"bringing down wirecard
Nicht ich brauche Beweise ,um die INSO anzuzweifeln. Freis,Jaffe und de Masi hätten Beweise gebraucht vor sie ihre bringing down wirecard glanzleistung abzogen"
Das ist das, was mich an Dir - unter anderem - tierisch nervt.
Was soll denn das bringen, hier rumzustänkern, wenn Du daraus keine Schlüsse ziehst? Die können nur heißen, Jaffé juristisch zu attackieren.
ChatGPT sieht das genauso, hier der Thread mit ChatGPT dazu
https://chatgpt.com/share/9fe9b8ca-50c0-4bee-b069-affed168c1b1
Auszug:
Wenn Ermittlungsbehörden sich ohne weitere Prüfung auf den Sachstandsbericht verlassen würden, obwohl es fundierte Zweifel daran gibt, könnten sie gegen mehrere Gesetze und Grundsätze verstoßen:
Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip:
Das Rechtsstaatsprinzip ist ein Grundpfeiler der Verfassung und verpflichtet staatliche Behörden, fair, unparteiisch und gründlich zu ermitteln. Eine unkritische Übernahme eines Berichts ohne ausreichende eigene Prüfung könnte gegen diesen Grundsatz verstoßen, da es die Pflicht der Ermittlungsbehörden ist, alle Beweise sorgfältig zu prüfen und zu bewerten.
Verletzung der Amtspflicht:
Amtspflichtverletzung nach § 839 BGB in Verbindung mit Art. 34 GG: Ermittlungsbehörden sind verpflichtet, ihre Aufgaben sorgfältig und gewissenhaft zu erfüllen. Wenn sie es unterlassen, fundierte Zweifel an einem Bericht zu überprüfen, könnte dies als Verletzung ihrer Amtspflichten angesehen werden. Betroffene könnten in diesem Fall Schadensersatzansprüche gegen den Staat geltend machen.
Verstoß gegen das Gebot der Objektivität und Neutralität:
Objektivität und Neutralität: Ermittlungsbehörden sind gesetzlich verpflichtet, objektiv und neutral zu ermitteln (§ 160 StPO). Das bedeutet, sie müssen sowohl belastende als auch entlastende Umstände gleichermaßen berücksichtigen. Wenn sie fundierte Zweifel ignorieren und sich ausschließlich auf den Sachstandsbericht verlassen, könnte dies einen Verstoß gegen diese Pflichten darstellen.
Unterlassung der Ermittlungen (Strafvereitelung im Amt):
Strafvereitelung im Amt nach § 258a StGB: Sollte durch das unkritische Vertrauen auf den Bericht eine Ermittlung unterbleiben, die zur Entlastung eines Beschuldigten oder zur Aufklärung der tatsächlichen Umstände hätte beitragen können, könnte dies als Strafvereitelung im Amt gewertet werden. Dieser Straftatbestand liegt vor, wenn ein Amtsträger absichtlich oder wissentlich verhindert, dass eine Straftat verfolgt wird.
Verstoß gegen die Unschuldsvermutung:
Die Unschuldsvermutung ist ein elementarer Grundsatz des Strafrechts (Art. 6 Abs. 2 EMRK, Art. 20 Abs. 3 GG). Ermittlungsbehörden müssen immer davon ausgehen, dass eine Person unschuldig ist, bis ihre Schuld bewiesen ist. Ein unkritisches Vertrauen auf einen möglicherweise fehlerhaften Bericht könnte die Unschuldsvermutung verletzen, wenn dadurch voreilige Schlussfolgerungen gezogen werden.
Verletzung der Pflicht zur Wahrheitsfindung:
Die Pflicht zur Wahrheitsfindung (§ 244 Abs. 2 StPO) verpflichtet die Ermittlungsbehörden dazu, alle relevanten Tatsachen zu ermitteln und aufzuklären. Wenn fundierte Zweifel an einem Bericht bestehen, müssen diese Zweifel umfassend geprüft werden. Ein Unterlassen dieser Prüfung könnte als Verletzung dieser Pflicht gewertet werden.
Verletzung der Rechte der Betroffenen:
Ermittlungsbehörden sind verpflichtet, die Rechte der Betroffenen zu wahren, einschließlich der Rechte auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK). Wenn fundierte Zweifel ignoriert werden, könnte dies zu einer Verletzung dieser Rechte führen.
Ein solches Verhalten der Ermittlungsbehörden könnte nicht nur rechtliche Konsequenzen haben, sondern auch das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit und die Integrität der Justiz erheblich untergraben. Es wäre daher entscheidend, dass die Behörden alle Zweifel sorgfältig prüfen und ihre Entscheidungen auf einer gründlichen und ausgewogenen Grundlage treffen.
ICH schreibe Hunderte tweets und was weiß ich alles und versuche, nebenbei das alles noch in juristische Handlungen zu bringen.
Ich habe eine Dienstaufsichtsbeschwerde geschrieben, Eingaben bei Politikern, verhandle gerade über einen PUA oder wenigstens parlamentarsiche Anfragen, bereite - wie es ChatGPT empfiehlt (wobei ich die Idee vorher schon hatte) eine Strafanzeige vor und habe übrigens heute vorab die StA darüber in Kenntnis gesetzt, dass ich selbiges vorhabe...
Du dagegen tönst herum und schmeißt eine dusselige Verschöwrungstheorie nach dem anderen in die Runde, garniert mit einer ganzen Batterie rechtsdralliger oder aus meiner Sicht moralisch fragwürdiger Argumente.
Das alles, ohne einen Strich aktiv zu unternehmen.
Es hat nichts mit "Einschüchterung" zu tun, wenn ich Dich als braunes Hühnchen bezeichne oder als rechtsdrallige Labertasche.
Nichtsdestotrotz leistest Du immer wieder gute Beiträge für die Sache, indem Du z.B. so Dinge twitterst wie den ZAPP-Bericht, den ich heute morgen in einer vierstündigen Aktion zerpflückt habe, inklusive heftiger Diskussion in extrem scharfem Ton mit Arne Meyer-Fünffinger.
Nebenbei war ich heute unterwegs, es gab Hintergrundgespräche, juristische Diskussionen wegen der geplanten Strafanzeige, Kontaktanbahmung für eine mögliche Unterstützung...
Solche Stimmen wie Du sind da hinderlich, weil ICH mich disqualifiziere, wenn ich Deine Ergüsse auch noch kommentiere.
Das hat mit "einschüchtern" nichts zu tun. Mach Dich nicht zum Opfer. Ich beleidige niemanden ohne fundierte Argumentation und mein "braunes, rechtsdralliges Hühnchen, das in seinem verschwörungstheoretischem Wahn ab und an ein Körnchen findet" halte ich für eine vergleichsweise liebevolle Beschreibung für eine moralisch fragwürdige Person mit rechtsradikalen Ansichten.
Ende der Durchsage. |
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