... aus SPD und Grünen, die das Land so kaputt regiert. Die SPD hat ja auch ab und an vernünftige Ideen, wie das Elterngeld, die Zinsabschlagssteuer mit einem Zinssatz von bsp. 25%. Was mich am allermeisten bei ihr stört: Sie wird wahrgenommen (noch immer!) als eine Partei, die besonders den sozial Schwachen hilft, dabei ist das absolut falsch. Nahezu jede Maßnahme hat das Gegenteil bewirkt. Dabei benötigt D eine Partei, die sich wie früher eben dieser Leute annimmt.
Maßnahmen zur Arbeitslosigkeit? Privatisierung der Sozialkassen, und zwar konsequent. Jeder sichert sich nach seinen Wünschen und Bedürfnissen für die Bereiche Rente, Pflege, Gesundheit, Arbeitslosigkeit ab. Wer das nicht tut, bekommt aus Steuermitteln eine ganz minimale Versorgung, die noch weit unter Hartz-IV-Niveau liegt. Klar, das Problem liegt in der Übergangszeit, bis die letzten Empfänger aus dem aktuellen System raus sind. Somit wären Arbeitnehmer/geber in ihrer Tarifstruktur durch Sozialabgaben überhaupt nicht belastet. Es müßte natürlich dann erstmal eine deutliche Lohnerhöhung geben, indem die Arbeitgeber ihre bisherigen Sozialabgaben als zusätzlichen Lohn, zumindest zu 80-90%, an die Arbeitnehmer durchreichen.
-------------------------------------------------- Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"  |
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