Ende Mai besuchte eine neunköpfige Delegation von Europaabgeordneten den Gazastreifen und Israel, um sich über die humanitäre Lage vor Ort zu informieren und die Wirkung der zur Verfügung gestellten EU-Hilfsgelder zu prüfen. Parlamentspräsident Jerzy Buzek verurteilte den israelischen Angriff auf einen humanitäre Hilfskonvoi.
Der Besuch im Gazastreifen wurde durch Vermittlung der ägyptischen Behörden möglich, da Israel gegenwärtig Besuch im Gazastreifen unterbindet. Die Lage der Bewohner von Gaza sei sehr kritisch, sagten die Europa-Abgeordneten. Vier von fünf Einwohnern seien von Hilfslieferungen abhängig, die Wirtschaftsblockade hat negative Auswirkungen auf die Bevölkerung und spielt in die Hände radikaler Gruppen, die mit Hilfe von Schwarzmarktaktivitäten zu finanziellen Mitteln gelangen.
Ende der Blockade gefordert
"Die Blockade muss aufgehoben werden um Hilfslieferungen zu ermöglichen, mit dem Wiederaufbau zu beginnen und legitimen Wirtschaftsaktivitäten Raum zu schaffen," sagten die Abgeordneten. Sie forderten von der Europäischen Union eine politische Initiative und deuteten darauf hin, dass von den 27 Mitgliedsstaaten bisher nur zwei ihre Außenminister nach Gaza geschickt haben.
Unterstützung für die UNO
Eines der Projekte, die von der Parlamentarierdelegation besucht wurde, ist das von der UNO (UNRWA) finanzierte Hausbau-Projekt in Gaza, welches wegen der Blockade nun zum Erliegen gekommen ist.
"Die UNO leistet hier tolle Arbeit, aber ist von Finanzmitteln abgeschnitten. Die EU und andere Geberländer müssen dringend mit mehr Mitteln eingreifen, insbesondere für Bildung. Jedes Jahr kommen hier mehr und mehr schulpflichtige Kinder an, aber es gibt kein Geld um Schulen zu bauen oder Lehrer zu bezahlen," ließen die Delegationsmitglieder die Öffentlichkeit wissen.
Sie wollen überdies alles tun, um das Parlament zu bewegen mehr Mittel für die UNRWA zur Verfügung zu stellen.
Das ist eine Pressemeldung des Europaparlaments.
Baumaterial für Schulen wurde ja gerade wieder von Israel beschlagnahmt. Wohl der Hauptgrund für den brutalen Überfall auf die Schiffe, denn die Lieferliste war ja vorher bekannt und öffentlich. Sowas kommt nicht in Frage. Totalblockade von Baumaterial.
"Wenn das Gesetz dich zum Arm des Unrechts macht, dann, sage ich, brich das Gesetz." H. D. Thoreau