Merkel muss Schröders Erbe verteidigen!
Berlin – Politik paradox? Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel verteidigt Schröders Erbe – gegen dessen Erben in der SPD. Und gegen Teile ihrer eigenen CDU.
Tatsache ist: Mit keinem Thema fahren SPD und Union derart Achterbahn wie mit der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I (Alg I) für ältere Arbeitnehmer, einem Herzstück von Schröders Reform-Agenda 2010.
Anfangs eine heftige Kritikerin Schröders („Was ist die Richtung Ihrer Politik?“), lobt Merkel ausdrücklich die Reformen ihres Vorgängers, seit sie selbt Kanzlerin ist. Merkel heute: Der Aufschwung ist auch „der Lohn für die von der Vorgängerregierung mit der Agenda 2010 eingeleiteten Reformen“.
Aber die SPD will das Lob inzwischen nicht mehr hören, will zentrale Teile des Erbes am liebsten loswerden. Vor allem die generelle Begrenzung des Arbeitslosengeldes I auf 12 Monate (18 für Ältere über 55 Jahre).
• SPD-Parteichef Kurt Beck: „Wir haben beim Arbeitslosengeld I ein Glaubwürdigkeitsproblem.“
• SPD-Vizefraktionschef Ludwig Stiegler: Die Basis sagt, „an diesem Punkt wollen wir die Agenda 2010 nicht mehr“.
• CDU-Generalssekretär Ronald Pofalla dazu: „Die SPD fällt damit der Schröderschen Agenda-Politik in den Rücken.“
Vor knapp einem Jahr verliefen die Fronten noch genau andersherum.
Die SPD-Spitze verteidigte die Schröder-Reformen mit aller Macht, Teile der CDU ruderten weg. Auch aktuell ist die eine Hälfte der CDU-Länderchefs für, die andere gegen eine glatte Verlängerung des
Alg I.
Beispiel NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU): Erst war er für scharfe Kürzungen, drehte dann 2006 um, forderte die Verlängerung des Alg I für Ältere – und setzte den Beschluss auf einem turbulenten CDU-Parteitag durch.
Olaf Scholz, Parlamentarischer Geschäftsführer, damals empört: „Es bleibt bei der Gesetzeslage, wie wir sie in Deutschland unter vielen Mühen zustande gebracht haben.“ Heute sagt er das Gegenteil.
Fazit: Viele Spitzenpolitiker von SPD und Union haben schon eine 180-Grad-Wende hinter sich.
Kanzlerin und Vizekanzler bleiben dagegen bislang einem Kurs treu – dem von Gerhard Schröder.
Quellenangabe: http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/10/12/...n,geo=2654920.html
Aha sagte ich doch schon immer Schröder war der bessere Kanzler.
Gehen wir mal gemeinsam durch:
Merkel anfang dagegen,heute dafür,ganz einfach CDU hatte früher keine eigenen Konzepte und heute auch nicht,da das ganze ein Erfolg ist wirds weiter geführt.
Warum war Angie am anfang dagegen,weil Wahlkampf gemacht wurde hauptsache nein sagen für den Wahlkampf,aber in allen belangen oder sogar noch schärfere einschnitte gefordert,still für die Agenda 2010 gestimmt.
Obwohl die CDU außer verampschen nichts kann hat man als Dankeschön noch die Mehrwertsteuer erhöht.
Warum jetzt der tumult auf einmal,ganz einfach da probiert sich doch einer wichtig zu tun nur um Macht zu zeigen weil er der Chef im SPD Laden ist,ja genau der Beck,außer Speckig sein was wir ja von den Pfälzern gewohnt sind,kommt nichts normales mehr bei raus.
Der eine der früher dafür war,ist heute dagegen,und umgekehrt.
Ist der CDU SPD haufen eine reine Muppetsshow was immer mehr für Politikverdrossenheit führt.
An den Umfragen sieht man es ja sehr gut die SPD büßt ja schon bald monatlich ein Prozent ein,die CDU dagegen bleibt stabil,was mir allerdings immer ein Rätsel bleiben wird,machen ja keine bessere Politik.
Ach da gibt es ja diesen komischen Heini aus dem Saarland nee nicht der Oskar,der Peter,ja genau der Peter Müller von der CDU.
Erzählte damals (habe ich gesehen) in der Christiansen Show,wir können das ganze Soziale nicht mehr bezahlen auch die Ältern Arbeitslosen müssen dran glauben,auch wer lange Beitragsjahre einbezahlt hat,kann nicht verlangen das man für Ihn länger Arbeitslosengeld bezahlt,das wäre in diesem sinne schließlich kein Sparpott.
Heute geht er hin sorgt für Stress weil er genau das gegenteil von dem verlangt,wo er in dieser Verarschungsshow gesagt hat.
Bin mal gespannt wie es weitergeht in dieser Augsburgerpuppekiste. |
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