligten, hier eine entsprechende Lösung zu schaffen. Diese wird es meiner Meinung nach über kurz oder lang geben. Die entsprechenden Kanzleien gibt es in Deutschland.
Ich hoffe, dass Ihre Fragen damit beantwortet wurden. Es geht also nicht darum, dass sich PTSC in einem „Dornröschenschlaf“ befindet. PTSC war und ist gewissen Zwängen unterworfen. Teilweise sind diese schon aufgebrochen worden. Unter dem Strich kann man sagen, dass TPL eine hervorragende Arbeit geleistet hat, was die Identifizierung der Produkte und der einzelnen Patentverletzer anbelangt. In den USA finden die Patentüberprüfungen weiterhin statt. Die Patentverletzer werden nicht aufhören dies als Mittel ein zu setzen, um Zahlungen hinaus zu zögern. In Europa geht es um die Umsetzung der Schadensersatzansprüche. Hier sollte die Vermarktungsvereinbarung auf neue Säulen gestellt werden.
Gilbertus, es steht Ihnen frei PTSC weiterhin als „Bude“ zu bezeichnen. Für mich, wie auch für viele andere Aktionäre, ist es ein börsennotiertes Unternehmen!
Wenn Sie sich mit den genauen fundamentalen Daten und Möglichkeiten von PTSC auseinander setzen, dann werden Sie feststellen, dass es in vielen Dax Unternehmen schlechtere Daten und Unwägbarkeiten gibt. Somit sind alle diese Unternehmen entweder auch nur „Buden“ für Sie oder Sie revidieren Ihre Meinung über PTSC.
Mit freundlichen Grüßen
Alf
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