Einerseits geb ich dir recht. Es sind genug Steuereinnahmen da. Man muss nur mal haushalten bei den Ausgaben, und zwar an der richtigen Stelle. Nur das Problem ist doch, die Regierung will offenbar bei Militär etc nicht sparen. Und Fakt ist, es gibt durchaus Infratsrukturprojekte des Bundes (Straßen), die dringend saniert werden müssen, und es gibt Dinge im Bildungsbereich, die auch aufgestockt gehören. Man darf ja nicht vergessen, dass in vielen bereichen der Jugendsozialarbeit in den letzten Jahren sogar gekürzt wurde. Und da soll mir niemand mit Zuständigkeitesfragen (Bund-Land-Kommune) kommen. Letztlich wird das dann in den Kommunen umfinaziert, wenn der Bund Mittel kürzt. Insofern ist das ein zweischneidiges Schwert. Einerseits müsste man nicht zwingend Steuern erhöhen, wenn man sich sicher sein könnte, dass die Ausgaben an der richtigen Stelle gekürzt und an anderen Stellen erhöht werden, aber immernoch genug Geld für Schuldentilgung vorhanden wäre. Aber kann man sich sicher sein? Ich persönlich glaub ja nicht, dass eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes um 1-2 Prozentpunkte ein Problem für Unternehmen oder Spitzenverdiener wäre. Allerdings ist das nach der Debatte kaum noch möglich. Daher mein Vorschlag mit dem Rosa Elefant, um dann lieber andere Dinge durchzuboxen, die der SPD wichtig sind. |