Culture Club

 

 

 

 

 

nicht wirklich zustimmen, mein Lieber.

Ob Lampedusa der nächste sichere Hafen gewesen ist, halte ich für äußerst fraglich, Tunesien hätte vermutlich näher gelegen. Ebenso ist keineswegs unstrittig, dass Häfen in Lybien schlechthin nicht als sicher betrachtet werden könnten.

Dass Italienische Gerichte die Frage geklärt hätten, ob Lampedusa hier tatsächlich der nächste sichere Hafen gewesen ist, wäre mir übrigens neu. Für die Strafbarkeit ihres Handelns wäre diese Frage im übrigens m.E. auch gar nicht relevant. Wenn sie mit von wo auch immer aus einer Seenot geretteten Menschen vor irgendeiner  Küste ersucht, einlaufen zu können, so schafft sie damit gewisse Fakten, die unabhängig davon eine schützende Wirkung entfalten, ob es nun wirklich der nächste sichere Hafen ist, oder dazwischen u.U. doch noch andere Häfen gelegen haben.

In dem Post ging es selbstverständlich nicht um eine Dämonisierung von Seenotrettungen, das wäre im übrigen nicht nur inhuman sondern auch völlig absurd, sondern um die Kritik daran, dass die Geretteten nicht zurück nach Lybien oder Tunesien gebracht wurden, sondern in einer bewußt systematischen Weise nach Europa gebracht würden, und damit ebenso systematisch Beihilfe zur  illegalen Migration unter dem Deckmantel der "Seenotrettung" geleistet sowie das Geschäft der Schlepper unterstützt würde.

Dass ich indessen regelmäßig extremistische Beiträge positiv bewerten würde ist wie gesagt eine unverschämte Unterstellung, möglicherweise haben wir allerdings auch unterschiedliche Vorstellungen über Extremismus, sehr viel wahrscheinlicher ist es allerdings bloß eine unsinnige Kampf-Polemik Deinerseits ;-)
 

 

 

folgender Maßen aus:

"Der FDP-Vorsitzende fordert eine staatliche Seenotrettung im Mittelmeer und legale Fluchtwege nach Europa. Es dürfe aber keine Beihilfe zur Schlepperkriminalität geben.
Unterlassene Hilfeleistung ist nicht zu rechtfertigen. Auf der anderen Seite darf es keine Beihilfe zur Schlepperkriminalität bei Wirtschaftsmigranten geben“, sagte Lindner den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. „Die Lösung muss darin liegen, dass wir mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen in Nordafrika menschenwürdige Unterbringungsmöglichkeiten und legale Fluchtwege nach Europa schaffen.“ Notwendig sei eine Seenotrettung in staatlicher Hand, die Migranten „aber nicht nach Europa bringt, sondern zunächst an den Ausgangspunkt der jeweiligen Reise“. Den Schleppern dürfe das Geschäft nicht erleichtert werden.
Lindner drang zugleich auf „eine Änderung der deutschen Einwanderungspolitik – und die Reduzierung der illegalen Migration“. Dann werde es auch gelingen, die legal Schutzsuchenden fair in Europa zu verteilen. „Leider geht bei uns alles durcheinander: Jeder, der auf dem Seeweg nach Europa kommt, wird als Flüchtling bezeichnet. Wir müssen der Wahrheit ins Auge blicken, dass darunter auch nicht verfolgte Wirtschaftsmigranten sind, die keine legale Bleibemöglichkeit haben.“
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...ttelmeer-16283956.html

Diese Position ist im Übrigen ebenfalls drüben bei den Ökonomen gepostet worden und ist von mir nicht bloß mit interessant, sondern sogar mit gut analysiert bewertet worden.
Diese Bewertung wird dann allerdings plötzlich nicht mehr von Dir berücksichtigt, obgleich sich daraus eben gerade ein sinnvoller Gesamtzusammenhang einzelner Bewertungen meinerseits ergeben würde.

Deine Betrachtungen meiner Bewertungen sind häufig grob verzerrt, meines Erachtens auch durchaus bewußt und in diffamatorischer Absicht, wozu und warum Du sowas nötig hast, bleibt wohl Dein Geheimnis.
Ich für meinen Teil lehne es jedenfalls künftig ab, mich auf Deine krummen und absichtlich entstellenden Betrachtungen meiner Beitragsbewertungen einzulassen. Für diesen Unsinn ist mir meine Zeit zu schade.
Das ist auch keine Frage von Meinungsverschiedenheiten sondern Deinerseits schlichtweg kein guter Stil. Wenn Du mich hier unbedingt vergraulen möchtest, kannst du aber gerne damit fortfahren, wenn Du denn musst.
 

