Sogar sein Freund Güllner sieht es so!
Da sind wir jetzt aber mal auf Karlchens Erklärungsversuche gespannt. Bei welchem Sender dürfen wir Dir heute lauschen ?? Alle helfen Schröder! heißt das Motto.
Also, wenn man es mal genau nimmt, ist das schon ein Riesen - Desaster, das die Regierung hier wieder angerichtet hat. Sie versteht es nicht, ihre Politik zu erklären. Die Bevölkerung besteht nicht aus Fachleuten, sondern muß die Notwendigkeit bestimmter Maßnahmen erklärt bekommen. Und man muß sich der Diskussion mit dem Volk stellen, nicht nach dem Wahlkampfauftritt ins Auto hüpfen und davonrauschen.
Schröders Kommunikationsgau
Viele setzen Hartz IV mit Sozialabbau und Verarmung gleich. Mit einer Anzeigenkampagne will die Bundesregierung nun ihre jüngsten Arbeitsmarktreformen den Menschen näher bringen. Angesichts des massiven Unmuts in der Bevölkerung werfen Meinungsforscher dem Medienkanzler bereits PR-Versagen vor.
SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler sieht das Bundespresseamt bei der Vermittlung der Arbeitsmarktreform nun in der Bewährungsprobe. Die geplante Informationskampagne zu Hartz IV sei die letzte Chance, um zu zeigen, dass "dieses Amt für etwas gut ist", sagte Stiegler dem Tagesspiegel am Sonntag.
Anstatt zu handeln, hätten die Verantwortlichen im Presseamt in der Reformdebatte "nur zugeschaut, wie sich das Buschfeuer ausgebreitet hat".
Gleichzeitig attackierte Stiegler die Opposition heftig wegen der Kritik von Unionspolitikern an Hartz IV. Obwohl CDU und CSU harte Zumutungen predigten, hätten sie dann nicht den Mut, angesichts der öffentlichen Stimmungslage zu Reformen zu stehen: "Es ist bei der Union Standard, dass man mit den Jägern jagt und dann mit den Hasen flüchtet."
Der Leiter des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, warf der Bundesregierung Versagen bei der Information über die Arbeitsmarktreform vor. "Die Welle der Empörung über Hartz IV ist die Schuld der Regierung", sagte Güllner, der als Vertrauter von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gilt.
"Sie hat nie erklärt, was das eigentlich bedeutet. Keiner hat das bislang begriffen", sagte Güllner. Aus dem Begriff Hartz IV sei "eine Formel für Sozialabbau und generellen Unmut geworden".
Die jetzt geplante Aufklärungskampagne über Zeitungsanzeigen, Internetseiten und Broschüren sei "halb gares Zeug". Nur über Plakate und Broschüren werde die diffuse Angst der Bürger bei diesem Thema nicht zu beseitigen sein. "Nötig ist eine Kommunikationsstrategie und keine Hauruck-Aktion", sagte Güllner.
Dagegen wies ein Regierungssprecher die Vorwürfe zurück. Das Bundespresseamt informiere sachlich und umfassend, sagte der Sprecher. Zudem sei eine enge Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium und der Bundesagentur für Arbeit (BA) vereinbart, die ebenfalls für die Kommunikation verantwortlich seien.
In einem Brief an Regierungssprecher Béla Anda setzte sich die BA-Spitze für gemeinsame Anstrengungen ein. „Gegenseitige Schuldzuweisung führt zu Schaden auf beiden Seiten“, schrieben BA-Chef Frank-Jürgen Weise und sein Stellvertreter Heinrich Alt.
Auch Verkehrsminister Manfred Stolpe führt die Sorgen der Menschen im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Reform auf eine Fülle von Fehlinformationen zurück. „Wir müssen endlich eine wirksame Aufklärungsarbeit machen", sagte sagte Stolpe der Welt am Sonntag. Es sei schade, dass sich die Informationsarbeit so lange hingezogen habe. |