Rabattschlacht in der Autoindustrie:

http://t-finance.t-online.de/zone/fina/aktu/ftd/...-de-vw-rabatt.html


Hartz-Kommission will Arbeitslosigkeit in drei Jahren halbieren
SPD-Spitze für radikale Kürzungen

Die SPD-Spitze unterstützt die Vorschläge der so genannten Hartz-Kommission, mit radikalen Kürzungen den deutschen Arbeitsmarkt zu reformieren.
Pro und Contra - Reaktionen auf die Hartz-Pläne

Schröder und Müntefering aufgeschlossen
Der SPD-Chef und Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie SPD-Generalsekretär Franz Müntefering lmachten deutlich, dass sie den Überlegungen des von der Bundesregierung eingesetzten Gremiums um den VW-Manager Peter Hartz aufgeschlossen gegenüber stehen.

Vorschläge brächten "notwendige Bewegung"
Die Vorschläge brächten die "notwendige Bewegung", für eine "abschließende Bewertung" sei es aber vor der Präsentation eines Abschlussdokuments der Kommission noch zu früh, sagte Schröders Regierungssprecher Bela Anda gegenüber dem "Handelsblatt".

Drastische Kürzungen beim Arbeitslosengeld
Die Kommission will mit "radikalen Ideen" die Arbeitslosenzahl in drei Jahren auf rund zwei Millionen halbieren. Kernpunkte der Reform, die die Ausgaben für Arbeitslosengeld und -hilfe von derzeit rund 40 Milliarden Euro auf 13 Milliarden Euro in drei Jahren senken soll, sind danach eine schnellere Job-Vermittlung, der vermehrte Einsatz von Leiharbeit und die Förderung der Selbstständigkeit. Das Reform-Konzept beinhaltet aber auch Leistungskürzungen, eine verschärfte Zumutbarkeit und flexiblere Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt. Ihren Bericht will die Hartz-Kommission am 16. August vorlegen.

Kritik aus den eigenen Reihen
Müntefering betonte: "Die Kommission macht Vorschläge, über die Instrumente wird zu sprechen und teilweise auch zu streiten sein. Entscheiden muss die Politik. Wir wollen das auch, und zwar zügig." Im Gegensatz zu Müntefering stießen die Vorschläge bei Teilen der SPD-Bundestagsfraktion auf Kritik. "Es würde Riesenärger geben, wenn wir das so mitmachen", sagte der Abgeordnete Hans-Peter Kemper.

Vorschläge könnten Wahlkampfthema werden
Kommissions-Teilnehmer wie Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Harald Schartau (SPD) verteidigten am Wochenende das Konzept. Lothar Späth (CDU), Wirtschaftsexperte im Wahlkampfteam von Unions- Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU), begrüßte die Pläne. Er kündigte an, über die Vorschläge im Wahlkampf "streiten" zu wollen. "ch bin sehr gespannt, ob die SPD den Mut hat, mit diesen Vorschlägen in den Wahlkampf zu ziehen", erklärte Späth. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte in der ARD-Sendung "Sabine Christiansen": "Ein Teil der Ergebnisse der Hartz-Kommission stimmt damit überein, was wir in unserem Regierungsprogramm haben."

Gewerkschaft lehnt Leistungskürzungen ab
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kündigte an, alle Vorschläge genau prüfen zu wollen. Eine Reduzierung von Leistungen lehne die Gewerkschaft jedoch ab, sagte DGB-Chef Michael Sommer.

Arbeitslosenhilfe würde abgeschafft
Nach den Plänen der Kommission soll das Arbeitslosengeld unter anderem während der ersten sechs Monate in drei Pauschalbeträgen ausbezahlt werden, dann wird es berechnet wie bisher. Wer nach längerer Zeit immer noch arbeitslos ist, erhalte eine Art Sozialgeld, das in etwa der Sozialhilfe entspricht.


dpa


Rentner - verraten und verkauft

Bereits lange (Stand 1. September 2000!) vor dem umstrittenen Urteil des sogenannten Bundesverfassungsgerichtes vom 6. März 2002 bestand die im folgenden geschilderte Sachlage. Somit ist es mehr als merkwürdig, daß in Karlsruhe die Interessen der Rentner nicht nachhaltig vertreten worden sind:

Ein hoch angesehener Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und jetziger Vizepräsident des BuVerfG erklärte in einem Spiegel-Interview u.a. folgendes: ".... je weiter sich die Rente von den Nettolöhnen entfernt und dem Existenzminimum annähert, desto problematischer wird die Kürzung. Heute rechnen wir im Schnitt mit einer Rentenhöhe von 70 Prozent der Nettobezüge. 50 oder gar 40 Prozent wären verfassungsrechtlich problematisch. Aber schon bei weniger als 60 Prozent kommen mir Bedenken....."