Die Frage wurde gerichtlich geklärt:

...die deutsche Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete ist von einer italienischen Richterin umfänglich entlastet worden. Das geht aus dem Beschluss des Landgerichtes Agrigento vom 2. Juli 2019 hervor, der dem MITTELDEUTSCHEN RUNDFUNK vorliegt. Demnach hat die Kapitänin bei der Rettung der Menschen vor der libyschen Küste nach internationalem Recht gehandelt, alle nötigen Informationen und Hilfeersuchen an die beteiligten Flaggenstaaten übermittelt und auch bei der untersagten Hafeneinfahrt keinen Rechtsbruch begangen...  https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/...notrettung-100.html  

immer so genannt.                                Die Bucht der namenlosen Toten      Europa diskutiert über die Verteilung  von Migranten - In Tunesien streitet man darüber, wer die angespülten Leichen beerdiegen muss                    Laut der Internationalen Organisation für Migration sind in diesem Jahr schon 682 Menschen im Mittelmeer ertrunken.( Kurzer Auszug aus NOZ vom 17.07.19  Autor : Simon Kremer)  

darüber zu entnehmen ob es sich bei lampedusa tatsächlich um den nächstsicheren Hafen gehandelt habe? Ich kann dem Artikel keine Aussage darüber entnehmen, und habe auch sonst keine Informationen im Netz dazu gefunden, dass die Gerichte diese Frage untersucht hätten.

 

finde ich persönlich etwas daneben, warum stehen Sie nicht zu Ihrer Haltung. Aus einem Leserbrief (NOZ) :...Laut Fremdwörterduden bedeutet Ambivalenz , Doppelwertigkeit`,und genau das war Hans Calmeyer          in seiner geistigen Haltung und seinem Rettungswiderstand nicht. ... Wenn man jedoch unter Ambivalenz `innere Zerrissenheit versteht, so ist es bei Hans Calmeyer die Tragik von Rettungswillen und ausweglosem Schuldigwerden. Unter der Last dieser Schuld hat er lebenslang gelitten.                                                Geht es uns nicht allen so, (wenn wir es uns eingestehen können) SCHULD zu sein allein durch nicht handeln,diesen Spiegel hält uns Frau Rackete vor.  

...Hans Georg Calmeyer (* 23. Juni 1903 in Osnabrück; † 3. September 1972 ebenda) war ein Rechtsanwalt, der von 1941 bis 1945 während der Besetzung der Niederlande durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg als Mitarbeiter der deutschen Besatzungsbehörde in Den Haag mindestens 3.000 Juden vor der Deportation in die Vernichtungslager bewahrte. Yad Vashem verlieh ihm 1992 postum den Titel „Gerechter unter den Völkern“. ...

...der niederländische Historiker Coenraad Stuhldreher kritisierte, Calmeyer habe letztlich „nicht anders gehandelt als jeder andere legalistische deutsche Beamte“.[27] Er sei ein „funktionierendes Rädchen“ im Getriebe der Besatzungsverwaltung gewesen.[28] Geraldien von Frijtag Drabbe Künzel bilanzierte, es sei zwar gewiss, dass Calmeyers Dienststelle „falsche“ Abstammungsanträge „akzeptiert“ habe. Die Schlussfolgerung, „dass Calmeyer die Absicht gehabt habe, zu helfen“, sei aber nicht zu belegen. Letztlich habe der Jurist „ambivalent“ gewirkt. Der Rettung einzelner stünde die „Mitwirkung an der totalen Diskriminierung, Ausraubung, Ausgrenzung und Abschiebung der Juden“ gegenüber...

https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Georg_Calmeyer  

Meine Haltung kommt in #859 doch nun ziemlich unmissverständlich zum Ausdruck, wie ich meine.
Was fehlt Dir denn da noch?

"Geht es uns nicht allen so, (wenn wir es uns eingestehen können) SCHULD zu sein allein durch nicht handeln,diesen Spiegel hält uns Frau Rackete vor. "

Ich habe ehrlich gesagt kein schlechtes Gewissen, unsere Erdfläche nicht systematisch nach allen möglichen Unfällen, Gefahren und Notsituationen abzusuchen.
Das Mittelmeer ist als Politikum nun gerade in einem besonderen Fokus der Aufmerksamkeit, aber es gäbe weiß Gott genug andere kritische Bereiche in denen man ebenso verfahren könnte.

Bei Unfällen oder Gefahrensituationen, die einem zufällig als Zeugen begegnen, mögliche und zumutbare Hilfeleistungen zu unterlassen ist das eine, die ganze Welt nun aber im Gegenteil dazu präventiv nach solchen Vorkommnissen abzusuchen jedoch das andere.

Wenn sich jemand dazu berufen fühlt ist es eine schöne Sache, die man nur achtungsvoll loben kann.
Wenn solche Dinge jedoch dazu instrumentalisiert werden, persönliche politische Utopien zu beförden und das Einwanderungsrecht bestimmter Länder auszuhebeln und dabei faktisch das Geschäft der  Schlepperbanden betreibt - und zwar eben nicht in zufälligen Einzel bzw. Individualfällen, sondern ganz systematisch, so hat das leider einen sehr unangenehmen Beigeschmack und ist m.M. nach so nicht in Ordnung.

