17.06.2011
Betriebssystem Android soll Patente und Urheberrechte verletzen
Oracle verklagt Google auf Milliardensumme
Googles Geschäftsmodell eines kostenlosen Smartphone- und Tablet-Betriebssystems könnte einen empfindlichen Dämpfer bekommen. Oracle will wegen Android mehrere Milliarden US-Dollar Schadensersatz von dem Internetkonzern erstreiten.
Der Erfolg von Android ruft immer mehr Wettbewerber auf den Plan, die mit juristischen Mitteln gegen den Wettbewerber vorgehen, sowie Patentinhaber, die einfach ein Stück abhaben wollen von dem schnell wachsenden Smartphone-Geschäft. So zum Beispiel Oracle.
Nach der Übernahme von Sun gehören dem Software-Riesen auch die Rechte an der weit verbreitete Java-Plattform – und auf der basiert auch Android. Bereits im vergangenen August hatte Oracle die Klage gegen Google eingereicht, doch erst durch neue juristische Schritte des Klägers kam nun ans Licht, dass es um mehrere Milliarden US-Dollar Schadensersatz geht, die Google entrichten soll.
Erneut Streit um Milliardensumme
Die Summe erklärt sich vermutlich über die große Anzahl der Geräte, auf denen Android zum Einsatz kommt. Schließlich basieren 36 Prozent der verkauften Smartphones weltweit auf Android, und auch im Tablet-Markt wird das Google-Betriebssystem immer häufiger eingesetzt. Google selbst will sich zu der Klage nichtweiter äußern, außer dass die Berechnung der Schadenssumme überhöht sei, da sie „auf einer Reihe von fundamentalen juristischen Irrtümern“ beruhe.
Da werden schnell Parallelen wach zum Prozess von Oracle gegen SAP. Auch damals ging es um Patent- und Urheberrechts-Verletzungen, und auch da konnte Oracle erfolgreich einen Milliarden-Schaden geltend machen. SAP kämpft zwar noch gegen das Urteil an, doch die Erfolgsaussichten sind ungewiss.
Googles Geschäftsmodell in Gefahr
Patentklagen sind im hart umkämpften Telekommunikations-Markt ein beliebtes Mittel, um Konkurrenten in Schach zu halten oder am Erfolg der Weltbewerber teilzuhaben. Oft einigen sich die Kontrahenten auf gegenseitige Lizenzierungen, doch das ist nicht immer möglich. So muss nun beispielsweise Apple an Nokia Lizenzgebühren für jedes verkaufte iPhone bezahlen, und auch Google drückt bereits heute für jedes Android-Gerät einen Obulus an Microsoft ab.
Da Google selbst kaum Patente für Smartphone-Technologien hält, ist die Gefahr groß, dass die Zahlungsverpflichtungen immer mehr zunehmen und das Geschäftsmodell von Android nicht mehr aufgeht, das darauf beruht, dass die kostenlose Software Google eine immer breitere Nutzerbasis beschert, die zu höheren Werbe-Einnahmen führt. Daher versucht der Internet-Konzern, den Patent-Stock des insolventen TK-Veterans Nortel Networks zu ergattern und bietet dafür bereits 900 Millionen US-Dollar.
Kampf um mehr als 6.000 Patente entbrannt
Doch die Auktion, die eigentlich am Montag beginnen sollte, wurde um eine Woche verschoben, „wegen des großen Interesses“, wie Nortel verkündete. Angeblich wolle neben RIM und Ericsson auch Apple in den Bieterwettstreit einsteigen, weitere mögliche Interessenten sind nicht namentlich bekannt. Nortel erwartet Einnahmen in Höhe von mehr als einer Milliarde US-Dollar. Man sei bereit, die Patente als ganzes zu verkaufen, man könne sie aber auch in mehrere Tranchen aufteilen, ließ das Unternehmen wissen.
Im Vorfeld hatte es Bedenken von Microsoft und HP, Nokia und anderen großen Playern gegen einen möglichen Verkauf an Google gegeben. Das Justizministerium, das für die wettbewerbsrechtliche Prüfung zuständig ist, solle sicherstellen, dass Google die Patente so einsetze, wie es von der inzwischen insolventen Nortel zugesagt worden sei, verlangten die Unternehmen.
Microsoft reklamiert beispielsweise für sich ein 2006 getroffenes Abkommen, das eine weltweite, unbefristete und gebührenfreie Nutzung aller Nortel-Patente ermögliche. Diese Vereinbarung solle auch für jeden neuen Eigner des geistigen Eigentums von Nortel gelten, fordert der Software-Riese. Marktexperten zufolge hat Nortel solche Vereinbarungen mit einer Reihe von IT- und TK-Unternehmen gegen eine einmalige Zahlung getroffen.
Harry Jacob |
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