der Schröder hat bei der Flutkatastrophe und bei dem Irak-Krieg ein wenig geglänzt.
Bei Hartz4 war der einzig richtige Schritt, die Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammenzulegen, damit auch die alten Sozialempfänger wieder in den Arbeitsvermittlungsprozess kommen. Alles andere was im Hartz-Bereich gelaufen war, ist nicht sonderlich ok gewesen.
Die Personalserviceagenturen, die Gutscheine für Arbeitvermittler, 1 € - Jobs sowie die Umbennenung des Arbeitsamtes in Bundesagentur und die organisatorischen Änderungen waren eher überflüssig und teuer bzw. haben keinen grossen Nutzen für die Allgemeinheit gebracht.
Das fatale an den Hartz Gesetzen ist gewesen, dass einige Leute um ihre Altersvorsorge oder das Haus gebracht wurden. Was noch fataler ist, ist dass der sog. 2. Arbeitsmarkt (wie z. B. 1 € Jobs oder Zeitarbeitsfirmen / Personalserviceagenturen) für Druck auf den 1. Arbeitsmarkt gesorgt hat, der neben der Globalisierung zum Verfall der Reallöhne in der BRD führte. Teilweise mussten Kurzzeitarbeitslose bei einem Stellenwechsel einen Lohnabschlag von ca. 20 - 40 % hinnehmen. Ein Vorrdner hat es auch richtg bemerkt, wenn man die wirklich Vollzeitbeschäftigten herausrechen würde, dann wäre die Arbeitslosenquote um einiges höher.
Das fatale ist ja, wenn auch die Bruttolöhne sinken, dann generiert der Staat weniger Steuer und SV-Aufkommen. Die Katze beisst sich bei der Lohndumpinggeschichte in den Schwanz.
Es wäre das beste für die BRD, wenn die SPD endgültig aus der Parteienlandschaft ausscheiden würde - je eher, desto besser - das Bsp. in Hessen hat auch wieder gezeigt, wie unglaubwürdig die SPD geworden ist. Wer linke oder sozialvrträgliche Politik haben will, der kann auch grün oder PDS/Linke (dort ist ja auch ein alter Sozialdemokrat aus der Saar vertreten) wählen. Wer es lieber liberal und wirtschaftlich mag, der dürfte bei der FDP oder einer FWG (die noch nicht so breit organsiert ist) gut aufgehoben sein. CDU und SPD halte ich mittlerweile persönlich für überflüssig und nicht vertrauenserweckend. Mein Eindruck ist, dass sich diese beiden Parteien, vom Volk abgewendet haben, was sich auch zudem in der hohen Nichtwählerquote der Vergangenheit widergespiegelt hat.
Die CDU hat in der Vergangenheit Probleme mit Parteispenden gehabt und die SPD hat bei er Vermittlung von politischen Inhalten erhebliche Glaubwürdigkeitsprobleme bekommen. Und was den Schutz der Grundrechte angeht, bin ich ggü. CDU (Schäuble) und SPD (Schily) sehr misstrauisch gewesen. Der CDU kann im Gegensatz zur SPD noch zugute halten, dass die Vertreter der CDU noch eher unbequemes sagen was sie z. Z. denken oder tun wollen (Z. B. Schäuble mit den Onlineuntersuchungen, Antiterrorgesetzen usw.). In der Tagesschau gabs mal einen Bericht, dass die SPD heimliche Onlineuntersuchungen (ob diese damals nur auf die NPD begrenzt war kann ich nicht sagen) gebilligt haben soll. Das gefährliche am Zustand der SPD ist, dass sie es noch eine Weile schaffen wird 20 % + X zu genierieren und notfalls damit auch dem Dinosauerier CDU länegere Zeit als Steigbügelhalter dienen kann und wirkliche Reformen , die dem Volk nützen könnten, eher duch eine grosse Koalition verhindert wird. Wenn sich beide Parteien in Zukunft zu sehr an die grosse Koalition gewöhnen sollten, dann halte ich es durchaus für möglich, dass das demokratische und gesellschaftliche System in der BRD mittel bis langfristig darunter leidet.
Die Bundestagswahlen in 2009 werden auf Fälle spanned werden. Sollte es nähmlich in 2009 viele Bürger geben, die keine Lust mehr auf die grosse Koalition haben, dann können die Randparteien, FDP, PDS/Linke und Grüne jeweils 12 - 15 % auf Anhieb erreichen. Das könnte sogar für die zukunft bedeuten dass die CDU mit der 35 % Marke und die SPD evtl. sogar mit der 25 % Marke kämpfen wird. Gruss, der blaue Planet |