 

...wenn Du fertig mit dem Lachen bist, könntest Du aber vielleicht so nett sein, eine Quelle zu verlinken, aus der das von Dir behauptete explizit hervorgeht, oder kannst Du ebenso wie ich keine finden?
;-)  

mit dem Kieler Seerechtsexperten Uwe Jenisch:

Herr Jenisch, wie ist rechtliche Situation, in der sich die

... (automatisch gekürzt) ...

https://web.de/magazine/politik/...ivate-hilfsorganisationen-33064038

 

 

 

 

 

Du bist nicht in der Lage, rote Linien zu definieren oder zu erkennen, also überschreitest du sie auch immer wieder - wie so viele aus der Grauzone zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus. Der zwangsläufige Effekt ist dann der, dass im bürgerlichen Diskurs nur diese Grenzverletzung thematisiert wird und nicht die möglichen sachlichen Gründe, die dahinter stehen können. An deiner Stelle würd ich mich mal fragen, wer dir das Gefühl dafür was 'geht' und was nicht, abspenstig gemacht haben könnte und warum er damit erfolgreich sein konnte.

Wenn das Gericht feststellt, Rackete habe im Einklang mit internationalem Recht gehandelt, geht bereits daraus logisch hervor, dass aus Sicht des Gerichts Lampedusa der einzige sichere Hafen in dieser prekären Situation war.

Frau Rackete,  warum sind Sie nicht zum Beispiel nach Tunesien gefahren?

...weil zum einen die tunesische Regierung seit Jahren überhaupt kein Interesse hat, die Menschen aufzunehmen. Zu dem Zeitpunkt, wo wir die Geflüchteten aufgenommen haben, gab es ein Frachtschiff, das bereits zwei Wochen vor Tunesien lag - und 75 Geflüchtete nicht an Land bringen durfte...

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/...aenin-carola-rackete-100.html

Das heißt, Sie konnten dann auch nicht mehr einen anderen Hafen ansteuern, Sie waren vor Lampedusa gefangen?

...wir hätten theoretisch wegfahren können, und hätten dies auch gemacht, wenn ein anderes Land uns einen sicheren Hafen angeboten hätte. Aber trotz aller Bemühungen von deutscher Seite oder auch durch die Europäische Kommission, die auch darin involviert ist, hat niemand uns einen sicheren Hafen angeboten. Kein anderes europäisches Land hätte uns erlaubt, die Flüchtlinge dorthin zu bringen....

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/...aenin-carola-rackete-100.html

 

"Wenn das Gericht feststellt, Rackete habe im Einklang mit internationalem Recht gehandelt, geht bereits daraus logisch hervor, dass aus Sicht des Gerichts Lampedusa der einzige sichere Hafen in dieser prekären Situation war. "

Geht es nicht, da diese Frage für eine mögliche Strafbarkeit irrelevant ist. Es wäre nämlich auch dann nicht strafbar, wenn es nicht der nächste sichere Hafen gewesen wäre.
Ich habe bereits oben auf diesen Umstand hingewiesen und verstehe nicht, weshalb das bei dir nicht ankommen möchte.

Soweit mir bekannt ist, hat sich das Gericht mit der Klärung der Frage, welches tatsächlich der nächste sichere Hafen gewesen wäre überhaupt nicht befasst. Wenn Du da gegenteilige Informationen hast, bitte ich nochmal um die Quelle.

"...weil zum einen die tunesische Regierung seit Jahren überhaupt kein Interesse hat, die Menschen aufzunehmen. "

Das ist ja entzückend, und warum fährt man dann ausgerechnet Italien an, die haben doch nun seit Jahren offenkundig ebenfalls keine Interesse mehr daran, auf diesem Wege weitere illegale Einwanderung zuzulassen?

Der Grund warum, sie sie nach Italien und eben nicht nach Tunesien gebracht hat ist  meiner Einschätzung nach der, dass sie den Menschen eben lieber auf diesem Wege die Einwanderung nach Europa ermöglichen wollte, als sie in Tunesien abzusetzen.
Das mag man verstehen, gutheißen, oder eben auch nicht, mit dem Tatbestand der Seenotrettung und dessem Gebot haben diese Überlegungen jedoch nicht mehr viel zu tun.

Und ich gehöre nunmal zu den Menschen, die die Eigenmächtigkeit, mit der solche NGO's systematish Fakten schaffen äußerst kritisch sehe. Dass sie sich an den Lybischen Küsten als Rettungskräfte engagieren, finde ich sehr erfreulich, dass sie dabei im Grunde rechtliche Grauzonen und Regelungslücken ausnutzen um diese Menschen im gleichen Zug unter dem etwas vernebelndem Label der Seenotrettung systematisch als illegale Migranten nach Europa schleusen finde ich jedoch falsch.

Wenn damit für Dich rote Linien verletzt werden, oder durch ein gewisses Verständnis meinerseits für Menschen , die diese Instrumentalisierung und falschumantelung sehr ärgert, dann ist das für mich nicht wirklich nachvollziehbar.