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Nürnberg (vwd) - Die deutschen Arbeitslosenzahlen haben im Februar zum zweiten Mal in Folge eine ungangenehme Überraschung geliefert und den Ruf nach einer Reform des Arbeitsmarktes lauter werden lassen. Wie die Bundesanstalt für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte, stieg die Zahl der Arbeitslosen im Februar saisonbereinigt um 67.000. Von vwd befragte Volkswirte hatten lediglich mit einem Anstieg von 35.000 gerechnet, nachdem sich die Arbeitslosenzahl bereits im Vormonat unerwartet deutlich erhöht hatte. Die Zahl der Gesamtarbeitslosen stieg auf 4.706.211 (Januar 4.623.084), entsprechend einer Arbeitslosenquote von 11,3 (11,1) Prozent.
Von Volkswirten hieß es, der deutsche Arbeitsmarkt rutsche "in die Eiszeit" ab. Angesichts einer neuerlichen kräftigen Zunahme der Arbeitslosenzahl bestehe die Notwendigkeit von Reformen ohne falsche Rücksichtnahme auf die Tarifparteien, hieß es. Peter Leonhardt von der DekaBank verwies darauf, dass es nach dem Scheitern des Bündnis für Arbeit nun umso wichtiger sei, dass sich für die notwendigen Reformen ein parteiübergreifender Konsens bilde, der die Akzeptanz in der gesamten Gesellschaft herbeiführen und Ressentiments abbauen könne. Regierung und Opposition müssten ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden und dürften nicht vor unpopulären Maßnahmen Halt machen.
An eine Wende am Arbeitsmarkt glaube er vorerst nicht, da es hierzu neben der notwendigen Reformen eines kräftigen, lang anhaltenden Aufschwungs bedürfe. Dieser sei aber wegen der momentanen wirtschaftlichen Verwerfungen nicht abzusehen, sagte Leonhardt. Ralph Solveen, Volkswirt bei der Commerzbank, betonte ebenfalls die Dringlichkeit von Strukturreformen. Der Blick sei jetzt auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März gerichtet.
Hoffnung auf eine baldige Besserung der Lage konnte die zuletzt heftig kritisierte BA nicht verbreiten. Solange die deutsche Wirtschaft stagniere sei nicht mit einer Erholung des Arbeitsmarktes zu rechnen. Allerdings versuchte Gerster die aktuellen Zahlen etwa mit dem Hinweis zu relativieren der Februar-Anstieg sei saisonal eher überzeichnet, da die entsprechenden Bereinigungsfaktoren die witterungsbedingten Besonderheiten des vergangenen Monats wohl nicht vollständig berücksichtigt hätten.
Zwar sei das Ausmaß der Überzeichnung nicht exakt zu beziffern, doch wäre die Zunahme bei realistischeren Saisonbereinigungsfaktoren wohl um 25 bis 30 Prozent geringer ausgefallen, sagte Gerster. Festzuhalten bleibe freilich auch, dass die konjunkturelle Lage spürbar zum Anstieg der Erwerbslosigkeit beigetragen habe.
Mit Blick auf das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts der BA im laufenden Jahr sagte der für die Finanzen der Bundesanstalt zuständige Frank Jürgen Weise, dass die Pflichtleistungen im Februar über Plan gelegen hätten, die Einnahmen jedoch darunter. Gerster betonte hingegen, dass es noch deutlich zu früh für Spekulationen über ein mögliches Budgetdefizit sei. Eine realistische Einschätzung der Lage sei wohl erst ab dem dritten Quartal möglich.
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Der Hauptgrund für die hohe Arbeitslosigkeit ist..
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