Zu Mariä Lichtmeß geht das Gesinde(l)
G.H. Das wird ein Mariä Lichtmeß wie in alten Zeiten werden. An jenem christlichen Feiertag wechselten einst Knechte und Mägde ihre Bauern oder die Bauern ihr Gesinde - je nach Blickwinkel. Der Tag bot sich an, weil er am Ende des harten Winters steht und die Vorbereitung auf das Frühjahr einläutet. Wer da nicht die richtigen Helfer um sich versammelt, wird sich schwerer tun, die Saat pünktlich auszubringen und alles Menschenmögliche für eine reiche Ernte zu unternehmen. Nicht nur Bundeskanzler Schröder, sondern auch die Oppositionsführerin Merkel haben daher den altehrwürdigen Feiertag fest im Blick, auf den diesmal die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen gelegt worden sind.
Bleibt nicht alles beim alten, dann steht einer von beiden nach dem Wahlabend ohne Gefolgschaft da: Geht Hessen für die Union verloren, dann ist es Merkel, geht Niedersachsen für die SPD verloren und kann sie gleichzeitig Hessen nicht gewinnen, dann werden Schröders Sozialdemokraten zwar tausend Treueschwüre leisten, der Kanzler wird aber nur noch mit Einwilligung der Union regieren können. Das lähmt die Regierungspolitik, die in diesen Monaten im Inneren fast ausschließlich Finanzpolitik, genauer Haushaltslöcherstopfpolitik ist, geradezu völlig.
Schröder sucht Eichels Zahlenentwürfe ein bißchen in der Schwebe zu halten, damit er je nach Ausgang der beiden Wahlen sich nicht korrigieren muß, sondern darauf verweisen kann, er habe schon immer das dann Folgende angekündigt: Durchmarsch bei den Steuererhöhungen (die Schönfärberei "Steuervergünstigungsabbaugesetz" will die Bürger für dumm verkaufen) oder Kleinbeigeben im Vermittlungsausschuß, weil am Bundesrat nun mal nicht vorbeizukommen ist. Und falls sich die Lage im Frühjahr nicht sichtlich bessert, dann wird die Aussicht auf eine Mehrwertsteuererhöhung dazu herhalten müssen, die Unionsländer in prinzipienfeste und in bedürftige zu spalten. Noch ist nicht abzusehen, wie Schröder an Mariä Lichtmeß mit Blick auf Eichel entscheidet. Bleibt Gabriel im Amt, hat der Kanzler zwar keinen Anwärter auf die Nachfolge des angeblichen Sparkommissars, aber dann hätte Gabriels Vorwurf, der Finanzminister betreibe Voodoo-Politik, immerhin die Anerkennung durch die niedersächsischen Wähler gefunden. |
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