Atomwaffensperrvertragaus Wikipedia, der freien Enzyklopädie Wechseln zu: Navigation, SucheDer Atomwaffensperrvertrag oder Nichtverbreitungsvertrag, (NVV, englisch Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT), ist ein internationaler Vertrag, der das Verbot der Verbreitung und die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen sowie das Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie zum Gegenstand hat. Er wurde von den fünf Atommächten USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und Volksrepublik China und mittlerweile von 184 Staaten ohne Atomwaffen unterzeichnet. Lediglich vier Nationen sind derzeit nicht Mitglied: Indien, Israel, Pakistan und Nordkorea.
Im Atomwaffensperrvertrag verzichten die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen auf nukleare Rüstung. Die fünf offiziellen Atommächte verpflichten sich im Gegenzug, eine vollständige Abrüstung ihrer Atomwaffen unter internationaler Aufsicht vertraglich zu vereinbaren. Hierbei handelt es sich um die einzige bindende Verpflichtung zur vollständigen Abrüstung der Atomwaffenstaaten in einem multilateralen Vertrag. Außerdem verpflichten sich alle Vertragsunterzeichner, „den weitestmöglichen Austausch von Ausrüstungen, Material und wissenschaftlichen und technologischen Informationen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie zu erleichtern“. Die Lieferung von Spaltmaterial wird allen Staaten grundsätzlich zugestanden, allerdings unter der Auflage von international organisierten Kontrollen, die derzeit von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) geregelt werden. Da diese Kontrollen aber angemeldet werden und sich zudem nur auf solche Anlagen richten, die die Vertragsstaaten freiwillig zur Kontrolle anbieten, bieten sie kaum Möglichkeiten, Verstöße gegen den Vertrag aufzudecken. Um ein wirksameres Mittel der Überprüfung zu erhalten, hat die IAEO daher ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag verfasst, das den Inspektoren die Möglichkeit gibt, unangemeldete Kontrollen in beliebigen Anlagen durchzuführen. Dieses Protokoll ist allerdings erst in 73 Staaten in Kraft (Stand Februar 2006). Jeder Staat ist berechtigt, den Vertrag zu kündigen, muss dies jedoch drei Monate zuvor bekanntgeben. Um die Einhaltung des NVV sicherzustellen, halten die Mitgliedsstaaten alle fünf Jahre eine Überprüfungskonferenz ab.
Der Vertrag wurde am 1. Juli 1968 von den USA, der Sowjetunion und Großbritannien unterzeichnet und trat 1970 in Kraft. Auch Iran hat als einer der ersten Vertragsstaaten in 1968 unterzeichnet und 1970 ratifiziert. Mittlerweile haben 189 (ohne Nordkorea 188) Staaten den Vertrag unterzeichnet, darunter auch die Volksrepublik China und Frankreich (beide 1992). Die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete den Atomwaffensperrvertrag am 28. November 1969. Zu den nicht unterzeichnenden Staaten gehört neben Indien und Pakistan, die mittlerweile Atomwaffen entwickelt und getestet haben, auch Israel, das mutmaßlich ebenfalls über Atomwaffen verfügt (Vanunu-Affäre), dies aber weder bestätigt noch dementiert. Nordkorea ist dem Atomwaffensperrvertrag 1985 beigetreten, hat aber am 11. Januar 2003 den Austritt erklärt und – nach eigenen Angaben – am 29. Oktober 2006 eine Atombombe erfolgreich getestet. Der NVV war zunächst für 25 Jahre gültig. Bei der Überprüfungskonferenz 1995 in Genf wurde er auf unbestimmte Zeit verlängert. Auf Druck der New Agenda Coalition, einer Gruppe von Nichtatomwaffenstaaten, die die schnelle Abrüstung fordern, wurden 2000 in New York 13 Schritte zur vollständigen nuklearen Abrüstung beschlossen.[1] Die Überprüfungskonferenz 2005 in New York scheiterte jedoch aufgrund der Blockadehaltung der USA und blieb ohne Ergebnis.[2]
Kritiker des Atomwaffensperrvertrags bemängeln, dass durch ihn – und insbesondere die fehlende Umsetzung der Abrüstungsverpflichtung – ein Ungleichgewicht in den internationalen Beziehungen festgeschrieben wird. Es wird auch in Frage gestellt, ob Nationen, die Angriffs- oder Kolonialkriege führen (wie dies alle im Vertrag genannten Atommächte getan haben), die moralische Berechtigung hätten, Vorschriften bezüglich der Bewaffnung anderer Staaten zu verlangen. Auch wird kritisiert, dass der Vertrag die Ausbreitung von Atomwaffen nicht umfassend begrenzen konnte. Seit geraumer Zeit wird angenommen, dass Israel - vermutlich bereits seit 1967 - über Atomwaffen verfügt, wenngleich dies von israelischer Seite weder bestätigt, noch dementiert wird. Indien und Pakistan haben offiziell bestätigt, solche Waffen zu besitzen, und haben sie getestet; Nordkorea hat 2006 vermutlich eine Atombombe getestet. Auch Südafrika hat während der Apartheid Atomwaffenprogramme verfolgt, sie danach aber freiwillig aufgedeckt und beendet. Südafrika gilt daher als Musterbeispiel, wie UN-Embargos von Staaten unterlaufen werden können. Derzeit werden dem Iran von manchen – darunter von Seiten der USA und der EU – Bestrebungen unterstellt, Atomwaffen zu entwickeln.
Kritik an der Umsetzung des Vertrags [Bearbeiten]- Viele Kritiker werfen den offiziellen Atommächten vor, ihrer Verpflichtung zur Abrüstung nach Artikel 6 nicht nachzukommen. Einige Atommächte modernisieren ihre Arsenale und entwickeln neue Waffen und Trägersysteme, statt abzurüsten. So forschen z.B. die USA an kleineren, zielgenaueren Kernwaffen, sogenannten Mini-Nukes und Bunkerbrechern, die tatsächlich eingesetzt werden sollen und so die Grenze zwischen konventionellen und nuklearen Waffen verschwimmen lassen. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen fordern die vollständige Abrüstung aller Atomwaffen durch eine Nuklearwaffenkonvention.
- Manche Beobachter sehen in der Nuklearen Teilhabe, in deren Rahmen Atomwaffen der USA in europäischen NATO-Ländern, einschließlich Deutschland, stationiert sind, einen Verstoß gegen das Verbot des Vertrages, Atomwaffen zu überlassen oder anzunehmen.
- Jeder Mitgliedsstaat hat das Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm will der Iran dieses Recht verteidigen und wehrt sich gegen die Forderung, die Urananreicherung einzustellen.
- Es wird spekuliert, Verstöße gegen das Verbot der Weitergabe von Atomwaffentechnologie seien nicht aufgedeckt worden. Hierbei ist insbesondere ein Fall bekannt geworden: Abdul Qadir Khan, der Vater der pakistanischen Atombombe, hat zugegeben, er habe geheime Informationen über den Bau von Atombomben, an die er während seiner Beschäftigung in einem Urananreicherungsunternehmen in den Niederlanden gelangte, an Pakistan weitergegeben und später auch an den Iran verkauft. Zumindest die pakistanische Regierung hat dies bestätigt.[3] [4] Demnach hätte sich der Unterzeichnerstaat Iran eines Verstoßes gegen den Atomwaffensperrvertrag schuldig gemacht
de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag -----------
ich werde komunist mit parteizugehörigkeit.den parteimitgliedern ist es immer gut gegangen, was man vom restlichen volk nicht sagen kann |
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