Bundeskanzler besorgt über Euro-Stärke - Fordert EZB indirekt zu Eingriff auf 10.07.2003 23:03 Headlines
HAMBURG (dpa-AFX) - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Europäische
Zentralbank (EZB) indirekt aufgefordert, an den Devisenmärkten gegen die Stärke
des Euro zu intervenieren.
"Ich gehe davon aus, dass die klugen Menschen in der Europäischen
Zentralbank jeden Tag diskutieren, ob sie im Rahmen des Dollar-Euro
-Wechselkurses genug tun, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Exporte
zu erhalten", sagte der Kanzler der "Financial Times Deutschland"
(Freitagsausgabe). Schröder wies darauf hin, dass Exportfirmen in Deutschland
und anderen europäischen Ländern unter dem starken Euro litten. Das bremse das
Wirtschaftswachstum.
ITLAIEN UND EU-VERFASSUNGS-ENTWURF
Deutlich verstimmt zeigte sich der Kanzler über die italienische Regierung
nach den jüngsten antideutschen Äußerungen des Ministerpräsidenten Silvio
Berlusconi und seines Tourismus-Staatssekretärs Stefano Stefani. "Ich halte
unbedingt an meiner Urlaubsentscheidung fest, weil man Deutschland nicht so
behandeln kann, wie es behandelt wurde", sagte Schröder. Er hatte am Mittwoch
seinen Italien-Urlaub abgesagt. Schröder sagte aber auch, dass die Wortwechsel
der vergangenen Tage das deutsch-italienische Verhältnis nicht grundsätzlich
beschädigen würden.
Der Entwurf für eine EU-Verfassung ist nach Einschätzung Schröders "ein
wirklich großer Wurf", der nicht zerrieben werden solle. Würde der Vorschlag in
einzelnen Punkten geändert, "werden alle versuchen, ihre Änderungswünsche
ebenfalls durchzusetzen. Deshalb ist es am besten, den Vorschlag so zu
übernehmen. Ich hoffe, dass dies passieren wird."
IG METALL IN GLEICHER LAGE WIE SPD
Angesichts der Führungskrise der IG Metall rief der Kanzler die Gewerkschaft
auf, "sich ein Beispiel an der IG BCE zu nehmen." Er bezog sich dabei unter
anderem auf die maßvollen Tarifabschlüsse der Chemiegewerkschaft. Die
Gewerkschaften seien in der gleichen Situation wie die SPD: "Sie müssen eine
neue Balance zwischen Freiheit und Solidarität in ihren Programmen finden."
Zum Streit zwischen IG-Metall-Chef Zwickel und seinem Stellvertreter Jürgen
Peters sagte Schröder: "Nach meinem Eindruck ist es nur an der Oberfläche ein
persönlicher Konflikt." Dahinter befänden sich Strukturfragen, "die schnell
beantwortet werden müssen. Wir brauchen moderne Gewerkschaften, die einen
Kompromiss mit den Arbeitgebern erreichen können."/sbi
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