Mein zweimaliges Schreiben und der Nachweis, daß die effektive Rente im Mittel nur noch bei 41,22% des Netto-Entgeltes liegt (brutto nur noch 29,28%), wurde nicht beantwortet. Die sogenannte "Standardrente" ist somit eine fiktive, theoretische Zahl mit dem klaren Ziel, falsch zu informieren.

Der Rentenexperte der früheren und der jetzigen Bundesregierung hat als professoraler Experte den demographisch bedingten Abzugsfaktor für die Rentenzahlungen (längere Laufzeiten) hoch wissenschaftlich ermittelt, so offiziell dargestellt (von der jetzigen Regierung ausgesetzt), hat aber statt der bereits vorliegenden Sterbetafeln von 1995/96 willkürlich einfach diejenigen von 1989/90 zugrundegelegt und damit den Abzugsfaktor völlig willkürlich um rund 40% erhöht.

Keine Antwort auf meine diesbezügliche Kritik!

Der Kölner Stadt-Anzeiger (weit mehr als l Mio. Leser) berichtet: "Die Rentenversicherung darf auch weiterhin versicherungsfremde Leistungen finanzieren. Dies entschied gestern das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe....". Dem mir vorliegenden Urteil aber entnehme ich: "Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen..., ihr kommt keine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zu....". Ein Hinweis auf den Fehler und die Forderung einer entsprechenden Korrektur wird nicht beantwortet. (was früher für einen Journalisten selbstverständliche Pflicht war). Kritik an fehlerhaften Veröffentlichungen des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung bleiben ebenfalls unbeantwortet.

Die gesetzliche Rentenversicherung ist eine öffentlich-rechtliche Institution, deren leitende Stellen (Geschäftsführer u.s.w.) beamtet sind (mehr als 22% des Personals). Deren Gehälter und Pensionen aber werden von den Beiträgen der Versicherten gezahlt. Generationenvertrag, Beitragsäquivalenz u.a.m. sind nirgendwo verbindlich formuliert, werden aber immer als die bestimmenden Faktoren dargestellt.

Im Gegenteil, mir schreibt das zuständige BuMin für Arbeit und Soziales u.a. im Jahre 1998: "... Eine bestimmte Rentenberechnung oder Leistungshöhe ist nach der Rechtsprechung des BuVerfG nicht garantiert...." (!?). Nicht einmal der Beitragssatz ist demokratisch verankert! Der zuständige Minister kann ihn ohne Einschaltung des Parlamentes - wie jetzt praktiziert - willkürlich festlegen, da er durch 15 Verordnungsermächtigungen dazu bevollmächtigt wurde.

Diese Aufzählung ließe sich munter fortsetzen. Erschütternd für mich ist nur das extrem träge Desinteresse der Bürger. Wie leicht ist doch ein solches Land zu regieren, zumal, wenn man auch noch über eine Billion DM zusätzliche Schulden in nur 10 Jahren machen kann.

Ich registriere ferner, daß allgemeiner Trend der Unternehmen eine Verschuldung zur Ersparnis von Steuern ist, und sei es durch Fusionen oder Zukäufe. Der soziale Aspekt und die soziale Verpflichtung des Kapitals landen im Papierkorb. Und der EURO-Kurs sinkt weiter, zur Freude der Exportfirmen, deren Arbeitsplätze weiter wegrationalisiert werden. Gerade hat Herr Professor Schachtschneider einen Verfall des EURO bis auf 0,7 Dollar vorausgesagt!

Pro Produkteinheit beträgt der Sozialbeitragsanteil für die hochrationalisierte Exportwirtschaft bei einem 100%en Lohnanteil z.Zt. nur noch ca. 4% des Anteils. Über die offizielle Schwafelei, daß eine Steigerung der Lohnzusatzkosten den internationalen Wettbewerb behindert, kann man sich nur amüsieren.

Dr. Alfred Stolte, am 13. März 2002





Über Schwindler und Betrüger
Renten- und Riester-Schäden

Stellen Sie sich einmal vor...

Um es vorwegzunehmen: in dieser (noch) von "Gutmenschen" geknechteten Welt, insbesondere im Protektorat BRD, ist alles möglich,

...also stellen Sie sich einmal vor, Sie arbeiten Woche für Woche, Monat für Monat, Jahr für Jahr fleißig, zahlen Ihre horrend hohen Steuern und Sozialabgaben, verzichten auf ein aufwendiges Leben und legen regelmäßig von Ihren Einkünften etwas auf die "hohe Kante", d.h. Sie zahlen von Ihrem versteuerten Einkommen auf ein wie auch immer gestricktes Konto bei einem sogenannten Finanzinstitut ein, um für sogenannte Notzeiten gerüstet zu sein.

