Die Arbeitslosenhilfe soll nach den Plänen einer Arbeitsgruppe des Bundeswirtschaftsministeriums von 2004 an nur noch um etwa zehn Prozent über dem derzeitigen durchschnittlichen Sozialhilfe-Satz liegen. Das erfuhr die Financial Times Deutschland aus Kreisen der rot-grünen Koalition.
Die Absenkung würde für die rund 1,5 Millionen Bezieher von Arbeitslosenhilfe empfindliche Einkommenseinbußen bedeuten. Arbeitslosenhilfe-Empfänger bezogen im Jahr 2000 durchschnittlich etwa 530 Euro monatlich. Der Durchschnitts-Satz der Sozialhilfe lag im gleichen Jahr bei nur 276 Euro. Allerdings sollen auch künftig die familiären Bedingungen der Betroffenen berücksichtigt werden, hieß es.
Weitere Zuschläge sollen erwerbsfähige Sozialhilfe-Empfänger und die bisherigen Arbeitslosenhilfe-Bezieher erhalten können, wenn sie sich nachweislich aktiv um eine Arbeitsaufnahme bemühen. Die Sozialhilfe soll nach den Plänen insgesamt entrümpelt werden. Insbesondere für unter 25-jährige Sozialhilfe-Empfänger soll es Verschärfungen geben.
Die Reform von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, die von 2004 an zu einem Arbeitslosengeld II zusammengefasst werden, war von der Hartz-Kommission zur Reform des Arbeitsmarkts im vergangenen Herbst empfohlen worden. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hatte am Mittwoch eine Senkung der Arbeitslosenhilfe auf "leicht oberhalb" der Sozialhilfe angekündigt.
|
Thread abonnieren
