Schlappe für Otto Schily!!
Damit haben die Schlapphüte, die in den Führungsgremien der Partei "REP" sitzen nicht gerechnet. In Sachsen, wo sowohl die Republikaner (3,4%) als auch die NPD (3,3%) ihr bestes Europawahlergebnis einfuhren, haben nun die Bündnisorientierten Landesreps die Bundespartei der Rep geil reingelegt. Die Bundespartei, die einen ängstlichen Abgrenzungskurs gegen die NPD und die DVU fährt, obwohl allein zu schwach, biedert sich lieber bei der CSU/CDU an.
Folgende Glücksmeldung erreichte uns:
Landtagswahl Sachsen: Republikaner ziehen Liste für Landtagswahl zurück Gefälschte Unterschriften und Urkundenfälschungen? Der Landesverband Sachsen der Republikaner hat seine Kandidatenliste für die Landtagswahl am 19. September zurückgezogen. Dies berichtet die Freie Presse Chemnitz. Die Landesvorsitzende Kerstin Lorenz als Vertrauensperson und die stellvertretende Vertauensperson der Partei haben dies schriftlich erklärt, teilte Landeswahlleiterin Irene Schneider-Böttcher am Donnerstag mit. Über die Zulassung von Landeslisten der übrigen Parteien werde der Landeswahlausschuss am 23. Juli befinden. Neben den bereits im Dresdner Landtag vertretenen Parteien CDU, PDS und SPD haben die FDP, die Grünen, die Familienpartei Deutschlands, die Tierschutzpartei, die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), NPD, DSU, die Partei Bibeltreuer Christen, die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D), die Deutsche Gemeinschaft für Gerechtigkeit, die Grauen Panther und der Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit Landeslisten für die Wahl eingereicht. Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge ist am Donnerstagabend abgelaufen.
Bei der Europawahl am 13. Juni hatten beide Parteien in Sachsen fast gleich stark abgeschnitten und waren auf zusammen 6,7 Prozent der Stimmen gekommen. Die rechte DVU hat nach Medienberichten aufgrund eines Abkommens mit der NPD auf eine eigene Kandidatur verzichtet, damit die rechten Parteien ihre Kräfte bei der Wahl bündeln können.
Unklar sind die genauen Hintergründe. Durchgesickert ist jedoch, daß offiziell gilt, daß die notwendigen Unterstützungsunterschriften nicht ausgereicht hätten. Eine exakte Überprüfung der Unterschriften, auch auf anderen Formularen, hätte wohl zudem zu Problemen führen können. Verantwortlich für das Sammeln der Unterschriften war jedoch nicht die Landesvorsitzende Kerstin Lorenz. Bereits bei der Bundestagswahl hatte es ähnliche Probleme durch vom Bundesverband eingesetzte Unterschriftensammler im Land Brandenburg gegeben und ist es zu Verurteilungen gekommen.
Die DVU hat bereits zugunsten der NPD verzichtet.
Der Verfassungsschutz, der in Sachsen davon ausging, daß NPD und REP kandidieren, hielt schon zuvor einen Einzug der NPD nicht für ausgeschlossen. Nun dürfte die Sache klar sein.
Die Zeiten, in denen die NPD über 0, nicht hinauskommt sind ohnehin vorbei. Auch im Saarland kämpft die NPD, die in der Landeshauptstadt kommunal dort auf 4,4% kam, um einen Achtungserfolg, Einzug nicht ausgeschlossen.
Damit steht die NPD zumindest in Sachsen alleine auf dem Stimmzettel, dank der clever handelnden Reps der dort agierenden Republikaner. 3,3% Reps und NPD 3,4% macht knapp 7% für die NPD, mit Tendenz nach oben.
Ferner stehen Fusionspläne von DVU (bereits in 2 Landtagen ) und NPD im Raum. |