Nun haben Sie es mehr oder weniger "knurrend" in Kauf genommen, daß der Staat Ihnen von den Zinserträgen (die selten die Geldentwertung ausgleichen!) einen mehr oder weniger hohen Betrag wegnimmt, Ihre Ersparnisse somit schleichend enteignet.

Wie gering die allgemeine Zustimmung zu diesem Griff in Ihre Tasche ist, können Sie daran erkennen, daß sich unter den entdeckten "Luxemburg-Finanz-Flüchtlingen gut-bürgerlicher Prägung" eine beträchtliche Anzahl von Mitarbeitern der Finanzbehörden (bis in die höchsten "Ränge") befunden hatte - von den bekannten Großverdienern, beispielsweise der Sport-Szene, einmal ganz zu schweigen.

Nun setzen Sie das Gedankenspiel einmal fort: Die Mitglieder der korrupten Selbstbedienungs-Bruderschaft in Staat und Gesellschaft beschließen eine "Steuer- und Finanzreform" und werten nicht nur Ihre Zinserträge als Einkünfte und besteuern diese entsprechend, sondern künftig auch Entnahmen Ihres ersparten Kapitals, selbstverständlich unter Belassung gewisser "Freibeträge". Außerdem sind (ohne Ihre Zustimmung einzuholen) schon von Ihrem Konto beträchtliche Summen abgezweigt worden, um "politische Aufgaben", etwa die Finanzierung von Renten jener, welche zuvor nicht auf Ihr Sammelkonto eingezahlt hatten, damit zu finanzieren.

Solcherart Maßnahmen sahen/sehen sich die Rentner dieser Republik ausgeliefert: Jahrzehntelang wurden ihre bereits versteuerten Einkommen einer Art "Zwangssparen" unterworfen, an dem sich ihre Arbeitgeber zusätzlich beteiligen mußten. (was die Lohnkosten in die Höhe treibt). Dieses auf die Konten der Sozialversicherung einbezahlte Geld ist/war laut Verfassungsgericht (so wie derzeit noch Bankkonten u.ä.) "unantastbares Eigentum der Versicherten"!

Ein "verLIMBACHter Karlsruher Senat hat - nicht lange nach dem skandalösen Schächt-Urteil - nun entschieden, daß ...Angestellte und Beamte hinsichtlich der steuerlichen Behandlung Ihrer Ruhebezüge gleichzustellen... seien. Doch wie verhält es sich nun in der Wirklichkeit? Neben den üblichen, längst allgemein bekannten Vorzügen des Beamten-Daseins genießen diese Staatsdiener den Vorteil, nicht einem "Zwangssparen" zu unterliegen, sie erhalten ein Entgelt (= Gehalt) für ihre Tätigkeit, welches entsprechend den gerade üblichen Steuergesetzen behandelt wird. Dieses Gehalt wird - zwar nicht mehr in derselben Höhe - auch im sogenannten Ruhestand weitergezahlt und logischerweise versteuert.

Anders die ehemaligen Angestellten: Da ihre zwangsweise einbehaltenen Lohnbestandteile nicht alle unmittelbar an die ältere Generation als Renten ausgezahlt, sondern "zinsertragsbringend angelegt" werden, wird den Rentnern ein "steuerpflichtiger Ertragsanteil" zugerechnet. Nun soll der Zugriff der Steuer-Vögte auch auf das Kapital - nämlich auf die reinen Ersparnisse - ausgedehnt werden.

Gab es früher den Neid-Begriff des "Besserverdieners", so macht bereits ein neues Unwort die Runde - das vom "besser gestellten Ruheständler". Personen dieser Kategorie müssen nach einer dpa-Mitteilung vom 7. März 2002 damit rechnen, daß künftig bei der Berechnung der "Rentenbemessungsgrundlage" weitere Ersparnisse, wie etwa Immobilien und Wertpapiere, herangezogen werden.

"...müssten sich also nur diejenigen Sorgen machen, deren Ruhestandsbezüge ihnen eigentlich ein eher sorgenfreies Leben erlauben". (Westfalenpost, 7. März 2002). "Rentner haben nichts zu befürchten - Es besteht kein Anlass zur Aufruhr", meint Riester.

Da wären wir also bei der "Riester-Rente", bei näherem Hinsehen ein in die Quasi-Enteignung mündendes Projekt, über das sich höchstens die Finanzinstitute, welche die Ersparnisse ihrer Kunden u.a. den Aktienmärkten zuführen, (vorübergehend) freuen können. Die Werbeaktionen für die "Riester-Rente" der Banken sowie die einschlägige "Literatur" suggerieren potentiellen Kunden (ganz im Sinne einer PISA-Zeit, in welcher die Masse der Bürger ihrer Fähigkeit zum selbständigen Denken verlustig gegangen ist), daß sie ohne Arbeit und ohne Risiko (neben anderen Rechten - von Pflichten ist in der Regel keine Rede) ein Recht auf eine sorgenfreie Zukunft (zu Lasten anderer) hätten:

Sparkasse Düsseldorf
Buchmarkt
Sparkasse Düsseldorf

 
ICH WILL: ...Geld - Geld - Geld ... - ... Rechte - Rechte - Rechte ... --- Armes Deutschland!


Armes, einfältiges Deutschland! Das potentielle Schicksal solcher Gelder hat der "Fall Enron" gezeigt, wo plötzlich Zigtausende ihrer Ersparnisse für den Lebensabend beraubt worden waren. Wer garantiert, daß im Zeitalter der Globalisierung - manchmal (bereits voreilig) als "Dritter Weltkrieg" bezeichnet - nicht auch beispielsweise ehemalige deutsche Vorzeigeunternehmen, wie die Deutsche Telekom, Daimler-Chrysler, Siemens oder die Deutsche Bank "enronisiert" und die Deutschen "argentinisiert" werden?

Ex-Enron-Chef Jeff Skilling am 27. Januar 2002: "Es gibt heute ein systemisches Problem..., ...im weltweiten Derivatgeschäft stehen zweihundert Billionen Dollar an Kontrakten aus..., und jetzt sehen wir wie es sich ausbreitet. Nun geht es gegen IBM, General Electric, Computer Associates..., ...wird eine Kettenreaktion in Gang gesetzt, eine nukleare Reaktion, welche die Liquidität dieser Unternehmen austrocknet, so daß am Ende viele bluten werden". (Neue Solidarität, 6. März 2002).

"Bluten" wird dann auch die Finanzindustrie, wie bereits jetzt am Beispiel des größten Derivate-Händlers, der J.P.Morgan-Chase (eine Fusion von J. P. Morgan und Chase Manhattan Bank) und zahlreicher Banken Japans ersichtlich.

Jene Ersparnisse, welche vorausschauende Bürger vor der "VerRIESTERung" bewahren und ggf. "hinüberretten" konnten, dürften in einem Staatsgebilde (in dem bereits jetzt das Recht einer schier unvorstellbaren Verlumpung zum Opfer gefallen ist), welches im Falle einer wie auch immer gearteten Krise "notstandsmäßig" befehligt werden wird, der Konfiszierung unterliegen. Hierzu ist auch nicht-monetäres Vermögen zu zählen, wie etwa Immobilien und Gold. Die "totale Entmythologisierung" jenes faustischen Metalles ist trotz eines sich über viele Jahre erstreckenden Vernichtungsfeldzuges einer einschlägigen Banken-Medien-Allianz nicht gelungen. Immer, wenn wieder einmal stolz eine "Goldpreis-Niederlage" verkündet wurde, blieb die Frage nach den Käufern unbeantwortet, denn wo eine Preisbildung stattfindet, gibt es neben Verkäufern notwendigerweise auch Käufer.

Wird nun ein Verbot des (privaten) Besitzes (und die Enteignung) von Gold vorbereitet, indem der Besitz dieses Metalles in der Nähe des Terrorismus angesiedelt wird, wie in der jüngsten Ausgabe von Der Goldbrief vermutet? Rufen Sie sich in Erinnerung: Im Jahre 1933 wurde in den USA unter Gutmensch Roosevelt Gold konfisziert, und der Besitz mit der Androhung mehrjähriger Zuchthausstrafe belegt. Diese gesetzliche Regelung wurde erst nach 40 Jahren aufgehoben.

Wie gesagt, denkbar ist alles! Und fahrlässig gegenüber sich und seiner Familie  handelt jeder, der nicht das Unvorstellbare für vorstellbar hält und versucht, sich - soweit möglich - entsprechend abzusichern. Schließlich sitzen Typen vom Schlage derer, welche für die CDU-Spendenmachenschaften der 90er Jahre und den jüngsten Korruptionsskandal der SPD zu Köln verantwortlich sind, sowohl in der Legislative, der Exekutive als auch in den Großunternehmen.

Hiram Abi, am 11. März 2002


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der müßte gut laufen wenn Aktien weniger gut laufen? Nur, frag mich blos nicht nach dem Zeug denn davon hab ich Null Ahnung.


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